13. April 2015

Erste Bilanz des Staatspräsidenten Klaus Johannis

Bukarest – Einhundert Tage nach seinem Amtsantritt, am 31. März, fasste der Staatspräsident Rumäniens Klaus Johannis im Rahmen einer Pressekonferenz seine bisherige Tätigkeit als Staatsoberhaupt zusammen. Er beabsichtige auch weiterhin nicht, die Rolle der Opposition einzunehmen, sondern neutral zu bleiben.
Unzufrieden sei er jedoch mit der Art und Weise, wie das Parlament die Ansuchen der Justiz behandele: Johannis kritisierte scharf die Tatsachse, dass sich die Parlamentarier manchmal weigern, die Immunität korruptionsverdächtigter Kollegen aufzuheben. Dies sei unzulässig und schade der Glaubwürdigkeit der rumänischen Institutionen.

Der Siebenbürger Sachse ist zurzeit populärer als seine Amtsvorgänger: drei Viertel der Wähler würden laut Umfragen für ihn stimmen. Sichtbare Fortschritte erreichte der Präsident bezüglich des Umgangstons in der rumänischen Politik. Noch vor Wochen hatte er die politische Elite zu „weniger Populismus“ und stattdessen zu einem zivilisierten Dialog miteinander aufgerufen. In der Außenpolitik versucht Johannis, Rumänien noch tiefer in der EU zu verankern und die Beziehungen zu Deutschland und Polen zu stärken. Für Irritationen sorgen im Land seine Schweigsamkeit und die Zurückhaltung gegenüber Presseerklärungen und -gesprächen. Medienbeobachter wünschen sich von ihm mehr Redegewandtheit.

CC

In Düsseldorf: Vortrag über 100 Tage Präsidentschaft von Klaus Johannis

Das Gerhart-Hauptmann-Haus Düsseldorf veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen am Dienstag, dem 12. Mai 2015, 19.00 Uhr, den Vortrag „Lokomotive Rumäniens? – 100 Tage Präsidentschaft Klaus Johannis in Rumänien“. Robert Schwartz, seit 2002 Leiter der Rumänischen Redaktion der Deutschen Welle, wagt eine vorläufige Bilanz der Präsidentschaft Johannis nach den berühmten „ersten 100 Tagen“. Zugleich versucht Schwartz einige Perspektiven für Rumänien aufzuzeigen. Die Adresse des Gerhart-Hauptmann-Hauses lautet: Bismarckstr. 90, 40210 Düsseldorf (wenige Gehminuten vom Düsseldorfer Hauptbahnhof entfernt).

Externer Link:

Keno Verseck: Präsident Iohannis setzt neue Akzente, Deutsche Welle vom 30. März 2015

Schlagwörter: Politik, Johannis

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