Ergebnisse zum Suchbegriff „Parlamentarier“
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Deutscher Berichterstatter kritisiert Verzögerung der Reformen in Rumänien
Der stellvertretende europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und Berichterstatter für Rumänien im Deutschen Bundestag, Gunther Krichbaum, kritisierte in Bukarest die Verzögerung der Reformen in Rumänien infolge der politischen Auseinandersetzungen der rumänischen Abgeordneten. Auch zeigte er sich unzufrieden, dass der Aufbau der Nationalen Agentur für Integrität (ANI) stark verzögert werde. mehr...
Deutsche Minderheit hat EU-Abgeordneten
Die Begrüßung der neuen Abgeordneten aus Bulgarien und Rumänien am 15. Januar in Straßburg war die letzte wichtige Amtshandlung des scheidenden Präsidenten des Europäischen Parlaments, Josep Borrell Fontelles. Für die bisher als Beobachter fungierenden 35 rumänischen und 18 bulgarischen Parlamentarier war es die erste Sitzung, an der sie als stimmberechtigte Mitglieder des Europäischen Parlaments teilnahmen. mehr...
Bundestagsabgeordneter Eberhard Gienger empfängt Siebenbürger Sachsen
Zu einer Reise starteten kürzlich 35 Mitglieder der HOG Agnetheln und 55 Mitglieder der Kreisgruppe Sachsenheim. Nach der Anreise am ersten Tag stand tags darauf eine Stadtführung durch den früheren „Osten“ auf dem Programm: Alexanderplatz. Fernsehturm, der Hackersche Markt, der Berliner Dom, das Nikolai-Viertel. mehr...
Europäische Gedenkstätte geplant
Die Parlamentarischen Versammlung des Europarats hat kürzlich beschlossen, eine Europäische Gedenkstätte für Vertriebene einzurichten. In diesem Gremium sind Parlamentarier aus 46 Europaratsländern vertreten. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien an ausgewanderte Landsleute?
Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, hat das Gesetz Nr. 247/2005 mit Blick auf die Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung in der Siebenbürgischen Zeitung vom 29. August 2005 kommentiert. In einem Artikel, der in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März 2006 erschienen ist und im Folgenden mit freundlicher Genehmigung des Verlages nachgedruckt wird, geht Wittstock der Frage nach, inwiefern die rumänische Staatsangehörigkeit eine Voraussetzung für die Eigentumsrückgabe ist. Zudem wird der rumänische Gesetzgeber aufgefordert, durch eine Novellierung der zurzeit restriktiven Gesetze eine konsequente Wiedergutmachung der Opfer der kommunistischen Enteignung zu betreiben mehr...
Lage der Minderheiten analysiert
Hermannstadt – Rumänien und Hermannstadt in Anbetracht des EU-Beitritts in das richtige Licht zu rücken, ist zurzeit das wichtigste Anliegen von Ovidiu Ganț, Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) und Beobachter im Europaparlament. mehr...
Österreichische Parlamentarier besuchen deutsche Minderheit in Rumänien
Auf Initiative des ÖVP-Abgeordneten Norbert Kapeller besuchten anlässlich des Gedenkjahres 2005 die Vertriebenensprecher des österreichischen Nationalrates die deutschen Minderheiten in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Österreichisch-Ungarischen Monarchie in Ostmittel- und Südosteuropa, um einerseits eine offizielle Beziehung zu den hier lebenden "Altösterreichern" auszudrücken und sich andererseits über deren Situation und Probleme zu unterrichten. Besucht wurden bisher Ungarn, Kroatien, Serbien, Slowenien und vom 8. bis 11. Januar 2006 auch Rumänien. mehr...
Aufbauleistung der deutschen Minderheit in Rumänien gewürdigt
Rund 60 000 Deutsche leben heute in Rumänien. Die große Ausreisewelle zu Beginn der neunziger Jahre macht die Kulturpflege an manchen Orten heute sehr schwierig. Umso mehr war die Arbeitsgruppe „Vertriebene und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beeindruckt von der „umtriebigen Aufbauarbeit der verhältnismäßig wenigen verbliebenen Deutschen“. Bei einem Besuch in Bukarest und Siebenbürgen, in dessen Vorbereitung der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland eingebunden war, sprachen die Unionsabgeordneten die Anliegen der deutschen Minderheit offensiv an. mehr...
Dringender Handlungsbedarf: Eigentumsrückgabe in Rumänien beantragen!
In Rumänien wurde das Gesetz Nr. 247/2005 über die Reform in den Bereichen Eigentum und Justiz verabschiedet. Die sehr knapp bemessenen Antragsfristen boten den ehemaligen Eigentümern und deren Erben eine allerletzte Chance, bis zum 22. September Ansprüche auf Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung geltend zu machen. Diese Frist wurde durch einen Dringlichkeitserlass der rumänischen Regierung bis zum 30. November 2005 verlängert. Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, erläutert im Folgenden das Gesetz und die Möglichkeiten, die es auch den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen bietet. mehr...
Mehr deutsche Parlamentarier in Rumänien?
Mehr Abgeordnete und Senatoren stebt das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) ab kommender Legislaturperiode im Bukarester Parlament an. Dies erklärte der DFDR-Vorsitzende Klaus Johannis gegenüber der Presse. mehr...
