Ergebnisse zum Suchbegriff „Regierungskrise“
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Heimattag 2025: Kulturpreisträgerin Hannelore Baier im Gespräch mit dem Historiker Konrad Gündisch
Der Siebenbürgisch-Sächsische Kulturpreis 2025 ist am Pfingstsonntag in Dinkelsbühl im Rahmen der Preisverleihungen des diesjährigen Heimattags der Journalistin und Historikerin Hannelore Baier verliehen worden (siehe Preisverleihungen 2025 in Dinkelsbühl: Hannelore Baier Kulturpreisträgerin, Ortrun Rhein erhält Carl-Wolff-Medaille). Tags zuvor äußerte sich die 1955 in Schäßburg geborene, heute in Hermannstadt lebende Preisträgerin im Gespräch mit dem Historiker Konrad Gündisch zu Fragen der siebenbürgisch-sächsischen Zeitgeschichte. Die einstündige Veranstaltung im Konzertsaal im Spitalhof war hervorragend besucht. mehr...
Denkwürdiger Festakt in der Wiener Hofburg zu 150-jährigem Vereinsjubiläum
Wien – „Wenn man unter Ewigkeit nicht unendliche Zeitdauer, sondern Unzeitlichkeit versteht, dann lebt der ewig, der in der Gegenwart lebt.“ Das behauptet Ludwig Wittgenstein in seinem „Tractatus Logico-Philosophicus“. Als der Philosoph 1889 in Wien geboren wurde, existierte der ortsansässige Verein der Siebenbürger Sachsen bereits seit 18 Jahren; und er tut es heute noch, seit nunmehr 150 Jahren. Eineinhalb Jahrhunderte sind fürwahr keine Ewigkeit. Doch nehmen wir Wittgenstein beim Wort, so konnte sich die Feiergemeinschaft am 9. Oktober im Österreichischen Parlament in der Wiener Hofburg beim Begehen dieses ehrwürdigen Jubiläums wenigstens momentan einem nicht messbaren Kontinuum zugehörig fühlen, einer auf unbestimmte Zeit anhaltenden Tradition und Beständigkeit. mehr...
Rumänische Regierung gestürzt
Die Regierung von Premier Florin Cîțu wurde am 5. Oktober durch ein Misstrauensvotum im Parlament gestürzt. 281 der 466 Abgeordneten und Senatoren stimmten gegen Cîțu. Der Misstrauensantrag der oppositionellen Sozialdemokraten (PSD) wurde von der rechtsnationalen AUR und der öko-liberalen USR-PLUS unterstützt. Der Premier war nur neun Monate im Amt und hatte den Koalitionspartner USR-PLUS durch willkürliche Entlassungen von Ministern aus der Regierung gedrängt. mehr...
Regierungskrise spitzt sich zu
Bukarest – Nach dem Auseinanderbrechen der regierenden Koalition aus Liberalen (PNL), der Reformpartei USR-PLUS und dem Ungarnverband (UDMR) Anfang September spitzt sich die Regierungskrise in Rumänien weiter zu. mehr...
Regierungskrise in Rumänien verschärft sich
Bukarest – Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der Venedig-Kommission fordert, stößt dies in der Regierung Dăncilă auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis bezweifelt, dass die Regierung für die anstehende Übernahme des EU-Ratsvorsitz vorbereitet ist. Mit der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung habe die PSD zudem „die letzte Chance vertan, sich vor dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz auf Regierungsebene etwas besser aufzustellen“, kritisiert auch Ex-Premier Victor Ponta. Stattdessen löst sie einen handfesten Skandal aus, indem ausgerechnet Staatspräsident Johannis Antisemitismus vorgeworfen und erneut das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nachfolger einer Nazi-Organisation verunglimpft wird. mehr...
Mihai Tudose als neuer Premier ernannt - Regierungskrise in Rumänien beendet?
Bukarest – Nach Beratungen mit den Fraktionen der im rumänischen Parlament vertretenen Parteien hat Staatspräsident Klaus Johannis am 26. Juni dem Vorschlag der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und deren liberalem Koalitionspartner ALDE stattgegeben und den bisherigen Wirtschaftsminister und PSD-Vize Mihai Tudose mit der Regierungsbildung beauftragt. mehr...
Politische Vertrauenskrise in Rumänien
Seit zwei Wochen ereignen sich täglich landesweite Massenproteste in Rumänien. Staatspräsident Klaus Johannis mischt sich in Bukarest höchstpersönlich unter die Demonstranten und bekundet seine Solidarität mit der empörten Zivilgesellschaft. Ausgelöst hat die Proteste, die größten seit dem Sturz der Ceaușescu-Diktatur 1989, die von der linksliberalen Koalitionsregierung – ohne öffentliche Debatte – per Eilverordnung beschlossene Lockerung der Korruptionsbekämpfung (diese Zeitung berichtete). Am 5. Februar fordern nach Schätzungen bis zu 300 000 Demonstranten auf dem Siegesplatz (Piața Victoriei) in Bukarest den Rücktritt der Regierung. Als Reaktion auf die fortgesetzt heftige Kritik aus dem In- und Ausland kassiert die Regierung unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu das umstrittene Dekret. Justizminister Florin Iordache muss seinen Rücktritt erklären. Das Parlament billigt einstimmig das von Präsident Johannis geforderte Referendum zur Korruptionsbekämpfung. Die Proteste gehen indes unvermittelt weiter. mehr...
Regierung hebt Eilerlass auf - Großdemonstrationen gehen weiter
Nach tagelangen Massenprotesten gibt Rumäniens Regierung vorerst nach. In einer Dringlichkeitssitzung am 5. Februar hat das Kabinett unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu den umstrittenen Eilerlass zurückgenommen. Dennoch demonstrierten auch am Sonntagabend wieder Hunderttausende Rumänen in der Hauptstadt Bukarest und vielen anderen Städten gegen die Regierung. mehr...
Verbandspräsident Fabritius zur Regierungskrise in Rumänien: Schleunigst ablassen von geplanten Gesetzesänderungen
Der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, Mitglied des Deutschen Bundestages, erklärt zur aktuellen Regierungskrise in Rumänien: „Die Sozialdemokraten in Rumänien scheinen sich mit ihrem distanten Verhältnis zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie leider treu zu bleiben. Nach erwiesener Wahlbehinderung bei den Präsidialwahlen 2014, die wir an den Wahlstationen in Deutschland besonders deutlich beobachten konnten, wird nun Klientelpolitik zu Lasten des Rechtsstaates betrieben. mehr...
Rumänien leidet unter Wirtschaftskrise
Bukarest – Die rumänische Wirtschaftsleistung ist auch im vierten Quartal 2009 geschrumpft. Experten hatten zum Jahresende eine leichte Erholung erwartet. Im Jahresvergleich ist nach Angaben des Nationalen Statistikamtes INS das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 7,2 Prozent zurückgegangen. mehr...
