Ergebnisse zum Suchbegriff „Restitution Punkte“
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Restitution: Praktische Hinweise für Entschädigungszahlungen
Mehrere Mitglieder des Verbands der Siebenbürger Sachsen haben in jüngster Zeit einen Bescheid („Decizie“) von der rumänischen Restitutionsbehörde (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților – ANRP) erhalten, in denen ihnen eine Entschädigungszahlung durch den rumänischen Staat in Höhe von gewissen Punkten zugesagt wird. Welche Schritte sind nötig, um einen Titel über den auszuzahlenden Betrag zu erhalten, der die Berechtigten befähigt, den in Tranchen auszuzahlenden Restitutionsbetrag zu bekommen? Diese Frage richtete die Bundesvorsitzende unseres Verbandes Herta Daniel in einem Schreiben vom 11. Juli 2017 über den rumänischen Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu an den Präsidenten der Restitutionsbehörde ANRP George Băeșu. mehr...
Bernd Fabritius: "An der Beseitigung der Generationenungerechtigkeit arbeiten wir mit Nachdruck!"
Deutliche Forderungen an die Politik in Deutschland und Rumänien hat Dr. Bernd Fabritius, MdB, Verbandspräsident des Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), in seiner Festrede am 4. Juni beim 67. Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl erhoben. In Deutschland sei es wichtig, die Generationenungerechtigkeit bei den Renten und damit die Altersarmut unter den Aussiedlern zu beseitigen. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sprach sich dezidiert für die Anhebung der Renten für Aussiedler aus, was eine Frage der „sozialen Gerechtigkeit“ sei. Beide Festredner forderten die rumänische Regierung auf, sich von der nationalistischen Hetzkampagne zu distanzieren, die mehrere Medien kürzlich gegen die deutsche Minderheit führten. Bernd Fabritius dankte der Bundesregierung für die Entschädigung der deutschen Zwangsarbeiter, die Förderung des Umbaus von Schloss Horneck zu einer Kultur- und Begegnungsstätte sowie die Unterstützung der deutschsprachigen Schulen in Rumänien. Das große Pfingsttreffen der Siebenbürger Sachsen weist mit seinem Motto „Verändern – Erneuern – Wiederfinden“ auf die aktuellen Herausforderungen im Jahr des 500. Reformationsjubiläums hin. Vor 60 Jahren übernahm das Land Nordrhein-Westfalen die Patenschaft über die Siebenbürger Sachsen. Aus diesem Anlass verlas Bernd Fabritius ein schriftliches Grußwort des künftigen Ministerpräsidenten Armin Laschet, der eine Neubelebung der Patenschaft durch die nordrhein-westfälische Landesregierung in Aussicht stellte. Die Festrede des Verbandspräsidenten Dr. Bernd Fabritius, wird im Folgenden leicht gekürzt wiedergegeben. mehr...
Deutsch-Rumänische Regierungskommission tagte: "Minderheitenzusammenarbeit beispielgebend für Europa"
Vom 10.-11. April 2017 fand die 20. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Bukarest statt. Sie stand dieses Jahr im Zeichen gleich dreier bedeutender Jubiläen: 50 Jahre seit Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien, 25 Jahre seit dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa sowie zehn Jahre seit dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union. mehr...
Eigentumsrückgabe auf dem Prüfstand: ANRP-Präsident führt Gespräch mit Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben
Auf Einladung des Botschafters von Rumänien in der Bundesrepublik Deutschland, Emil Hurezeanu, fand am 17. Oktober 2016 in Berlin ein Gespräch zwischen dem Präsidenten der rumänischen Restitutionsbehörde (ANRP), Staatssekretär George Băeșu, und Vertretern der Landsmannschaft der Banater Schwaben und des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland statt. Botschafter Hurezeanu wurde bekanntlich am 22. Februar 2016 von Seiten dieser beiden Landsmannschaften eine Liste mit rund 1.160 ungelösten Restitutionsfällen ihrer Mitglieder zur Weiterleitung an die zuständige Behörde in Rumänien überreicht (diese Zeitung berichtete). Zwischenzeitlich traf im Juli 2016 eine Antwort der ANRP zu dem Stand einiger Fälle ein. mehr...
„Wir sind stolz auf diese deutsche Kultur!“
Am Pfingstsonntag erlebte Peter Altmaier (CDU) seine Heimattagspremiere in Dinkelsbühl. Der Chef des Bundeskanzleramtes sprach bei der Kundgebung vor der Schranne neben dem Ministerpräsidenten von Rumänien, Dacian Cioloș (Premier Dacian Cioloș: "Die Kirchenburgen Siebenbürgens zu neuem Leben wecken"), und dem Verbandspräsidenten Dr. Bernd Fabritius, MdB (siehe Bernd Fabritius: „Wir gehören dazu!“). Der 57-jährige Volljurist, engster Mitarbeiter von Bundeskanzlerin Angela Merkel und seit Herbst 2015 Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, äußerte sich in seiner Rede begeistert über die außerordentlich „starke, lebendige Kultur“ der Siebenbürger Sachsen als Teil der deutschen Kultur. Diese „wichtige Volksgruppe in Deutschland“ habe dazu beigetragen, „dass Deutschland heute so stark und leistungsfähig“ sei, betonte Altmaier. Die beim Trachtenumzug so zahlreich vertretenen jungen Landsleute hätten im Zuge der europäischen Integration die Chance, „ihr ganzes Leben in Freiheit, in Frieden und in Wohlstand zu verbringen“. Die Ansprache wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
Dieser besondere siebenbürgisch-sächsische Geist verbindet uns
„Unsere ganz besondere, eigene Identität als deutsche Volksgemeinschaft der Siebenbürger Sachsen ist unser Erbe, das unsere Vorväter in Siebenbürgen über Jahrhunderte aufgebaut und gefestigt haben, und das wir bewahren und für die Zukunft am Leben halten müssen.“ Mit dieser gleichermaßen als Credo und Appell formulierten Aussage beschloss der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. und Präsident der weltweiten Föderation der Siebenbürger Sachsen, Dr. Bernd Fabritius, seine Begrüßungsansprache auf der Festkundgebung des Heimattages der Siebenbürger Sachsen am 27. Mai 2012 in Dinkelsbühl. Der Bundesvorsitzende wies nachdrücklich darauf hin, dass die Zukunftssicherung der zentralen Kultureinrichtungen der Siebenbürger Sachsen in Gundelsheim eine Gesamtaufgabe von Bund und Ländern sei. Die Zusage des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu bezüglich der Entschädigungsrechts und der Wiedergutmachung bezeichnete Fabritius als "geschichtlich bedeutsames Ereignis". Die Ansprache des Bundesvorsitzenden wird im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Vorstand der Landesgruppe NRW hielt Herbstsitzung in Bonn ab
Zur Herbstsitzung trafen sich die Mitglieder des Landesvorstandes und die Vorsitzenden der Kreisgruppen aus Nordrhein-Westfalen am 22. Oktober in Bonn. Unter der Leitung des Landesvorsitzenden Rainer Lehni hatten die fast 40 Teilnehmer eine prall gefüllte Tagesordnung abzuarbeiten. Besonders begrüßte Lehni die neugewählte Landesfrauenreferentin Karin Roth und die neu- bzw. wiedergewählten Vorsitzenden der Kreisgruppen Wiehl-Bielstein und Setterich. Ebenso wurde Reinhold Sauer, Vorstandsmitglied der Carl Wolff Gesellschaft, in Bonn willkommen geheißen. mehr...
Konstruktive Aussprache beim 2. Treffen der Landesvorsitzenden
Auf Einladung des Vorsitzenden der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Harald Janesch, kamen die Landesvorsitzenden unseres Verbandes am 19. August in Drabenderhöhe zu einem Arbeitstreffen zusammen. mehr...
