Ergebnisse zum Suchbegriff „Rueckgabe Eigentum“
Artikel
Ergebnisse 21-30 von 41 [weiter]
Deutschland mahnt zügige Eigentumsrückgabe in Rumänien an
"Welche Erkenntnisse besitzt die Bundesregierung über Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Restitutionsgesetze in Rumänien in Bezug auf das Gemeinschaftseigentum, und was unternimmt die Bundesregierung, um die Rückgabe von Kulturgütern und Immobilien vor allem an die Angehörigen der deutschen Minderheit und deren Organisationen zu unterstützen?" Mit dieser schriftlichen Anfrage konfrontierte Erwin Marschewski, Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Bundesregierung. mehr...
Aufbauleistung der deutschen Minderheit in Rumänien gewürdigt
Rund 60 000 Deutsche leben heute in Rumänien. Die große Ausreisewelle zu Beginn der neunziger Jahre macht die Kulturpflege an manchen Orten heute sehr schwierig. Umso mehr war die Arbeitsgruppe „Vertriebene und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beeindruckt von der „umtriebigen Aufbauarbeit der verhältnismäßig wenigen verbliebenen Deutschen“. Bei einem Besuch in Bukarest und Siebenbürgen, in dessen Vorbereitung der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland eingebunden war, sprachen die Unionsabgeordneten die Anliegen der deutschen Minderheit offensiv an. mehr...
Dringender Handlungsbedarf: Eigentumsrückgabe in Rumänien beantragen!
In Rumänien wurde das Gesetz Nr. 247/2005 über die Reform in den Bereichen Eigentum und Justiz verabschiedet. Die sehr knapp bemessenen Antragsfristen boten den ehemaligen Eigentümern und deren Erben eine allerletzte Chance, bis zum 22. September Ansprüche auf Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung geltend zu machen. Diese Frist wurde durch einen Dringlichkeitserlass der rumänischen Regierung bis zum 30. November 2005 verlängert. Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, erläutert im Folgenden das Gesetz und die Möglichkeiten, die es auch den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen bietet. mehr...
Einsatz, der sich gelohnt hat
Der seit Ende 2004 amtierende Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hans-Peter Kemper, hat vom 4. bis 7. Juli 2005 erstmals Rumänien besucht. Der Aussiedlerbeauftragte bekräftigte die Verantwortung der Bundesregierung für die deutsche Minderheit in Rumänien. Zur Delegation gehörte der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dipl.-Ing. Volker Dürr. "Die frühzeitige Hilfe und die Projektkonzepte haben sich in Siebenbürgen an vielen Stellen und Initiativen als notwendig und sehr nützlich erwiesen", erklärte Dürr gegenüber dieser Zeitung. mehr...
Zügige Rückgabe des Gemeinschaftseigentums in Aussicht gestellt
Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Deutschland, Hans-Peter Kemper, hat Rumänien vom 4. bis 7. Juli besucht, und zwar erstmals seit seiner Amtsübernahme Ende letzten Jahres. Begleitet wurde der SPD-Politiker vom Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dipl.-Ing. Arch. Volker Dürr. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Ein komplizierter Fall von Restitution
Der Weg durch die Instanzen wurde beschritten, das Urteil ist rechtskräftig, der Fall scheint verloren. Am 14. Januar 2005 lehnte das Appellationsgericht in Alba Iulia (Karlsburg) die seitens der Evangelischen Kirchengemeinde A.B. Karlsburg eingelegte Berufung ab. Inzwischen hat sich Pfarrer Gerhard Wagner seitens der Kirchengemeinde an die höchsten Regierungsstellen gewandt, um einen politisch motivierten Kompromiss anzuregen. Ansonsten muss Familie Wagner das Pfarrhaus räumen, die 110-Seelen-Gemeinde wäre gleichsam heimatlos – mittellos ist sie ohnedies, bemerkt Irmgard Wagner, Ehefrau des Pfarrers. mehr...
Straßburg entscheidet für Hausbesitzer
Straßburg. – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat Rumänien in einem weiteren Verfahren zur Rückgabe von enteignetem Eigentum verurteilt. Die in Israel lebende Dora Dickmann hatte den rumänischen Staat auf Rückgabe ihrer 5-Zimmer-Wohnung in Bukarest verklagt. mehr...
Restitution in Rumänien: Aussiedler eklatant diskrimiert
Die am 14. Mai dieses Jahres veröffentlichten Durchführungsbestimmungen stellen das Recht der Aussiedler in Frage, die dem kommunistischen Staat bei der Aussiedlung zwangsweise übertragenen Immobilien zurückzuerhalten oder dafür entschädigt zu werden. Damit weicht die rumänische Regierung eklatant vom Restitutionsgesetz 10/2001 ab und diskriminiert die Aussiedler gegenüber anderen Betroffenen. mehr...
Immobilienrückgabe in Rumänien: "Es herrscht eine merkwürdige Stille"
Gespräch mit dem Hauptanwalt des Landeskonsistoriums der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, Friedrich Gunesch, über die Restitutionsansprüche seiner Behörde mehr...
