Ergebnisse zum Suchbegriff „Rueckgabe Entschaedigung“
Artikel
Ergebnisse 31-40 von 59 [weiter]
Dringender Handlungsbedarf: Eigentumsrückgabe in Rumänien beantragen!
In Rumänien wurde das Gesetz Nr. 247/2005 über die Reform in den Bereichen Eigentum und Justiz verabschiedet. Die sehr knapp bemessenen Antragsfristen boten den ehemaligen Eigentümern und deren Erben eine allerletzte Chance, bis zum 22. September Ansprüche auf Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung geltend zu machen. Diese Frist wurde durch einen Dringlichkeitserlass der rumänischen Regierung bis zum 30. November 2005 verlängert. Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, erläutert im Folgenden das Gesetz und die Möglichkeiten, die es auch den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen bietet. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Ein komplizierter Fall von Restitution
Der Weg durch die Instanzen wurde beschritten, das Urteil ist rechtskräftig, der Fall scheint verloren. Am 14. Januar 2005 lehnte das Appellationsgericht in Alba Iulia (Karlsburg) die seitens der Evangelischen Kirchengemeinde A.B. Karlsburg eingelegte Berufung ab. Inzwischen hat sich Pfarrer Gerhard Wagner seitens der Kirchengemeinde an die höchsten Regierungsstellen gewandt, um einen politisch motivierten Kompromiss anzuregen. Ansonsten muss Familie Wagner das Pfarrhaus räumen, die 110-Seelen-Gemeinde wäre gleichsam heimatlos – mittellos ist sie ohnedies, bemerkt Irmgard Wagner, Ehefrau des Pfarrers. mehr...
Straßburg entscheidet für Hausbesitzer
Straßburg. – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat Rumänien in einem weiteren Verfahren zur Rückgabe von enteignetem Eigentum verurteilt. Die in Israel lebende Dora Dickmann hatte den rumänischen Staat auf Rückgabe ihrer 5-Zimmer-Wohnung in Bukarest verklagt. mehr...
Restitution in Rumänien: Aussiedler eklatant diskrimiert
Die am 14. Mai dieses Jahres veröffentlichten Durchführungsbestimmungen stellen das Recht der Aussiedler in Frage, die dem kommunistischen Staat bei der Aussiedlung zwangsweise übertragenen Immobilien zurückzuerhalten oder dafür entschädigt zu werden. Damit weicht die rumänische Regierung eklatant vom Restitutionsgesetz 10/2001 ab und diskriminiert die Aussiedler gegenüber anderen Betroffenen. mehr...
Immobilienrückgabe in Rumänien: "Es herrscht eine merkwürdige Stille"
Gespräch mit dem Hauptanwalt des Landeskonsistoriums der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, Friedrich Gunesch, über die Restitutionsansprüche seiner Behörde mehr...
Häuserrückgabe: Nachweisfrist erneut verlängert
Kurz vor Ablauf der bereits verlängerten Frist zur Einreichung der erforderlichen Nachweise in den laufenden Verfahren zur Rückgabe/Entschädigung enteigneter Häuser und Baugrundstücke (14. März 2003) wurde diese Frist von der rumänischen Regierung ein zweites Mal, und zwar bis zum 14. Mai 2003 verlängert. Diese Fristverlängerung gilt nur für Restitutionsverfahren, in denen der Antrag („notificare“) rechtzeitig vor dem 14. Februar 2002 gestellt wurde. mehr...
Häuserrückgabe in Rumänien: Abgabefrist verlängert
Die rumänische Regierung hat das Immobilienrückgabegesetz 10/2001 durch die Dringlichkeitsverordnung Nr. 84/2002 vom 12. Dezember 2002 verändert und ergänzt. Der Abgabetermin für die gesamten Unterlagen (gemäß Artikel 22 des Gesetzes 10/2001) wird nun um 30 Tage bis zum 14. März 2003 verlängert. Zudem können innerorts belegene Baugrundstücke in Form eines speziellen Nutzungsrechtes an ausländische oder staatenlose Bürger zurückgegeben werden. mehr...
Rumänischer Staat zu hoher Entschädigung verdonnert
Zu der bislang größten Entschädigung - rund 900 000 Euro - hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg jüngst den rumänischen Staat verdonnert, sollte er dem Bukarester Calin Popescu Nasta die Villa im Nobelviertel Kiseleff in natura nicht zurückgeben. mehr...
Rumänien verliert Prozesse in Straßburg
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die rumänischen Behörden am 22. Oktober aufgefordert, Immobilien an ihre einstigen Eigentümer zurückzugeben. Die Immobilien waren von dem kommunistischen Regime verstaatlicht worden. mehr...
