Ergebnisse zum Suchbegriff „Spd“
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„Respektrente“ auch für Aussiedler - Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl
Dinkelsbühl – Es sind unbestreitbar enorme Herausforderungen, mit denen die Bundesregierung konfrontiert ist: Energiewende und Klimaschutz, Migration und Integration, der digitale Wandel, Wohnungsknappheit, innere Sicherheit, internationale Konflikte, die europäische Integration. Zu den vordringlichen Generationen- und Zukunftsfragen, von deren nachhaltiger Lösung der künftige soziale Zusammenhalt unserer Gesellschaft abhängt, zählt fraglos auch die wirksame Bekämpfung der wachsenden Altersarmut in Deutschland. Derzeit streiten die Koalitionspartner Union und SPD über die Einführung einer Grundrente (mit oder ohne Bedürftigkeitsprüfung), aus Respekt vor der Lebensleistung. In diesen Zusammenhang lässt sich auch die rentenrechtliche Benachteiligung deutscher Aussiedler und Spätaussiedler einordnen. Diese seit einem Vierteljahrhundert klaffende Gerechtigkeitslücke im Fremdrentengesetz (FRG) beschäftigt aktuell nicht nur die Bundesregierung, ihr war auch die Podiumsdiskussion des diesjährigen Heimattages in Dinkelsbühl gewidmet. mehr...
BdV-Präsident Fabritius würdigt 70 Jahre Grundgesetz
Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland von Konrad Adenauer, damals Vorsitzender des Parlamentarischen Rates, verkündet. Um Mitternacht trat es in Kraft. Anlässlich dieses Jubiläums würdigte der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius, das Grundgesetz gerade auch aus Sicht der Vertriebenen als „Geschenk und Verantwortung zugleich“. mehr...
Aussiedlerrente: Bundesarbeitsministerium erwägt Härtefallprüfung
Berlin - Der Bundesrat hat in seiner 974. Sitzung am 15. Februar per Mehrheitsbeschluss die Bundesregierung aufgefordert, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben zu prüfen und bestehende Nachteile auszugleichen (siehe Eilmeldung: Bundesrat stimmt für Antrag zur Angleichung der Spätaussiedlerrenten). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat nun gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung erklärt, einen Ausgleich über eine Fondslösung für Härtefälle anzustreben, analog zur Härtefallprüfung in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess. Eine entsprechende Regelung solle für die Gruppe der Spätaussiedler und jüdischen Kontingentflüchtlinge ab kommendem Jahr geprüft werden. Grundsätzliche Bedenken gegen eine Härtefallprüfung hat dessen ungeachtet Bundesaussiedlerbeauftragter Dr. Bernd Fabritius, da diese „nicht den Anforderungen an auch für Spätaussiedler zu schaffende Generationengerechtigkeit“ genüge. Indessen bekräftigt der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber, sich weiterhin engagiert einsetzen zu wollen für die gemeinsame Resolution der landsmannschaftlichen Verbände der Siebenbürger Sachsen, Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland, die ungebrochen hohen Zuspruch verzeichnet. mehr...
Geschichte und Kunst beim Jahresempfang des Hauses der Heimat Nürnberg
Umrahmt von einfühlsamen, manchmal lieblich-melancholischen und dann wieder sehr flotten Weisen, die Felix und Karin Beer (geborene Hoos in Bistritz) der Oboe bzw. dem Klavier entlockten, bot der Jahresempfang des Hauses der Heimat (HdH) am 24. Januar ganz unterschiedliche Höhepunkte. Zunächst führte Horst Göbbel, HdH-Vorstandsvorsitzender, mit einem kurzen Vortrag „1919-1939-1949-1989 Wegmarken deutscher Geschichte“ in den Abend ein, danach begrüßte Geschäftsleiterin Doris Hutter die zahlreich erschienenen Gäste, darunter, passend zum HdH, überwiegend ehrenamtlich Tätige aus sehr vielen Vereinen, jedoch auch Vertreter befreundeter Institutionen und Politiker.
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Bundestag beschließt Rentenpaket - Bundesaussiedlerbeauftragter Fabritius beklagt Ausgrenzung der Spätaussiedler
Berlin - Der Bundestag hat am 8. November das Rentenpaket der Großen Koalition (siehe dazu Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus) mit den Stimmen der CDU/CSU und der SPD beschlossen. Die zum 1. Januar 2019 in Kraft tretende Rentenreform sieht Leistungsverbesserungen insbesondere für Mütter, Geringverdiener und die Bezieher einer Erwerbsminderungsrente vor. Zudem soll der Beitragssatz bis 2025 bei 20 Prozent gedeckelt und das Rentenniveau bei 48 Prozent eines Durchschnittslohns stabilisiert werden. Die hieraus erwachsenden Mehrausgaben für die gesetzliche Rentenversicherung sollen sich auf etwa 32 Milliarden Euro bis zum Jahr 2025 belaufen. mehr...
30 Jahre Siebenbürgisch-Sächsische Tanzgruppe Nieder-Olm
Mit einer sehr gelungenen Festveranstaltung und einem anschließenden Jubiläumsball feierte die Siebenbürgisch-Sächsische Tanzgruppe Nieder-Olm am 29. September ihr 30-jähriges Bestehen. Zahlreiche Besucher und hochrangige Ehrengäste waren der Einladung der Jubilare in die Ludwig-Eckes-Festhalle in Nieder-Olm gefolgt. Die Gasttanzgruppen gestalteten gemeinsam mit den Jubilaren das Rahmenprogramm des Festabends. mehr...
Aussiedlerkulturtage der Stadt Nürnberg
Pfarrer Johann Rehner predigte am 30. September im „ökumenischen Gottesdienst nach Siebenbürger-Liturgie“ von der Kanzel herab, dass wir vor Gott alle gleich sind. Wer wollte das bestreiten?! Allerdings sehen wir unterschiedlich aus. An diesem Sonntag waren es die vielfältigen Trachten der Aussiedler, die manche auf so ansprechende Weise unterschieden und dem Gottesdienst die besonders festliche Note gaben. Banater Schwaben, Egerländer, Oberschlesier, Russlanddeutsche und Siebenbürger Sachsen zogen feierlich hinter den Geistlichen in die Kirche ein und umrahmten in ihren Trachten den Gottesdienst, wie es früher oft der Fall gewesen ist. mehr...
Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus
Berlin / München - Das Bundeskabinett hat am 29. August das von SPD und Union ausgehandelte Rentenpaket beschlossen. Es sieht zum 1. Januar 2019 Verbesserungen bei der Mütterrente als auch bei der Erwerbsminderungsrente vor, ebenso eine Stabilisierung des Beitragssatzes und des aktuellen Rentenniveaus bis 2025. „Mit dem Rentenpakt sichern wir das Kernversprechen unseres Sozialstaates neu ab, er gewährleistet Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Generationen“, erklärte der federführende Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD). Kritik kam indes aus der Wirtschaft und seitens der Sozialverbände. Kontrovers beurteilt wird, ob der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf den im Koalitionsvertrag vereinbarten rentenpolitischen Leitzielen - Rentenstabilität, Honorierung der Lebensleistung und Bekämpfung von Altersarmut - gerecht wird. Stichwort Altersarmut: Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius beklagt, dass die infolge der Rentenkürzungen der 1990er Jahre überproportional häufig von Altersarmut betroffenen Spätaussiedler weiterhin benachteiligt bleiben. Gleichzeitig fordert die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, die Beseitigung der Schieflage im Fremdrentengesetz (FRG). mehr...
Niedersächsische Landesbeauftragte Westmann: „Spätaussiedler sind keine Migranten, sondern Deutsche“
Hannover - Am 6. März hat die niedersächsische Landesregierung die 54-jährige CDU-Landtagsabgeordnete Editha Westmann zur neuen Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler berufen. Westmann war zuvor schon Aussiedlerbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion und ist seit 2015 Vorsitzende des Landesverbandes Niedersachsen des Bundes der Vertriebenen. Die offizielle Arbeitsaufnahme ihres Verbindungsbüros im Ministerium für Wissenschaft und Kultur in Hannover fand mit der feierlichen Eröffnung der neuen Räume am 13. August statt. mehr...
20-jähriges Jubiläum des Hauses der Heimat Nürnberg
Die erste Schirmherrin des „Festes unter der Eiche“ war am 14. Juli keine Geringere als die neue Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene, Sylvia Stierstorfer, MdL, die sehr froh ist, sich „in eine sehr illustre Reihe von Schirmherren dieses Festes einzureihen: u.a. die beiden Ministerpräsidenten Günther Beckstein und Markus Söder“. Das Wetter und viele Gäste bescherten dem Haus der Heimat (HdH), das wieder mit zahlreichen Helfern aufwarten konnte, einen schönen runden Geburtstag. mehr...
