Ergebnisse zum Suchbegriff „Termine Gesetz“
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Bundesobmann Manfred Schuller spricht über Folgen der Corona-Krise in Österreich
Infolge der Corona-Pandemie ist das öffentliche Leben in Österreich zum Erliegen gekommen. Die Bundesregierung verfügte frühzeitig einschneidende Maßnahmen, wie Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht, das rigorose Vermeiden sozialer Kontakte. Damit wurden auch alle landsmannschaftlichen Aktivitäten im Bundesverband der Siebenbürger Sachsen in Österreich jäh unterbunden, sagt Bundesobmann Manfred Schuller im nachfolgenden Gespräch mit Christian Schoger. Sämtliche Veranstaltungen mussten kurzfristig abgesagt werden. Besonders schmerzlich sei der Gottesdienst-Verzicht: „Noch nie in der Geschichte wurden in Krisenzeiten Kirchen geschlossen. Dies ist äußerst bedenklich und trifft viele unserer Landsleute sehr hart.“ Die Auswirkungen des Infektionsgeschehens belasten Schuller, der seit vier Jahren den Bundesverband führt, merklich; weniger beruflich – der in der Bankenbranche beschäftigte Softwaretechniker und -entwickler kann im Homeoffice arbeiten; vielmehr schmerzen den 57-Jährigen, der mit Gattin Ingrid (die Bundeskulturreferentin wurde kürzlich mit der Kulturmedaille des Landes Oberösterreich in Gold ausgezeichnet; siehe Kulturmedaille des Landes Oberösterreich in Gold für Ingrid Schuller) in Altmünster im Salzkammergut wohnt, die massiven Einschränkungen des privaten Lebens. mehr...
Restitutionsgesetz erneut geändert
Durch das Gesetz Nr. 368 vom 18. Dezember 2013 hat das Parlament Rumäniens das umstrittene und untaugliche Restitutionsgesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 geändert. Es enthält neue Fristen und Zuständigkeiten und verschiebt Anträge nochmals auf die schon viel zu lange Bank. Wie Fristen und Termine in Rumänien eingehalten werden, ist allgemein bekannt und wurde schon im Kommentar zum Gesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 in der Siebenbürgischen Zeitung behandelt (siehe "Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung"). mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
Heimattag mit Neuerungen
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland setzt sich für den Erhalt der siebenbürgisch-sächsischen Kultur und die Stärkung der Gemeinschaft ein. Diesbezügliche Maßnahmen erörterte der Bundesvorstand in seiner Frühjahrssitzung am 9. März in Dinkelsbühl, anschließend plante der Heimattagausschuss das Pfingsttreffen, das eine wesentliche Änderung mit sich bringt: Trachtenumzug und Festkundgebung finden erst am Sonntagnachmittag statt. mehr...
Pflichtversicherung für Wohnungen
Bukarest – Besitzer von Wohnungen müssen bis zum 5. August 2012 eine Pflichtversicherung für ihr Eigentum abschließen. Laut einer Mitteilung von Mediafax sind viele kursierende Termine nicht korrekt, da sie von dem Zeitpunkt der Veröffentlichung des Gesetzes über die Pflichtversicherung von Wohnungen gegen Erdbeben, Erdrutsche und Überschwemmungen (legea 260/2008) im Jahr 2009 ausgehen. mehr...
Das Jahrbuch 2008-2010 des Samuel-von-Brukenthal-Gymnasiums
Zum zweiten Mal ist das Jahrbuch der Brukenthalschule als „Dreijahresbuch“ erschienen: großformatig (DIN A 4), in gutem Druck auf 150 Seiten und mit einer Fülle guter Farbfotos informieren und berichten Lehrer, Eltern und Schüler über die Arbeit und das Leben einer lebendigen Schule in den Jahren 2008-2010. Die Texte sind zweisprachig, entweder in Deutsch oder in Rumänisch (nur wenige Übersetzungen), alle Tabellen und Statistiken sind zweisprachig beschriftet. Ein kurzer Text stellt die Schule in englischer Sprache vor. mehr...
Dringender Handlungsbedarf: Eigentumsrückgabe in Rumänien beantragen!
In Rumänien wurde das Gesetz Nr. 247/2005 über die Reform in den Bereichen Eigentum und Justiz verabschiedet. Die sehr knapp bemessenen Antragsfristen boten den ehemaligen Eigentümern und deren Erben eine allerletzte Chance, bis zum 22. September Ansprüche auf Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung geltend zu machen. Diese Frist wurde durch einen Dringlichkeitserlass der rumänischen Regierung bis zum 30. November 2005 verlängert. Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, erläutert im Folgenden das Gesetz und die Möglichkeiten, die es auch den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen bietet. mehr...
Adrian Nastase zu Besuch in Deutschland
Eine Wende zum Positiven in den deutsch-rumänischen Beziehungen hat offenbar der Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten Adrian Nastase vom 3. bis 5. Juli in Deutschland eingeleitet. Bundeskanzler Schröder stellte die Aufhebung der Visumspflicht bis Jahresende in Aussicht. Verträge in Milliardenhöhe wurden abgeschlossen. Klaus Mangold, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, spricht vom Beginn einer „strategischen Wirtschaftspartnerschaft“ zwischen beiden Ländern. mehr...
