26. November 2010
Bundesvorstandssitzung in Wiesbaden
Wiesbaden - Kaum jemals zuvor dürfte eine Bundesvorstandssitzung des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland an einem politisch repräsentativeren Ort stattgefunden haben als jene vom 12. und 13. November 2010 im Hessischen Landtag in Wiesbaden, die Dr. Bernd Fabritius, im Anschluss an die Festveranstaltung zum 60-jährigen Jubiläum der Landesgruppe Hessen, gar im Beisein des Landtagspräsidenten Norbert Kartmann eröffnen konnte.
Mit feierlich-stolzem Unterton wies der Bundesvorsitzende auf diese besondere Premiere hin, ehe er dem prominenten „Gastgeber“ das Wort erteilte. Kartmann nutzte die Gelegenheit, um über seinen kürzlich absolvierten Rumänienbesuch und die „spannenden politischen Gespräche in Bukarest“ zu berichten. Terminbedingt musste der Landtagspräsident bald darauf die Sitzung verlassen.
Unter den Gästen der Bundesvorstandssitzung wurden der Ehrenvorsitzende der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Harald Janesch, Ingeborg Bonfert, die Gattin des ebenfalls teilnehmenden Ehrenvorsitzenden Dr. Wolfgang Bonfert, und als Vertreter des Siebenbürgenforums dessen Geschäftsführer Benjamin Józsa begrüßt.
In seinem Tätigkeitsbericht sprach der Bundesvorsitzende die wichtigsten verbandspolitischen Arbeitsfelder an und resümierte seine Aktivitäten seit der letzten Sitzung im März dieses Jahres. Einen Akzent setzte Dr. Fabritius auf die intensivierte Pflege der Beziehungen zu Rumänien, wie im Rahmen der Rumänienreise des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer mit politischen Gesprächen in Bukarest und Hermannstadt Ende Mai dieses Jahres, wobei wesentliche Anliegen des Verbandes, z. B. in Sachen zwischenstaatlicher Rentenverfahren oder des Restitutionsrechtes angesprochen werden konnten. Als weiteren Schwerpunkt thematisierte der Bundesvorsitzende die Fremdrentenproblematik. Aus gegebenem Anlass findet am 1. Dezember 2010 im Bayerischen Landtag ein Gespräch mit Vertretern der für Fälle mit Rumänienbezug zuständigen Deutschen Rentenversicherung Nordbayern statt (Bericht erscheint in Folge 20 der Siebenbürgischen Zeitung vom 20. Dezember 2010).
Im weiteren Verlauf der von Dr. Fabritius geleiteten Sitzung wurden die Berichte der Stellvertretenden Bundesvorsitzenden, der Landesgruppen bzw. -verbände sowie der Bundesreferate vorgetragen und bedarfsweise erörtert. Benjamin Józsa blickte zurück auf den erfolgreichen Verlauf des diesjährigen Sachsentreffens in Bistritz und würdigte dabei insbesondere auch die bemerkenswerte „bundesdeutsche Präsenz“. Bezug nehmend auf das Thesenpapier über die Zukunft und die Perspektiven der deutschen Minderheit in Rumänien, das das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien im November 2009 als Diskussionsgrundlage erarbeitet hatte, teilte der Vertreter des Siebenbürgenforums mit, dass das Forum gegenwärtig daran weiter arbeite.
Seitens des Hilfskomitees der Siebenbürger Sachsen und evangelischen Banater Schwaben im Diakonischen Werk der EKD berichtete Dekan i. R. Hermann Schuller. In einem späteren Diskussionsbeitrag äußerte Schuller sich besorgt angesichts zunehmender Kirchenaustritte.
In Sachen Restitution fasste der Bundesvorstand einen Grundsatzbeschluss. Danach setzt sich der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland aktiv in Absprache mit den Verbänden der Föderation der Siebenbürger Sachsen sowie der Heimatkirche für gerechtere Rahmenbedingungen ein. Die Wahrnehmung von individuellen Rechten obliegt den Betroffenen.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Bundesvorstand zudem, die Restmittel der „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ entsprechend der ursprünglichen Zweckbestimmung an das Sozialwerk zur satzungsgemäßen Verwendung zu überweisen. Ein Schlussbericht zur Arbeit dieser Interessengemeinschaft soll in der Siebenbürgischen Zeitung veröffentlicht werden.
Zur Vorbereitung des Verbandstages, der am 12./13. November 2011 in Gundelsheim stattfinden wird, wurden ein Satzungsauschuss und ein Findungsausschuss (mit Dr. Wolfgang Bonfert als Vorsitzender, Karin Servatius-Speck und Enni Janesch) bestimmt.
Überdies beschloss der Bundesvorstand, die anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen 2011 in Munster stattfindende Jubiläumsfeier mit 3000 Euro zu unterstützen. Die nächste Bundesvorstandssitzung findet am 12. März 2011 in München statt.
Unter den Gästen der Bundesvorstandssitzung wurden der Ehrenvorsitzende der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Harald Janesch, Ingeborg Bonfert, die Gattin des ebenfalls teilnehmenden Ehrenvorsitzenden Dr. Wolfgang Bonfert, und als Vertreter des Siebenbürgenforums dessen Geschäftsführer Benjamin Józsa begrüßt.
In seinem Tätigkeitsbericht sprach der Bundesvorsitzende die wichtigsten verbandspolitischen Arbeitsfelder an und resümierte seine Aktivitäten seit der letzten Sitzung im März dieses Jahres. Einen Akzent setzte Dr. Fabritius auf die intensivierte Pflege der Beziehungen zu Rumänien, wie im Rahmen der Rumänienreise des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer mit politischen Gesprächen in Bukarest und Hermannstadt Ende Mai dieses Jahres, wobei wesentliche Anliegen des Verbandes, z. B. in Sachen zwischenstaatlicher Rentenverfahren oder des Restitutionsrechtes angesprochen werden konnten. Als weiteren Schwerpunkt thematisierte der Bundesvorsitzende die Fremdrentenproblematik. Aus gegebenem Anlass findet am 1. Dezember 2010 im Bayerischen Landtag ein Gespräch mit Vertretern der für Fälle mit Rumänienbezug zuständigen Deutschen Rentenversicherung Nordbayern statt (Bericht erscheint in Folge 20 der Siebenbürgischen Zeitung vom 20. Dezember 2010).
Im weiteren Verlauf der von Dr. Fabritius geleiteten Sitzung wurden die Berichte der Stellvertretenden Bundesvorsitzenden, der Landesgruppen bzw. -verbände sowie der Bundesreferate vorgetragen und bedarfsweise erörtert. Benjamin Józsa blickte zurück auf den erfolgreichen Verlauf des diesjährigen Sachsentreffens in Bistritz und würdigte dabei insbesondere auch die bemerkenswerte „bundesdeutsche Präsenz“. Bezug nehmend auf das Thesenpapier über die Zukunft und die Perspektiven der deutschen Minderheit in Rumänien, das das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien im November 2009 als Diskussionsgrundlage erarbeitet hatte, teilte der Vertreter des Siebenbürgenforums mit, dass das Forum gegenwärtig daran weiter arbeite.
Seitens des Hilfskomitees der Siebenbürger Sachsen und evangelischen Banater Schwaben im Diakonischen Werk der EKD berichtete Dekan i. R. Hermann Schuller. In einem späteren Diskussionsbeitrag äußerte Schuller sich besorgt angesichts zunehmender Kirchenaustritte.
In Sachen Restitution fasste der Bundesvorstand einen Grundsatzbeschluss. Danach setzt sich der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland aktiv in Absprache mit den Verbänden der Föderation der Siebenbürger Sachsen sowie der Heimatkirche für gerechtere Rahmenbedingungen ein. Die Wahrnehmung von individuellen Rechten obliegt den Betroffenen.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Bundesvorstand zudem, die Restmittel der „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ entsprechend der ursprünglichen Zweckbestimmung an das Sozialwerk zur satzungsgemäßen Verwendung zu überweisen. Ein Schlussbericht zur Arbeit dieser Interessengemeinschaft soll in der Siebenbürgischen Zeitung veröffentlicht werden.
Zur Vorbereitung des Verbandstages, der am 12./13. November 2011 in Gundelsheim stattfinden wird, wurden ein Satzungsauschuss und ein Findungsausschuss (mit Dr. Wolfgang Bonfert als Vorsitzender, Karin Servatius-Speck und Enni Janesch) bestimmt.
Überdies beschloss der Bundesvorstand, die anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen 2011 in Munster stattfindende Jubiläumsfeier mit 3000 Euro zu unterstützen. Die nächste Bundesvorstandssitzung findet am 12. März 2011 in München statt.
Christian Schoger
Schlagwörter: Bundesvorstand, Sitzung, Restitution, Rumänien und Siebenbürgen
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