21. Juni 2004

Drei deutsche Bürgermeister im Kreis Hermannstadt

Mit einem Traumergebnis von rund 90 Prozent wurde Klaus Johannis, wie in wie in dieser Zeitung berichtet, beim ersten Urnengang am 6. Juni zum Bürgermeister von Hermannstadt wieder gewählt. Der Minderheitler wurde von der Mehrheitsbevölkerung ein zweites Mal für dies Amt am Zibin bevorzugt. Rund 160 000 Einwohner zählt sein Heimatort, etwa 2 000 davon sind, wie er, deutscher Herkunft. 60 Prozent stimmten zudem für die Forumsmannschaft von Klaus Johannis, die 16 von 23 Mandaten und somit die absolute Mehrheit im Hermannstädter Stadtrat erzielte. Martin Bottesch ist neuer Vorsitzender des Hermannstädter Kreisrates, in dem das Forum elf der 33 Sitze inne hat. Bei den Stichwahlen am 20. Juni setzten sich zwei weitere deutsche Bürgermeister durch: Daniel Thellmann in Mediasch und Johann Krech in Heltau.
Von einem „totalen Vertrauensvotum“ sprach der Forumsspitzenkandidat und DFDR-Vorsitzende, Klaus Johannis, wiederholt nach den Wahlen. Allerdings wurde das Hermannstädter Forumsmodell zwar vielerorts in Siebenbürgen, dem Banat und im Sathmarland übernommen, zeigte aber nur bedingt Effekt. Lediglich im Kreis Hermannstadt verzeichnete das Forum einen haushohen Sieg. In Kleinschelken fehlten Martin Blesch sechs Stimmen beim Rennen um den Chefsessel in seiner Gemeinde, auch in Baaßen konnte sich Albert Binder nicht durchsetzen. Dafür meldete Schäßburg einen ersten Forumserfolg seit dem Umbruch. Von den rund 14 500 gültigen Wählerstimmen entfielen in dieser Kokelstadt 2 071 auf das Deutsche Forum und brachten es auf Platz 2 gleich hinter der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD). Mit drei Sitzen im Stadtrat rechnet die sächsische Gemeinschaft: Harald Gitschner, Adolf Hügel und Stefan Gorczyca werden sie in den nächsten vier Jahren im Stadtrat von Schäßburg vertreten.

Der neue Bürgermeister von Mediasch, Daniel Thellmann, dankte allen Bürgerinnen und Bürgern für das in ihn gesetzte Vertrauen und gab bekannt, dass der Vizebürgermeister nicht vom Forum, sondern von einer der Parteien mit zahlreichen Mandaten im Stadtrat gestellt wird. Das Ergebnis der Verhandlungen wird mit Spannung erwartet, da die PD 6 Sitze und die PNL 2 errungen hat, zusammen als Allianz D. A. also 8 der 21 Stadträte stellt, während die PSD 5 und das DFDR 4 Mandate erzielten. Das Zünglein an der Waage werden also die 4 Mandate von UDMR, PUR und PRM sein. Am Tag nach dem Wahlsieg hatte Daniel Thellmann, der übrigens ständiger Vertreter des Siebenbürgenforums im Bundesvorstand der siebenbürgischen Landsmannschaft ist, auch eine weitere Prüfung zu bestehen: Er legte in der Hermannstädter Rechtsfakultät, Sektion Internationale Politikwissenschaft, die Lizenzprüfung ab. Thellmann, Jahrgang 1960, hat bereits das Ingenieursdiplom, will aber seine nach der Wende eingeschlagene politische Karriere - er hat bereits zwei Mandate als Hermannstädter Kreisrat hinter sich - auch mit theoretischem Wissen untermauern.

Johann Krech ist erwartungsgemäß der neue Bürgermeister von Heltau. Der Forumskandidat setzte sich mit 63 Prozent der Stimmen gegen Roberto Dietrich von der PNL (37 Prozent) durch. Sechs Prozent der 15 000 Einwohner dieses Städtchens sind übrigens Sachsen. Positiv ist das Zusammengehen der Parteien am Silberbach. „Eine große Koalition gebe es zwar nicht, aber gegenseitig werden wir uns unterstützen.“, erklärte Krech. Am 25. Juni soll die konstituierende Sitzung des städtischen Parlaments abgehalten und allen Parteien eine Spitzenfunktion in der Stadtverwaltung zugeteilt werden.

Alle 16 Hermannstädter Stadträte anzuführen, würde den Rahmen sprengen. Mit von der Partie sind die bisherigen fünf Stadträte, hinzu kommen Raimar Wagner (bislang ADZ-Korrespondent), Benjamin Jozsa (ADJ-Vorsitzender), Dr. Paul Niedermaier (Leiter der Forschungsstelle), Gertraud Nowak vom Brukenthalgymnasium, Gertrud Krech vom Landeskonsistorium u.a.m. Zudem schaffte Architekt Dr. Hermann Fabini auf den Listen der Liberalen (PNL) den Sprung in den Stadtrat. 17 Deutsche werden zusammen mit sechs Vertretern der übrigen Parteien die Amtsgeschäfte der Stadt bestimmen. Dazu Hans Klein, dienstältester Stadtrat am Zibin, auf einer Pressekonferenz: „Wenn wir nach dem Umbruch viele unserer Landsleute verloren haben, so haben wir unterdessen nun viele neue Freunde gewonnen.“ Denn von den rund 83 000 gültigen Stimmen am Zibin entfielen gut über 73 000 auf Klaus Johannis, etwa 50 000 von 81 000 gültigen Wählerstimmen entschieden sich für die Forumsmannschaft im künftigen Stadtrat.

Die Deutschen in Kronstadt und Umgebung erlitten wie vor vier Jahren eine Wahlschlappe. Obgleich man heuer rund um die Zinne erstmals mit einer vollständigen Forumsliste und sogar mit einem Spitzenkandidaten für das Bürgermeisteramt (Wolfgang Wittstock) in den Wahlkampf schritt, blieben unter dem Strich für das Forum bloß 2,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Nicht genug für einen Einzug in den Stadtrat. Selbst in den Gemeinderäten in Reps, Petersberg und Honigberg, wo das Forum bisher vertreten war, hat man es am 6. Juni nicht mehr geschafft. Im Kreis Kronstadt kamen Erwin Albu und Rudolf Rekkert als Forumskandidaten in den Zeidner Stadtrat, und Caroline Fernolend aus Deutsch-Weißkirch konnte wieder in den Bodendorfer Gemeinderat einziehen.

Im Banat sieht es nicht besser aus. Selbst im Sathmarland, wo das Forum vergleichsweise gut abschnitt, zeigte sich der Regionalvorsitzende, Johann Schwartz, nur bedingt zufrieden: „Der Wahlerfolg ist nicht so umfassend wie vor vier Jahren, aber doch ziemlich gut.“ Das Deutsche Forum verlor schließlich zwei Sitze im Kreisrat und knapp zehn Sitze in den verschiedenen Gemeinderäten, konnte aber auf Anhieb immerhin vier Bürgermeister durchsetzen.

Da bleiben Hermannstadt und der Hermannstädter Kreis durchaus die Ausnahme. Denn erstmals stellte sich auch im Bezirk die Wählerschaft deutlich hinter das deutsche Forum. Mit rund 55 000 Stimmen (29 Prozent) errang es die Spitzenposition und elf der insgesamt 33 Mandate im Kreisrat, die PSD wird acht Sitze haben, die Demokratische Partei (PD) sechs, die Liberalen (PNL) fünf und die Humanistische Partei (PUR) drei. Martin Bottesch wurde zum neuen Vorsitzenden des Hermannstädter Kreisrates bestimmt. Für den Schulmann Bottesch stimmten die Vertreter des Forums, der Regierungspartei PSD und der Humanisten, also insgesamt 22 Vertreter. Die Zweidrittelmehrheit ist somit gegeben, selbst wenn die „Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit“ (Alianta Dreptate si Adevar – D. A.), bestehend aus den Demokraten (PD) und Liberalen (PNL), dem Wahlverfahren aus Protest fern geblieben war. Ihre Vertreter leiteten ein verwaltungsgerichtliches Verfahren ein, können aber das Endergebnis nicht ändern. PD/PNL verfügen im Hermannstädter Kreisrat zusammen über nur elf Stimmen und lehnten offenbar eine Große Koalition ab, wie Klaus Johannis sie im Vorfeld angeboten hatte. Der Landesvorsitzende erklärte, dass das DFDR auf kommunaler Ebene mit allen politischen Kräften zusammenarbeiten und eine Kommunalpolitik im Dienste der Bürger betreiben wolle. Deshalb hatte Johannis sowohl für den Stadt- als auch für den Kreisrat eine große Koalition vorgeschlagen, „um dauerhafte Strukturen zu schaffen“, wie er sagte. Selbst zwei Bürgermeisterstellvertreter aus den Reihen der anderen Parteien wollte er zunächst neben sich wissen. Ihm geht und ging es ja darum, wie auch sein Wahlslogan verkündete: „Damit die Dinge wie ein Uhrwerk laufen“ (pentru ca treaba sa mearga ceas).

Martin Ohnweiler

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