14. Oktober 2010

Angela Merkel: "Eine feste Brücke zwischen Deutschland und Rumänien"

Ein offenes Ohr für die Belange der deutschen Minderheit zeigte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch am 12. Oktober in Rumänien. In Bukarest traf sie neben Präsident Traian Băsescu und Premierminister Emil Boc auch Vertreter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) sowie der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien. In Klausenburg erhielt Merkel die Ehrendoktorwürde der Universität Babeș-Bolyai.
"Es war ein sehr gutes Gespräch", erklärte der DFDR-Vorsitzende Klaus Johannis nach dem Treffen im Gebäude der Deutschen Botschaft in Bukarest. Außer Johannis nahmen an dem Gespräch Bischof D. Dr. Christoph Klein, der Parlamentarier Ovidiu Ganț, Unterstaatssekretär Helge Fleischer sowie die Vorsitzenden der fünf Regionalforen teil. Diese stellten der Bundeskanzlerin die allgemeine Situation der deutschen Minderheit und des Deutschen Forums dar. Gesprochen wurde auch über Fördermöglichkeiten für den Erhalt der Muttersprache und des Kulturgutes.

Die deutsche Minderheit bilde "eine feste Brücke zwischen Deutschland und Rumänien", heißt es von Seiten der Bundesregierung. Merkel dankte der rumänischen Regierung für die Unterstützung der deutschen Bürger. Dies sei ein "ganz wichtiger Beitrag zu unseren engen Beziehungen".

In den Gesprächen mit Premierminister Emil Boc mahnte Merkel eine schnellere Lösung der noch offenen Restitutionsansprüche an. "Wir haben, was die Erwartungen deutscher Staatsbürger bezüglich der Restitutionsanträge anbelangt, noch einmal darüber gesprochen, dass dies möglichst zügig durchgeführt werden soll", erklärte die Bundeskanzlerin.
Bundeskanzlerin im Gespräch mit Vertretern der ...
Bundeskanzlerin im Gespräch mit Vertretern der deutschen Minderheit in Bukarest. Foto: Lars Ulbricht
Die Investitionsbedingungen deutscher Unternehmen sowie der angestrebte Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum waren weitere Themen der Gespräche. Merkel forderte von der rumänischen Führung, den begonnenen Reformweg weiter zu beschreiten. Es gebe keine Alternative zu transparenten und klaren Investitions- und Rechtsbedingungen. Merkel bezeichnete die Anstrengungen im Justizwesen und der Verwaltung als „mutig“. Gleichzeitig dürfe die rumänische Regierung Vertrauen nicht untergraben. Als ein Beispiel wurden offene Rechnungen der öffentlichen Hand bei Privatunternehmen angeführt, allein bei deutschen Firmen gebe es Außenstände in dreistelliger Millionenhöhe.

Merkel versprach Staatspräsident Băsescu eine faire Bewertung der Anstrengungen Rumäniens mit Blick auf den für Mitte 2011 angestrebten Schengen-Beitritt. Dabei orientiere sich Deutschland an den Empfehlungen der Europäischen Kommission. Wichtig sei, dass die Vergabe von Schengen-Visa an den Außengrenzen Rumäniens ohne Korruption und Illegalität geschehe.

Zum Abschluss ihres Besuches erhielt Angela Merkel von Rektor Andrei Marga die Ehrendoktorwürde der Universität Babeș-Bolyai (UBB) in Klausenburg (Cluj) verliehen. Anschließend nahm die Bundeskanzlerin an der Einweihung des Instituts für Deutsche Studien der UBB teil.

Holger Wermke

Schlagwörter: Bundesregierung, deutsch-rumänische Beziehungen

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  • 14.10.2010, 09:27 Uhr von Brodelavend: "zum nächsten Mal" möchte Frau Merkel dann auch nach Hermannstadt reisen, sagte sie in Klausenburg. ... [weiter]

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