Schlagwort: Bundesregierung

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26. Januar 2019

Interviews und Porträts

Deutschlandfunk am 27.11., 11.05 Uhr: Felix Klein im "Interview der Woche"

Der Antisemitismus-Beauftrage der Bundesregierung, Felix Klein (Karrierediplomat mit siebenbürgischen Wurzeln), wirft der AfD teilweise antisemitische und verfassungsfeindliche Positionen vor. Angriffe der Partei auf die Erinnerungskultur in Deutschland hätten zudem „sekundären Antisemitismus“ ausgelöst, sagte er im Deutschlandfunk (DLF). Felix Klein im Gespräch mit Sebastian Engelbrecht, zu hören im "Interview der Woche" des DLF am Sonntag, den 27. November, 11.05-11.30 Uhr. mehr...

8. Januar 2019

Verbandspolitik

Gemeinsame Resolution: Spätaussiedlerbenachteiligung im Rentenrecht beenden!

Die Landsmannschaften der Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland sowie der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland fordern die Bundesregierung in einer gemeinsamen Resolution auf, die Benachteiligung der Spät-/Aussiedler im Rentenrecht zu beenden. Die Ziele und Hintergründe der Initiative wurden in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 31. Dezember 2018 bereits vorgestellt. Das von den drei Bundesvorsitzenden unterzeichnete Dokument wird im Folgenden im Wortlaut veröffentlicht. mehr...

31. Dezember 2018

Verbandspolitik

Forderung an die Bundesregierung: Spätaussiedlerbenachteiligung im Rentenrecht beenden!

Die Landsmannschaften der Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland sowie der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland gehen gemeinsam gegen die ungerechten Kürzungen im Fremdrentenrecht vor. In einer Resolution, die an die Bundesregierung gerichtet wird, machen die drei Verbände konkrete Vorschläge mit dem Ziel, die Situation der Spät-/Aussiedler im Rentenrecht zu verbessern. Es ist geplant, die von den drei Bundesvorsitzenden unterschriebene Resolution auch mit den Unterschriften der Vorsitzenden der landsmannschaftlichen Landes- und Kreisgruppen sowie der Heimatortgemeinschaften zu versehen und der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit der Bitte um einen Gesprächstermin zukommen zu lassen. Die Bundesvorsitzende Herta Daniel erläutert im Folgenden den Inhalt und die Hintergründe der gemeinsamen Demarche. mehr...

11. Dezember 2018

Verbandspolitik

Fremdrentenkürzungen: Kritischer Brief des Bundesaussiedlerbeauftragten Fabritius an Arbeitsminister Heil

Berlin - Mit entschiedener Kritik hat der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedler und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, auf die Darlegungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Fremdrente reagiert (siehe Bundesarbeitsministerium rechtfertigt Fremdrentenkürzungen). Die Siebenbürgische Zeitung (SbZ) hatte den Beauftragten der Bundesregierung um seine Stellungnahme gebeten. Wie Dr. Fabritius der Redaktion daraufhin schriftlich mitteilte, habe er die Antwort des BMAS zum Anlass genommen zu einem Brief an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, um darin „auf aus meiner Sicht nicht vertretbare rechtliche und rechtspolitische Positionen hinzuweisen, die zu erheblichem Befremden führen“. Über die Kerninhalte seines Schreibens an Arbeitsminister Heil setzte der Bundesaussiedlerbeauftragte die SbZ-Redaktion in Kenntnis. Deutliche Kritik an der Stellungnahme des Bundesarbeitsministeriums äußert auch die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel. mehr...

11. Dezember 2018

Verbandspolitik

Entschließung des BdV zu Altersarmut bei Spätaussiedlern

Auf der Bundesversammlung des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 30. November in Berlin haben die versammelten Vertreter der Landsmannschaften und Landesverbände mit Entschließung gefordert, die Alterssicherung bei Spätaussiedlern zu verbessern. Der wiedergewählte BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius (siehe Dr. Bernd Fabritius bleibt BdV-Präsident) erklärte dazu: „Ich freue mich, dass die Bundesversammlung sich erneut so klar zu den Anliegen unserer Spätaussiedler bekannt hat. Altersarmut ist eines unserer drängendsten sozialen Probleme – und wird im Fall der Spätaussiedler ganz klar durch rechtliche Benachteiligungen verursacht. Dies wollen wir ändern.“ Die im Folgenden im Wortlaut wiedergegebene Entschließung soll ein Arbeitsschwerpunkt des BdV in der neu begonnenen Wahlperiode sein. mehr...

28. November 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Bundesregierung stockt Förderung für Lehrer auf

Bukarest – Das Lehrerförderprogramm der Bundesregierung für die an Schulen mit deutscher Unterrichtssprache tätigen Lehrkräfte in Rumänien wurde noch einmal aufgestockt. Für 2018 stehen nun 1,35 Millionen Euro bereit. mehr...

23. November 2018

Verbandspolitik

Spätaussiedlerbeirat fordert Bundesregierung auf, Rentenbenachteiligung zu beseitigen

Berlin - Die erste Sitzung des Beirates für Spätaussiedlerfragen mit den neu ernannten Mitgliedern hat unter Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, am 21. November im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat stattgefunden. Der neu konstituierte Beirat informierte sich über den aktuellen Stand im Spätaussiedleraufnahmeverfahren und über die vielfältigen Maßnahmen zur Eingliederung der nach Deutschland heimgekehrten Spätaussiedler. mehr...

20. November 2018

Kulturspiegel

Antisemitismus und das Schweigen der Mitte: Diskussion mit Felix Klein in München

München - Zu einem Gesprächsabend über Judenfeindlichkeit und Rassismus hatte das Kulturzentrum der Israelitischen Kultusgemeinde am 15. November ins Jüdische Gemeindezentrum in München eingeladen. Klare, kühle Novembernacht über dem St.-Jakobs-Platz. Seine zwölf Jahre junge monumentale, symbolstarke Architektur vermag noch den Blick des termingetriebenen Passanten zu fesseln. Zentral und selbstbewusst dominiert der Sakralbau der Ohel-Jakob-Synagoge („Zelt Jakobs“) den Platz im Herzen der Stadt, zwischen Sendlinger Tor und Viktualienmarkt. Soll bedeuten: Das Judentum ist wieder in der Mitte dieser Stadt und unserer Gesellschaft angekommen. mehr...

8. Juni 2018

Verschiedenes

Bundesbeauftragter Fabritius begleitet Bundespräsident nach Warschau

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, hat auf Einladung von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier diesen bei seinem Besuch in Polen vom 5. bis 6. Juni begleitet. Gemeinsame Termine waren ein Gespräch mit dem polnischen Staatspräsidenten Dr. Andrzej Duda, die Kranzniederlegung am Denkmal des Warschauer Aufstandes, die Teilnahme an der Konferenz „Polen und Deutschland in Europa: Konferenz anlässlich des 100. Jahrestages der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens“, ein Gespräch mit Vertretern der polnischen Zivilgesellschaft, eine Begegnung mit der deutschen Minderheit in Polen, die Kranzniederlegung am Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos sowie die Besichtigung des Museums der Geschichte der Polnischen Juden. mehr...

25. April 2018

Interviews und Porträts

Dr. Felix Klein: "Wir haben in Deutschland ein Antisemitismus-Problem“

Am 8. Mai gedenken wir in Deutschland der Beendigung des Krieges in Europa sowie der Befreiung vom Faschismus vor 73 Jahren. Der Holocaust, die Ermordung von mehr als sechs Millionen Juden, bleibt als Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft unserem kollektiven Gedächtnis eingeschrieben. Aus dieser kollektiven Schuld erwuchs historische Verantwortung und die Verpflichtung, Antisemitismus und Rassismus zu bekämpfen. Dies ist eine Raison d’être, gleichsam eine Existenzberechtigung der Bundesrepublik Deutschland. Erste und so auch jüngste Anzeichen eines wiedererstarkenden Antisemitismus müssen daher Politik und Gesellschaft alarmieren. Das Bundeskabinett hat konsequent Botschafter Dr. Felix Klein mit Wirkung vom 1. Mai 2018 zum Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus berufen. „Herr Klein hat sich in den letzten Jahren intensiv mit dem jüdischen Leben in Deutschland befasst und eine hohe Anerkennung auch der jüdischen Bevölkerung in Deutschland und über die deutschen Grenzen hinaus verdient“, betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer, in dessen Ministerium diese mit dem Koalitionsvertrag neu geschaffene Position angesiedelt ist. mehr...

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