28. Februar 2019

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Klaus Johannis auf Münchner Sicherheitskonferenz

Am 16. Februar nahm Staatspräsident Klaus Johannis im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes von Rumänien an der 55. internationalen Sicherheitskonferenz im Bayrischen Hof in München teil. Als Ehrengast eröffnete er die Konferenz, begleitet von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah El-Sisi, aktuell Ratspräsident der Afrikanischen Union.
Staatspräsident Klaus Johannis sprach sich seiner Rede (im Volltext auf presidency.ro einsehbar) für europäische Geschlossenheit und Zusammenhalt als Antwort auf die strategischen Herausforderungen der Zukunft aus. Zudem forderte er mehr strategische Konvergenz in der EU. Die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich müsse die Regel werden. Weiter sei eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und einer industriellen Verteidigungskooperation gefragt. Europa müsse „ganz klar mehr tun“, ohne dabei „andere Rahmenwerke“ auszuschließen, meinte er mit Bezug auf Kooperationen mit der NATO und den Vereinten Nationen. In den letzten zwei-drei Jahren seien in mehreren Bereichen – Verteidigungsfähigkeit, Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie, operative Engagements – signifikante Fortschritte erzielt worden; auch im Umgang mit zivilen Krisen habe die EU eine stärkere Rolle gespielt. Doch Einsatzkräfte unter der Flagge der EU gemeinsam auf Mission zu schicken, sei effizienter und glaubhafter als einzelne, restriktive Koalitionen. Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis sprach ...Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis sprach bei der Eröffnung der 55. internationalen Sicherheitskonferenz in München. Foto: Rumänisches Präsidialamt (presidency.ro) Im Zusammenhang mit der Kooperation in der NATO zur gemeinsamen Verteidigung betonte Johannis, die zunehmenden Provokationen an der Ostflanke, vor allem in Bezug auf die Schwarzmeerzone, dürften nicht ignoriert werden. Während sich die EU mit Entscheidungen zu Sanktionen befasst, müsse die NATO ihre Position der Entmutigung und Verteidigung an der Ostflanke fortsetzen, mehr Präsenz sei erforderlich. In den vergangenen zwei-drei Jahren sei es gelungen, die Aufmerksamkeit der NATO für diese Probleme zu gewinnen, räumte Johannis ein: Es gibt eine gemeinsame Schwarzmeerstrategie, die Präsenz vor Ort sei gut. Doch die Probleme an der Ostflanke müssten gemeinsam und noch ernsthafter angegangen werden. Der EU-Gipfel am 9. Mai 2019 in Hermannstadt, wo die Direktiven für die strategische EU-Agenda für 2019-2024 festgelegt werden sollen, sei eine gute Gelegenheit für ein gemeinsames Statement.

Weitere Themen waren die Planung des Gipfeltreffens zwischen der EU und der Liga der Arabischen Staaten im Hinblick auf Herausforderungen am Mittelmeer – regionale Krisen, Migration, wirtschaftliche Entwicklung, Kooperation im Bereich der Sicherheit, sowie der bevorstehende Brexit.

NM

Schlagwörter: Klaus Johannis, EU, Nato, München, Politik

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