7. August 2020

Kommunalwahlen in Rumänien trotz Corona-Höhepunkt

Bukarest – Die für den 27. September angesetzten Kommunalwahlen sollen aller Voraussicht nach trotz stark steigender Neuinfektionen stattfinden, wenn auch unter strikten Schutzmaßnahmen. Auf einem Treffen mit mehreren Ministern in Schloss Cotroceni am 29. Juli sagte Staatspräsident Klaus Johannis, eine abermalige Verschiebung brächte keine Lösung, zumal die Epidemie so bald nicht verschwinden werde und im Herbst wahrscheinlich eine Grippewelle hinzu käme. Der Urnengang sei schließlich „nicht komplizierter als ein Gang zum Supermarkt“ – wesentlich schwieriger sei die Organisation des Wahlkampfs.
Die Möglichkeit eines Aufschubs hatten USR, ALDE und Pro România ins Gespräch gebracht, während die PSD bereits wissen ließ, dass sie die Einhaltung des Termins für dringend nötig halte. Ein endgültiger Beschluss soll Mitte August fallen. Premierminister Ludovic Orban hatte am letzten Juli-Wochenende darauf verwiesen, dass Polen und Kroatien unter vergleichbaren Umständen Wahlgänge ohne erkennbare negative Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung durchgezogen hätten. Seit 27. Juli werden in Rumänien bereits Unterschriften der Unterstützer gesammelt, Wahlbündnisse können vom 7. bis 11. August eingetragen werden. Der Wahlkampf selbst beginnt am 28. August und endet am 26. September.

NM

Schlagwörter: Rumänien, Wahlen, Kommunalwahlen, Corona, Klaus Johannis, Staatspräsident

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