Schlagwort: Staatspräsident

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12. Juni 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Johannis muss Absetzung von Kövesi unterzeichnen

Bukarest – Die am 31. Mai getroffene Entscheidung des Verfassungsgerichts, Staatspräsident Klaus Johannis müsse die von Justizminister Tudorel Toader eingeleitete Absetzung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA) Laura Codruţa Kövesi unterzeichnen, hat für große Aufregung gesorgt. Dies nicht nur, weil damit dem korruptionsgebeutelten Land eine international anerkannte, höchst erfolgreiche Korruptionsbekämpferin verloren geht, die in den letzten Jahren mehr als 1 000 Geschäftsleute, Richter und zum Teil ranghohe Politiker hinter Gitter gebracht hat. Sondern auch, weil mit dem Urteil eine Neuordnung des Kräftegleichgewichts entstanden ist. Kritiker befürchten, die Unabhängigkeit der Justiz sei damit gefährdet. Im Folgenden werden die Etappen des Geschehens geschildert. mehr...

6. Juni 2018

Kulturspiegel

Staatspräsident Klaus Johannis erhält Franz Josef Strauß-Preis

München - Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis hat den Franz Josef Strauß-Preis der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung erhalten. Mit dieser Auszeichnung wurden seine Verdienste um die Verankerung der Werte der Europäischen Union in Rumänien, sein Engagement für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als auch im Kampf gegen Korruption gewürdigt. Die Verleihung fand bei einem feierlichen Festakt am 2. Juni in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz statt. Die Laudatio hielt die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Barbara Stamm, die tags zuvor von Staatspräsident Johannis mit dem höchsten rumänischen Nationalorden, dem „Stern von Rumänien“, ausgezeichnet worden war in Würdigung ihres Beitrags zu den deutsch-rumänischen Beziehungen sowie ihres sozialen Engagements in Rumänien. mehr...

25. März 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis erhält Franz Josef Strauß-Preis: Verdienste für freiheitliche Demokratie

München - Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung verleiht 2018 ihren Franz Josef Strauß-Preis an den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis. Damit würdigt sie die Verdienste des 58-Jährigen für eine freiheitliche Demokratie und eine zukunftsweisende Mitgestaltung des Landes, insbesondere auf dem Weg in die Europäische Union. Der Preis ist mit 10 000 Euro dotiert. Die Preisverleihung wird am 2. Juni 2018 in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz stattfinden. Die Laudatio hält Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Festredner sind Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer sowie der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder. mehr...

17. Januar 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Premierminister Tudose zurückgetreten

Bukarest – Rumäniens Premierminister Mihai Tudose ist am 15. Januar zurückgetreten. Dem PSD-Politiker war davor von seiner eigenen sozialdemokratischen Partei mit 60 Für- und vier Gegenstimmen die politische Unterstützung entzogen wurde. Als Reaktion trat Tudose zusammen mit Vizepremier Marcel Ciolacu zurück. Staatspräsident Klaus Johannis ernannte am 16. Januar Verteidigungsminister Mihai Fifor zum Interimspremier. mehr...

14. Februar 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Politische Vertrauenskrise in Rumänien

Seit zwei Wochen ereignen sich täglich landesweite Massenproteste in Rumänien. Staatspräsident Klaus Johannis mischt sich in Bukarest höchstpersönlich unter die Demonstranten und bekundet seine Solidarität mit der empörten Zivilgesellschaft. Ausgelöst hat die Proteste, die größten seit dem Sturz der Ceaușescu-Diktatur 1989, die von der linksliberalen Koalitionsregierung – ohne öffentliche Debatte – per Eilverordnung beschlossene Lockerung der Korruptionsbekämpfung (diese Zeitung berichtete). Am 5. Februar fordern nach Schätzungen bis zu 300 000 Demonstranten auf dem Siegesplatz (Piaţa Victoriei) in Bukarest den Rücktritt der Regierung. Als Reaktion auf die fortgesetzt heftige Kritik aus dem In- und Ausland kassiert die Regierung unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu das umstrittene Dekret. Justizminister Florin Iordache muss seinen Rücktritt erklären. Das Parlament billigt einstimmig das von Präsident Johannis geforderte Referendum zur Korruptionsbekämpfung. Die Proteste gehen indes unvermittelt weiter. mehr...

28. Januar 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Verbandspräsident Fabritius zur Regierungskrise in Rumänien: Schleunigst ablassen von geplanten Gesetzesänderungen

Der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, Mitglied des Deutschen Bundestages, erklärt zur aktuellen Regierungskrise in Rumänien: „Die Sozialdemokraten in Rumänien scheinen sich mit ihrem distanten Verhältnis zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie leider treu zu bleiben. Nach erwiesener Wahlbehinderung bei den Präsidialwahlen 2014, die wir an den Wahlstationen in Deutschland besonders deutlich beobachten konnten, wird nun Klientelpolitik zu Lasten des Rechtsstaates betrieben. mehr...

2. Dezember 2016

Kulturspiegel

Klaus Johannis mit Martin-Buber-Plakette ausgezeichnet

Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis ist der diesjährige Preisträger der Martin-Buber-Plakette, die seit 2002 jährlich von der niederländisch-deutschen Stiftung Euriade vergeben wird. Der Preis wird an Persönlichkeiten verliehen, die im Sinne des „Dialogischen Prinzips“ des Denkers und Philosophen Martin Buber handeln. Die Preisträger stehen auf verantwortungsvolle Art und Weise im Leben, verstehen es zuzuhören und geben Antworten auf die Fragen und Nöte ihrer Mitmenschen. Zu den bisherigen Preisträgern gehören Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher, Richard von Weizsäcker, Michail Gorbatschow, Königin Silvia von Schweden, aber auch Künstler wie Karlheinz Böhm und Peter Maffay. mehr...

6. Oktober 2016

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis erhält Hermann-Ehlers-Preis

Die Kieler Hermann Ehlers Stiftung hat Rumäniens Staatspräsident Klaus Werner Johannis am 28. September mit dem Hermann-Ehlers-Preis ausgezeichnet für seinen Kampf gegen Korruption und für mehr Rechtstaatlichkeit in Rumänien. Der seit 2014 amtierende Präsident Rumäniens nahm den Preis bei einer feierlichen Zeremonie vor 300 Gästen im Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages in Kiel entgegen. mehr...

29. Juni 2016

Verbandspolitik

Dr. Bernd Fabritius: Staatsbesuch hat deutsch-rumänische Beziehungen gestärkt

Zur 60-köpfigen Delegation des Bundespräsidenten Joachim Gauck bei dessen Staatsbesuch in Rumänien (siehe SbZ-Berichte Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien und „Dieses Europa hier, das kannte ich noch nicht“) gehörte, neben dem aus Siebenbürgen stammenden Rocksänger Peter Maffay, auch der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius. Der Bundestagsabgeordnete äußert sich im Gespräch mit Christian Schoger über die Themenschwerpunkte dieser Reise, die just in einer Zeitphase stattfand, da die Europäische Union in einer existenzbedrohenden Krise steckt: So wurden bei den verschiedenen offiziellen Treffen, allen voran mit Staatspräsident Klaus Johannis, europapolitische Fragen erörtert; im Fokus der Gespräche standen gleichfalls die deutsch-rumänischen Beziehungen, die Belange der rumäniendeutschen Minderheit und insbesondere das kulturelle Erbe der Siebenbürger Sachsen. mehr...

22. Juni 2016

Rumänien und Siebenbürgen

Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien

Bukarest – Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem zweitägigen Staatsbesuch in Rumänien (20.-22. Juni) mit den Stationen Bukarest und Hermannstadt die Themenschwerpunkte auf den europäischen und den transatlantischen Zusammenhalt, die deutsch-rumänischen Wirtschaftsbeziehungen sowie den Reformprozess in Rumänien gelegt. Zu der etwa 60-köpfigen Delegation des Bundespräsidenten zählten unter anderem der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, MdB, und der aus Siebenbürgen stammende Rocksänger Peter Maffay, der in Radeln ein Projekt für traumatisierte Kinder betreibt. Ebenfalls war die Bundesvorsitzende Herta Daniel bei Gaucks Hermannstadt-Besuch vor Ort. mehr...

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