Schlagwort: Staatspräsident
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Treudienst-Orden für Bernd Fabritius
Dr. Bernd Fabritius, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, wurde mit dem Treudienst-Orden im Rang eines Großoffiziers ausgezeichnet. Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis verlieh die hohe Auszeichnung am 19. Januar als Zeichen der Anerkennung für Bernd Fabritius‘ besonderen Beitrag zur Förderung der deutsch-rumänischen Beziehungen sowie für seinen Einsatz bei der Entwicklung sozialer Projekte. mehr...
Johannis verleiht Kulturverdienstorden
Für ihren Beitrag zur Bekanntmachung und Verbreitung rumänischer Kultur in der Bundesrepublik Deutschland hat Rumäniens Präsident Klaus Johannis den Orden für Kulturelle Verdienste (Meritul Cultural) an mehrere Persönlichkeiten verliehen. mehr...
Rumäniens neue Regierung
Rumänien hat seit kurz vor Weihnachten eine neue Regierung: Am 23. Dezember 2020 erhielt der liberale Premierminister Florin Cîțu, vormals Finanzminister, mit 260 Für- und 186 Gegenstimmen das Vertrauensvotum des Parlaments. Die Regierung wurde am selben Abend vereidigt. Entscheidend für die neue Koalition aus Nationalliberaler Partei PNL, Allianz USR-PLUS und dem Ungarnverband UDMR waren die Stimmen der 18 Minderheitenabgeordneten. Die Koalitionsparteien verfügen zusammen über 244 von 466 Abgeordneten und Senatoren. mehr...
Kommunalwahlen in Rumänien trotz Corona-Höhepunkt
Bukarest – Die für den 27. September angesetzten Kommunalwahlen sollen aller Voraussicht nach trotz stark steigender Neuinfektionen stattfinden, wenn auch unter strikten Schutzmaßnahmen. Auf einem Treffen mit mehreren Ministern in Schloss Cotroceni am 29. Juli sagte Staatspräsident Klaus Johannis, eine abermalige Verschiebung brächte keine Lösung, zumal die Epidemie so bald nicht verschwinden werde und im Herbst wahrscheinlich eine Grippewelle hinzu käme. Der Urnengang sei schließlich „nicht komplizierter als ein Gang zum Supermarkt“ – wesentlich schwieriger sei die Organisation des Wahlkampfs. mehr...
Staatspräsident Johannis besucht Bayern
Der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis hat am 7. Januar Bayern besucht und dabei die guten deutsch-rumänischen Beziehungen gewürdigt. Bei seinem Arbeitsbesuch hielt Johannis als Gast der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag in Kloster Seeon eine europapolitische Ansprache. Zudem traf sich der im November 2019 für eine zweite Amtszeit als Staatspräsident wiedergewählte 60-jährige Siebenbürger Sachse in München mit Ministerpräsident Markus Söder und Landtagspräsidentin Ilse Aigner. mehr...
Kövesi wird europäische Generalstaatsanwältin
Bukarest/Brüssel – Nachdem der EU-Rat noch im Frühjahr den französischen Gegenkandidaten Jean-Fançois Bohnert favorisiert hatte, sprachen sich am 19. September 17 Botschafter von 22 für Laura Codruța Kövesi als Leiterin der neuen EU-Staatsanwaltschaft aus. Ihre Ernennung gilt damit nur noch als Formsache. mehr...
Regierungsbruch in Rumänien
Bukarest (ADZ) - Die Regierungskoalition zwischen PSD und ALDE ist nach drei Jahren zerbrochen. Nach ihrem jüngsten Ultimatum hat die Führung der liberalen Partei ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) am 26. August geschlossen für die Aufkündigung des Koalitionsvertrags gestimmt. Staatspräsident Klaus Johannis lehnt die Regierungsumbildungspläne der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Dăncilă (PSD) ab. mehr...
Eilmeldung: Haftstrafe für PSD-Parteichef Dragnea
Bukarest - Der Oberste Gerichtshof Rumäniens hat heute eine dreieinhalbjährige Haftstrafe für den Vorsitzenden der sozialdemokratischen Regierungspartei PSD, Liviu Dragnea, bestätigt. Wie rumänische Medien berichten, erfolgte die Verurteilung wegen Anstiftung zu Amtsmissbrauch. Die Entscheidung des höchsten Berufungsgerichts des Landes ist rechtskräftig. Der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), Ovidiu Ganț, fordert als Konsequenz dieses Gerichtsurteils den Rücktritt der Regierung. mehr...
Kulturstaatsministerin Monika Grütters besucht Siebenbürgen
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Prof. Monika Grütters, und der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, haben Mitte April auf Einladung des Minderheitenabgeordneten Ovidiu Ganț gemeinsam die deutsche Minderheit in Rumänien besucht. Die für Kulturförderung gem. § 96 BVFG zuständige Staatsministerin verband die Reise zum Informellen Rat der EU-Kulturministerinnen und -minister in Bukarest mit einem Rumänienbesuch. Am 14. und 15. April traf Grütters mit Vertretern der deutschen Minderheit in Siebenbürgen zusammen. Auf dem Programm stand zudem ein Gespräch mit Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis. Nach ihrer zweitägigen Reise zog die 57-jährige CDU-Politikerin ein positives Fazit. Die seit zwei Jahrzehnten aus Bundesmitteln gewährte Förderung wichtiger Kultureinrichtungen und Projekte der Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben trage Früchte. Von herausragender Bedeutung seien insbesondere die Kirchenburgen in Siebenbürgen. mehr...
Bundeskanzlerin Merkel besucht Demokratisches Forum in Hermannstadt
Am Rande des EU-Gipfels in Hermannstadt besuchte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gemeinsam mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis auch das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien, den Dachverband der dortigen deutschen Minderheit. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius, erklärt hierzu: „Dieser Besuch von Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Johannis ist ein wichtiges Zeichen des Beistandes und der Wertschätzung für die angestammte deutsche Minderheit in Rumänien. Gerade die Bundeskanzlerin beweist hier großes Feingefühl, war die deutsche Minderheit doch zuletzt Ziel einer regelrechten Verleumdungskampagne regierungsnaher Kreise in Rumänien.“ mehr...
