Schlagwort: Klaus Johannis

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24. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Vor den Präsidentschaftswahlen: Rumänien verdoppelt Zahl der Wahllokale im Ausland

Rumänische Staatsangehörige im Ausland können künftig sicher von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Die endlosen Schlangen vor den rumänischen Konsulaten sollen nun der Vergangenheit angehören. Das Rumänische Außenministerium hat kürzlich die Liste der 835 Wahllokale im Ausland veröffentlicht, das sind fast doppelt so viele wie bei den Europawahlen vom 26. Mai 2019 (441) und wesentlich mehr als bei den Präsidentschaftswahlen vor fünf Jahren (294). mehr...

22. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

"Zweite Revolution" oder Pyrrhussieg? Hohe Erwartungen nach dem Sturz der Regierung Dăncilă

Bukarest – Am 10. Oktober hat das rumänische Parlament die Regierung Dăncilă gestürzt. Sechs Oppositionsparteien haben den von der liberalen PNL eingeleiteten Misstrauensantrag unterstützt, 238 Abgeordnete und Senatoren von insgesamt 465 – fünf Stimmen mehr als erforderlich. Inzwischen hat Staatspräsident Klaus Johannis den Parteichef der ihm nahestehenden Nationalliberalen Partei (PNL), Ludovic Orban, zum Interimspremier ernannt und mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Doch diese gestaltet sich schwer, denn die Fraktionen, die den Misstrauensantrag mittrugen, stellen harte, teils widersprüchliche Forderungen. Auf der anderen Seite hegt die Bevölkerung gerade jetzt hohe Erwartungen an eine neue Regierung. mehr...

6. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Kandidatur von Plumb als EU-Kommissarin gestoppt

Bukarest/Brüssel – Die Kandidatur von Rovana Plumb (PSD) für die EU-Kommission, die von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Aufgabenbereich Verkehr vorgesehen war, wurde vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments wegen unklarer Angaben zu Vermögensverhältnissen vorerst gestoppt. mehr...

1. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Kövesi wird europäische Generalstaatsanwältin

Bukarest/Brüssel – Nachdem der EU-Rat noch im Frühjahr den französischen Gegenkandidaten Jean-Fançois Bohnert favorisiert hatte, sprachen sich am 19. September 17 Botschafter von 22 für Laura Codruţa Kövesi als Leiterin der neuen EU-Staatsanwaltschaft aus. Ihre Ernennung gilt damit nur noch als Formsache. mehr...

10. August 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Sechs Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen

Bukarest – Aussichtsreichster Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien ist der Amtsinhaber. Staatspräsident Klaus Johannis hatte schon am 23. Juni 2018 angekündigt, sich erneut zur Wahl zu stellen. Er wird von der Nationalliberalen Partei (PNL) unterstützt (diese Zeitung berichtete). mehr...

8. Juli 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Kampf gegen Eilverordnungen geht weiter

Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat die rumänische Regierung am 21. Juni aufgefordert, die Empfehlungen der Venedig-Kommission unmittelbar umzusetzen. Die Kommission der Europäischen Union hatte eine völlig übertriebene Nutzung von Eilverordnungen festgestellt, die weder juristisch untermauert seien, noch Studien zur Auswirkung als Basis hätten, berichtet die ADZ. mehr...

6. Juli 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Bessere Wahlbedingungen für Auslandsrumänen

Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat Mitte Juni die rumänische Regierung aufgefordert, schnellstens ein Gesetz zu verabschieden, um die Wahlen für Auslandsrumänen zu erleichtern. Zu den Präsidentschaftswahlen im Spätherbst dürfe kein Rumäne mehr in seinem Wahlrecht behindert werden, wie dies bei den Parlamentswahlen 2016 und dem Referendum zur Justiz am 26. Mai 2019 der Fall war, mahnte Johannis. mehr...

4. Juli 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Ehrennadel für Staatspräsident Klaus Johannis

Klaus Werner Johannis wurde am 13. Juni 1959 in Hermannstadt geboren. Der 60-Jährige gilt heute als bedeutendster siebenbürgisch-sächsischer Politiker weltweit. Seit 2000 hat er als Bürgermeister von Hermannstadt die Stadt entscheidend nach vorne gebracht. „Wie Phönix aus der Asche“ sei die Stadt aufgeblüht, als Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (2002-2013) habe er „als Brückenbauer zwischen den Nationen“ gewirkt, stellte Dr. Bernd Fabritius fest, als Klaus Johannis beim Heimattag 2014 in Dinkelsbühl mit dem Ehrenstern der Föderation der Siebenbürger Sachsen ausgezeichnet wurde. Die Ehrennadel in Gold, die höchste Würde, die das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) zu vergeben hat, wurde Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis nun am 29. Juni verliehen. Vlad Popa berichtete darüber in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 3. Juli. mehr...

21. Juni 2019

Verbandspolitik

Heimattag einer lebendigen Gemeinschaft: Verband der Siebenbürger Sachsen feiert 70-jähriges Bestehen

Rund 24.000 Besucher feierten den 69. Heimattag der Siebenbürger Sachsen vom 7. bis 10. Juni in Dinkelsbühl. Das Pfingstfest stand im Zeichen des 70-jährigen Bestehens des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, der am 26. Juni 1949 in München gegründet worden ist. Das Motto „70 Jahre – Für die Gemeinschaft“ stellte in prägnanter Weise eine Wirklichkeit fest, die in Dinkelsbühl überall spürbar war: Die Gemeinschaft ist nach sieben Jahrzehnten lebendiger denn je und wird von Tausenden Siebenbürger Sachsen getragen, die eine neue Heimat in Deutschland, Österreich oder anderen Ländern gefunden haben, die ihre Kultur beherzt pflegen, aber auch „ihre Heimat im Herzen tragen“ (Stierstorfer) und sich auch für ihre Landsleute in Siebenbürgen engagieren. mehr...

28. Mai 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänen stimmen für Rechtsstaat und Europa: Historische Schlappe der PSD beendet die Ära Dragnea

Bei den Europaparlamentswahlen und dem Referendum zur Justiz ist es am Sonntag, dem 26. Mai, in Rumänien zu einer historischen Wahlmobilisierung gekommen. Obwohl eine große Zahl an Diaspora-Rumänen die Wahlurnen wegen schlechter Organisation nicht erreichten – entsprechend groß war der Unmut in den sozialen Netzen – spricht das Ergebnis für sich: Rumäniens Bürger erteilten der Regierungspartei PSD eine klare Absage und unterstützten das Referendum von Staatspräsident Klaus Johannis für eine unabhängige Justiz mit überwältigender Mehrheit. mehr...

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