Schlagwort: Präsident

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11. September 2019

Verbandspolitik

NRW-Ministerpräsident Laschet spricht bei 70. Tag der Heimat in Berlin

Berlin - „Menschenrechte und Verständigung – Für Frieden in Europa“: Unter diesem Leitwort kamen am 31. August zum 70. Mal viele deutsche Heimatvertriebene und Flüchtlinge, Aussiedler und Spätaussiedler aus ganz Deutschland sowie Angehörige der deutschen Minderheiten aus den Heimatgebieten in Berlin zum zentralen Auftakt zum Tag der Heimat des Bundes der Vertriebenen (BdV) zusammen. Als Festredner begrüßte BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius den Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet. Dr. Thies Gundlach, Vizepräsident des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche in Deutschland, sprach das geistliche Wort und Gedenken. Viele hochrangige Gäste aus der Politik und dem Diplomatischen Corps waren gekommen. Musikalisch untermalt wurde die Veranstaltung von den Potsdamer Turmbläsern unter Bernhard Bosecker sowie vom Chor des Deutschen Freundschaftskreises Broschütz (Brożec) im Oppelner Schlesien, „Brosci Chorus“, unter Ewa Magosz. mehr...

28. August 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Arbeitsbesuch in den USA: Klaus Johannis trifft Donald Trump

Bukarest – Am 19. August traf Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis anlässlich seines Arbeitsbesuchs in den USA mit US-Präsident Donald Trump zusammen. Es ist sein zweiter Besuch im Weißen Haus in zwei Jahren – und zudem ein symbolischer Moment: 22 Jahre seit Beginn der strategischen Partnerschaft und 15 Jahre seit dem NATO-Beitritt Rumäniens. Verteidigungs- und Sicherheitsthemen standen auch im Vordergrund der Diskussionen. Überdies wurden eine Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit besprochen, vor allem im Bereich Energie und 5G-Telekommunikation, sowie die Einleitung einer möglichen Aufnahme Rumäniens in das Visa Waiver Programm zur visumsfreien Einreise in die USA. Nach dem Treffen wurde erstmals ein gemeinsames Memorandum verfasst. Johannis sieht darin einen bedeutenden Schritt für den Fortschritt der strategischen Partnerschaft. Trump stellte einen Gegenbesuch für 2020, nach den Wahlen in den USA, in Aussicht.

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5. August 2019

Verbandspolitik

Tag der Heimat in Berlin: NRW-Ministerpräsident Laschet Festredner

Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, wird als Festredner bei der Auftaktveranstaltung zum diesjährigen Tag der Heimat des Bundes der Vertriebenen (BdV) sprechen. Diese findet am Samstag, dem 31. August, ab 12.00 Uhr in der Urania Berlin statt und steht unter dem Leitwort „Menschenrechte und Verständigung – Für Frieden in Europa“. mehr...

24. Mai 2019

Kulturspiegel

BdV-Präsident Fabritius würdigt 70 Jahre Grundgesetz

Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland von Konrad Adenauer, damals Vorsitzender des Parlamentarischen Rates, verkündet. Um Mitternacht trat es in Kraft. Anlässlich dieses Jubiläums würdigte der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius, das Grundgesetz gerade auch aus Sicht der Vertriebenen als „Geschenk und Verantwortung zugleich“. mehr...

13. März 2019

Kulturspiegel

Bayern will Kulturarbeit der Siebenbürger Sachsen stärker fördern

München - Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat sich am 8. März in München mit dem Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius ausgetauscht. Sie gratulierte zu seiner Wiederwahl als Präsident und wünschte ihm weiterhin viel Erfolg beim Einsatz für die Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und Spätaussiedler. „Wir alle freuen uns sehr, dass Sie zugleich auch als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten wirken. Sie sind ein großartiger Brückenbauer zu den ehemaligen Siedlungsgebieten der deutschen Heimatvertriebenen und Spätaussiedler“, betonte Schreyer und würdigte den Einsatz von Bernd Fabritius für die deutschen Minderheiten. mehr...

25. Januar 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Bischof Guib warnt vor Verleumdungskampagne gegen die deutsche Minderheit in Rumänien

Hermannstadt – Der Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, Reinhart Guib, rechnet im Zuge der Präsidentschaftswahl im Herbst mit einer neuerlichen Verleumdungskampagne gegen die deutsche Gemeinschaft in Rumänien. Staatspräsident Klaus Johannis, als Siebenbürger Sachse Angehöriger der deutschen Minderheit, kandidiert dann wieder für das höchste Amt im Land. Als Wappnung gegen die sich abzeichnende spalterische Agitation regierungsnaher Kreise beschwört Bischof Guib die Gemeinschaft der rumäniendeutschen Minderheit zu Zusammenhalt und Gottvertrauen. mehr...

27. November 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Regierungskrise in Rumänien verschärft sich

Bukarest – Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der Venedig-Kommission fordert, stößt dies in der Regierung Dăncilă auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis bezweifelt, dass die Regierung für die anstehende Übernahme des EU-Ratsvorsitz vorbereitet ist. Mit der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung habe die PSD zudem „die letzte Chance vertan, sich vor dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz auf Regierungsebene etwas besser aufzustellen“, kritisiert auch Ex-Premier Victor Ponta. Stattdessen löst sie einen handfesten Skandal aus, indem ausgerechnet Staatspräsident Johannis Antisemitismus vorgeworfen und erneut das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nachfolger einer Nazi-Organisation verunglimpft wird. mehr...

9. Oktober 2018

Verbandspolitik

Bayern startet Bundesratsinitiative zur Fremdrente

Berlin - Die Bundesregierung duldet weiterhin die im Rentenrecht klaffende soziale Ungleichheit von Spätaussiedlern. Wie die Siebenbürgische Zeitung berichtete (siehe Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus), enthält das am 29. August vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket keine Nachbesserung für diese Personengruppe, die infolge der Rentenkürzungen der 1990er Jahre überproportional häufig von Altersarmut betroffen ist. Bayern will nun im Bundesrat eine Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler durchsetzen. Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius begrüßte die Initiative des Freistaats. Überdies sind erste solidarische Reaktionen aus anderen Bundesländern zu registrieren. mehr...

5. September 2018

Verbandspolitik

Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus

Berlin / München - Das Bundeskabinett hat am 29. August das von SPD und Union ausgehandelte Rentenpaket beschlossen. Es sieht zum 1. Januar 2019 Verbesserungen bei der Mütterrente als auch bei der Erwerbsminderungsrente vor, ebenso eine Stabilisierung des Beitragssatzes und des aktuellen Rentenniveaus bis 2025. „Mit dem Rentenpakt sichern wir das Kernversprechen unseres Sozialstaates neu ab, er gewährleistet Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Generationen“, erklärte der federführende Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD). Kritik kam indes aus der Wirtschaft und seitens der Sozialverbände. Kontrovers beurteilt wird, ob der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf den im Koalitionsvertrag vereinbarten rentenpolitischen Leitzielen - Rentenstabilität, Honorierung der Lebensleistung und Bekämpfung von Altersarmut - gerecht wird. Stichwort Altersarmut: Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius beklagt, dass die infolge der Rentenkürzungen der 1990er Jahre überproportional häufig von Altersarmut betroffenen Spätaussiedler weiterhin benachteiligt bleiben. Gleichzeitig fordert die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, die Beseitigung der Schieflage im Fremdrentengesetz (FRG). mehr...

4. Juli 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Machtkampf in Rumänien zwischen Johannis und Dragnea

Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat am 23. Juni angekündigt, bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2019 für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Die Ankündigung kommt für seine Anhänger zu einem wichtigen Zeitpunkt, steht Johannis für sie doch für die Verteidigung des Rechtsstaats und europäischer Werte. Vor allem aber ist es ein Zeitpunkt, an dem sich die Lage in Rumänien erneut zuspitzt: Der vorbestrafte PSD-Chef Liviu Dragnea will die Justiz zu seinen Gunsten umbauen, um seiner Haftstrafe zu entgehen. mehr...

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