Schlagwort: Referendum

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20. April 2019

Verschiedenes

Referendum zur Justiz am 26. Mai in Rumänien geplant

Bukarest – Im Referendum zur Justiz, das zeitgleich mit den Europawahlen am 26. Mai geplant ist, soll es in den Fragen an die Bevölkerung um ein Verbot einer Amnestie oder Begnadigung im Falle von Korruptionsdelikten und um ein Verbot von Dringlichkeitsverordnungen der Regierung im Bereich Straftatbestände, Verjährungsfristen und Gerichtsverfassung gehen, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) Anfang April. mehr...

7. April 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Referendum über die Justiz in Rumänien

Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat nun entschieden, das erstmals nach den Straßenprotesten im Januar 2017 angedachte Referendum zur Justiz durchzuführen. Es soll am 26. Mai zeitgleich mit den EU-Wahlen in Rumänien stattfinden. mehr...

13. Oktober 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Homophobes Referendum gescheitert

Bukarest – Ein Referendum zur Verankerung des Verbots der Homo-Ehe in der rumänischen Verfassung ist wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Wie die Wahlbehörde am 7. Oktober bekannt gab, lag die Wahlbeteiligung nach zweitägiger Abstimmung bei 20,41%. Nötig gewesen wären mindestens 30%. Insgesamt stimmten von mehr als 18 Millionen Wählern bloß 3,7 Millionen ab.
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29. Juni 2016

Verbandspolitik

Dr. Bernd Fabritius: Staatsbesuch hat deutsch-rumänische Beziehungen gestärkt

Zur 60-köpfigen Delegation des Bundespräsidenten Joachim Gauck bei dessen Staatsbesuch in Rumänien (siehe SbZ-Berichte Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien und „Dieses Europa hier, das kannte ich noch nicht“) gehörte, neben dem aus Siebenbürgen stammenden Rocksänger Peter Maffay, auch der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius. Der Bundestagsabgeordnete äußert sich im Gespräch mit Christian Schoger über die Themenschwerpunkte dieser Reise, die just in einer Zeitphase stattfand, da die Europäische Union in einer existenzbedrohenden Krise steckt: So wurden bei den verschiedenen offiziellen Treffen, allen voran mit Staatspräsident Klaus Johannis, europapolitische Fragen erörtert; im Fokus der Gespräche standen gleichfalls die deutsch-rumänischen Beziehungen, die Belange der rumäniendeutschen Minderheit und insbesondere das kulturelle Erbe der Siebenbürger Sachsen. mehr...

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