13. Oktober 2018

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Homophobes Referendum gescheitert

Bukarest – Ein Referendum zur Verankerung des Verbots der Homo-Ehe in der rumänischen Verfassung ist wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Wie die Wahlbehörde am 7. Oktober bekannt gab, lag die Wahlbeteiligung nach zweitägiger Abstimmung bei 20,41%. Nötig gewesen wären mindestens 30%. Insgesamt stimmten von mehr als 18 Millionen Wählern bloß 3,7 Millionen ab.
Zum Boykott der Volksbefragung hatten weite Teile der Zivilgesellschaft, Künstler und Oppositionspolitiker aufgerufen, die den Vorstoß als „zutiefst antieuropäisch“ verrissen. Dass die Beweggründe für das Referendum europafeindlich waren, bestätigte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (PSD), Liviu Dragnea nach der Stimmabgabe: Seit Jahren würden „uns andere vorkauen, was gut für uns ist und wie wir zu leben haben. Es ist an der Zeit, selbst darüber zu entscheiden“.

Genau davor hatte Ex-Premier Dacian Cioloș in einem offenen Brief gewarnt: Die Menschen dürften „keinem Volksentscheid auf dem Leim gehen, der von einem wegen Referendumsbetrug verurteilten Politiker ausgerichtet wird“. Dragnea strebe „eine antieuropäische Strömung im Land“ an, um auf dieser Grundlage seine Pläne zur Zerstörung der Justiz und Korruptionsbekämpfung umzusetzen. Soziologen werteten den Ausgang des Referendums als „eindeutige Ohrfeige für die PSD“ und die Rumänisch-Orthodoxe Kirche, während Politologen von einem „deutlichen Signal“ der Bürger an die Regierungspolitiker sprachen.

Erstveröffentlicht in der Allgemeinen Deutsche Zeitung für Rumänien

Schlagwörter: Rumänien, Referendum, Ehe, Homophobie

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