Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundestag“
Artikel
Ergebnisse 261-270 von 382 [weiter]
Hans-Peter Friedrich: Optimismus für ein gemeinsames Europa
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat in seiner Festrede beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen am 12. Juni 2011 in Dinkelsbühl die tragfähigen Brücken angesprochen, die die Siebenbürger Sachsen in Europa und insbesondere zwischen Deutschland und Rumänien bauen. Wer die Farbenpracht und Fröhlichkeit des heutigen Festzugs gesehen habe, spüre den „Optimismus den es braucht, um ein gemeinsames Europa zu bauen“, sagte der CSU-Politiker. In über 850 Jahren ihrer Siedlungsgeschichte hätten die Siebenbürger Sachsen ihre Wurzeln nie vergessen. Mit einer aktiven Jugendarbeit sei es dem Verband der Siebenbürger Sachsen gelungen, diese kulturellen Werte an die nachfolgende Generation weitergeben. Die Festrede des Innenministers wird im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Bernd Fabritius in Dinkelsbühl: "Die junge Generation ist unsere Brücke in die Zukunft"
„Das Interesse an unserer Geschichte, an unseren Traditionen und an dem, was Heimat ausmacht, ist lebendig“!“ Dies stellte Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. und Präsident der Föderation der Siebenbürger Sachsen, auf der Festkundgebung des Heimattages der Siebenbürger Sachsen am 12. Juni 2011 in Dinkelsbühl fest. Die junge Generation sei „unsere Brücke in die Zukunft“. Die Aufnahme und Integration einiger Hunderttausend Siebenbürger Sachsen in Deutschland sei eine Herausforderung, die bestens bewältigt worden sei. Mit großer Begeisterung begrüßt wurden hochkarätige Ehrengäste wie der deutsche Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der rumänische Außenminister Teodor Baconschi, der Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, Reinhart Guib, und der bekannte Musiker Peter Maffay. Rund 20 000 Besucher feierten ein sehr gelungenes Pfingstfest in der Partnerstadt der Siebenbürger Sachsen. Die Begrüßungsansprache des Bundesvorsitzenden wird im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Bilanz der "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen": Interview mit Ernst Bruckner
1996 hat der Bundestag das Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz beschlossen, das die Aussiedler mit einer sofort wirksamen 40-Prozent-Kürzung der Entgeltpunkte aus den Zeiten im Herkunftsgebiet belastete. Zum solidarischen Kampf dagegen wurde die „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ unseres Verbands ins Leben gerufen. In ihrem Auftrag wurden zwei juristische Gutachten erstellt. Ab 1999 erreichte die Interessengemeinschaft wichtige Entscheidungen des Bundessozialgerichts und 2006 die große Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das zwar die Kürzung nicht als verfassungswidrig angesehen hat, aber ihre übergangslose, sofort wirksame Inkraftsetzung. Unser Verband reichte eine Petition an den Bundestag ein, der 2007 Nachzahlungen nur für die betroffenen Rentner beschlossen hat, deren Rentenbeginn zwischen 1996 und 2000 lag. Das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht haben die erneuten Versuche der Interessengemeinschaft, eine weiter gehende Übergangsregelung zu erreichen, zurückgewiesen. Die Rentenbehörden haben die Nachzahlungen inzwischen abgeschlossen, so dass unser Bundesvorstand die Tätigkeit der Interessengemeinschaft für beendet erklärt hat und die nicht verbrauchten Mittel bestimmungsgemäß unserem Sozialwerk überwiesen wurden. Im folgenden Gespräch mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, hinterfragt Siegbert Bruss den Sinn und die Ergebnisse der Interessengemeinschaft. mehr...
Gespräch mit Arbeitsgruppe für Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler
Aktuelle Probleme des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und der Siebenbürger Sachsen in Rumänien hat der geschäftsführende Bundesvorstand am 23. November 2010 in Berlin in einem Gespräch mit der Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erörtert, zu dem deren Vorsitzender Klaus Brähmig eingeladen hatte. mehr...
Dokumentation „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ nimmt konkrete Gestalt an
Die Ausstellungs- und Dokumentationsstätte „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ nimmt durch ein Eckpunktepapier und Änderungsvorschläge konkrete Gestalt an. Der vom Deutschen Bundestag am 7. Juli 2010 gewählte Stiftungsrat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ hat sich unter dem Vorsitz von Staatsminister Bernd Neumann am 25. Oktober in Berlin konstituiert. Bis auf die beiden Vertreter des Zentralrats der Juden, der die zugeteilten Mandate ruhen lässt, waren alle 21 Stiftungsratsmitglieder vertreten. Um eine offene Diskussion zu der geplanten Einrichtung anzustoßen, ist das Eckpunktepapier ab sofort im Internet unter www.sfvv.de abrufbar. mehr...
Verfassungsgericht befindet Übergangsvorschriften und Deckelung der FRG-Renten für richtig
In zwei vor Kurzem veröffentlichten Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe wurden sowohl die Übergangsvorschriften zur 40%-Kürzung im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) für Betroffene, die vor dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen sind, als auch die Deckelung der Rentenansprüche für alle Berechtigten, die erst nach dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen waren, als rechtmäßig bestätigt (AZ: 1 BvR 2530/05, 1 BVR 1201/10 vom 15. Juli 2010). Damit sind nach der partiellen Bestätigung der 40%-Kürzung schon im Jahre 2006 nun sowohl die vom Bundestag verabschiedeten Übergangsvorschriften zur Zahlung eines einmaligen Ausgleichsbetrages für Fälle mit Vertrauensschutz als auch die weitergehenden Kürzungen in Form einer Deckelung der Ansprüche bei Zuzug ab 1996 von der letzten Gerichtsinstanz in Deutschland leider bestätigt worden. mehr...
„Fest unter der Eiche“ im Haus der Heimat Nürnberg
Als Nürnbergs 2. Bürgermeister Horst Förther, Schirmherr des „Festes unter der Eiche“ am Tag der offenen Tür im Haus der Heimat (HdH), am 24. Juli, den Regen mit Wachstum verknüpfte und das nähere Zusammenrücken in den Zelten als Chance ansprach, erhellten sich der Himmel und auch die Gemüter der zahlreichen Gäste. Großen Applaus erntete er später auch mit der Feststellung: „Wir nehmen vom HdH ein Stück Kultur mit, Lieder, Tänze, kulinarische Genüsse und gute alte Eigenschaften wie Fleiß, Bodenständig-keit und Liebe zum eigenen Haus, zur Scholle!“ Horst Göbbel, Vorstandsvorsitzender des HdH, schlussfolgerte aus den Reden der Ehrengäste, dass das Wort des Tages „Bereicherung“ hieß. mehr...
Bundesvorsitzender in Stiftungsrat gewählt
Berlin - Der Deutsche Bundestag hat die Mitglieder des Rates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ gewählt. Auf der Liste, die am 8. Juli mit den Stimmen von Union und FDP angenommen wurde, stand auch der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius. Mit der Wahl der Stiftungsratsmitglieder ist die Novellierung des Stiftungsgesetzes umgesetzt. So werden künftig die Mitglieder des Stiftungsrates nicht mehr durch die Bundesregierung bestellt, sondern vom Deutschen Bundestag gewählt. Hieraus erwächst dem Stiftungsrat eine höhere Legitimation. Die unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums verbleibende „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ist nun voll handlungsfähig und kann die inhaltliche Arbeit intensivieren. mehr...
Gedankenaustausch im Maximilianeum
Siebenbürger Sachsen wurden zu einem Gedankenaustausch mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Vertriebenenpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eingeladen. Ziel dieses Gespräches war es, den Landtagsabgeordneten einen „Einblick in die wertvolle Arbeit zur Pflege und Förderung des kulturellen Erbes, der Wissenschaft und Kunst der Siebenbürger Sachsen“ zu vermitteln, schrieb die Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Vertriebenenpolitik“, Christa Matschl (CSU), MdL, in ihrer Einladung zum Gespräch am 8. Juni im Maximilianeum in München. Man erhoffe sich wertvolle Impulse für die politische Arbeit: „Ihre vielfältigen Aktivitäten, insbesondere in der Kultur- und Jugendarbeit sind beispielgebend und beeindruckend zugleich.“ mehr...
60 Jahre Publizistik im Dienste gruppenspezifischer Interessenvertretung
Als die ins Nachkriegsdeutschland verschlagenen Siebenbürger Sachsen sich im Juni 1949 einen eigenen Verband schufen, der ihre kollektive Partizipation an der Schaffung und Durchsetzung eines demokratischen Gesellschaftsvertrags in der sich konstituierenden Bundesrepublik ermöglichen sollte, und als dieser Verband genau ein Jahr darauf die Siebenbürgische Zeitung edierte, war das Produkt, das in etwa Foliogröße und in zunächst vier Seiten erschien, nicht mehr als das Mitteilungsblatt einer relativ kleinen Gruppe in der Bundesrepublik gestrandeter Menschen. Mit den Jahren jedoch und der wachsenden Zahl von Aussiedlern aus Siebenbürgen wurde es zum wichtigsten Mittel ihrer gruppeneigenen Kommunikation und Selbstdarstellung. mehr...
