Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 2013“
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Entschädigungsrenten weitgehend erfolgreich umgesetzt
Deutsche aus Rumänien, die politische Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) sind, werden durch das Dekret 118/1990 und durch das auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland durchgesetzte Gesetz 211/2013 (vgl. SbZ Online vom 17. Februar 2014) entschädigt. Die Zahlung der Entschädigungsrenten wird zwischenzeitlich weitgehend erfolgreich umgesetzt, stellt Dr. Bernd Fabritius im folgenden Artikel fest. mehr...
Neubauten verdrängen unsere Kirchen: Grenzfälle und Verstöße gegen den Denkmalschutz
2004 und 2005 hat Peter Jacobi mit Bildern verlassener Gebäude und verrottender Gerätschaften auf die Gefahr siebenbürgisch-sächsischer Kirchenburgen hingewiesen, die dem Verfall preisgegeben sind. Es war ein Aufschrei, der wie ein „Paukenschlag“ in der siebenbürgisch-sächsischen und rumänischen Öffentlichkeit gewirkt habe, stellte Bundeskulturreferent Hans-Werner Schuster bei der Eröffnung der Fotoausstellung „Siebenbürgischer Pilgerweg“ Ende letzten Jahres in Heidenheim fest (diese Zeitung berichtete). mehr...
Verband lebt nur durch seine Mitglieder/Bundesvorstand tagte in München
Der Verband wird 65 Jahre alt. Am 26. Juni 1949 traten Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben mit der „Heimat im Herzen“ in München zusammen, um einen „Verband zur gegenseitigen Hilfe zu gründen“, wie es im Vorspruch der ersten Satzung hieß. Nach einer reichen, wechselhaften Geschichte ist der Verband auch heute ein lebendiger Ort, in dem die Siebenbürger Sachsen ihre Kultur und Gemeinschaft weiterleben. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Deshalb hat der Bundesvorstand in seiner Frühjahrssitzung am 15. März 2014 in München beschlossen, sich dafür einzusetzen, dass die Mitgliederzahl in den nächsten zehn Jahren konstant bleibt. mehr...
Entschädigungsgesetz für politisch Verfolgte wird umgesetzt
Auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und der anderen rumäniendeutschen Landsmannschaften wurde das Entschädigungsdekret 118/1990 auf alle Betroffenen ausgeweitet, die nicht mehr im Besitz der rumänischen Staatsangehörigkeit sind. Das geschieht durch das Gesetz 211/2013, das seit der Veröffentlichung im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ vom 2. Juli 2013 in Kraft ist. Die wichtigsten Anwendungsfälle für die Deutschen aus Rumänien sind die Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und die Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.). Praktische Fragen zu diesem Gesetz beantwortet im Folgenden Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes. mehr...
Restitutionsgesetz erneut geändert
Durch das Gesetz Nr. 368 vom 18. Dezember 2013 hat das Parlament Rumäniens das umstrittene und untaugliche Restitutionsgesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 geändert. Es enthält neue Fristen und Zuständigkeiten und verschiebt Anträge nochmals auf die schon viel zu lange Bank. Wie Fristen und Termine in Rumänien eingehalten werden, ist allgemein bekannt und wurde schon im Kommentar zum Gesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 in der Siebenbürgischen Zeitung behandelt (siehe "Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung"). mehr...
Rumänisches Gericht verpflichtet Sozialbehörde, Russlandverschleppte zu entschädigen
In gleich zwei Entscheidungen hat das Tribunal Kronstadt, Abteilung für Administrativ- und Fiskalsachen, die zuständige Sozialbehörde AJPIS in Kronstadt (rumänisch: Bașov) verpflichtet, Opfern der Russlandverschleppung Genehmigungsbescheide für die Rechte aus dem Entschädigungsgesetz 118/1990 zu erteilen. Vorherige Ablehnungsbescheide dieser Behörde, die im Widerspruchsverfahren von der Behörde noch aufrechterhalten worden waren, hob das Gericht gleichzeitig auf (Urteile Nr. 5087/2013 vom 21.10.2013 und Nr. 5529 vom 11.11.2013, zugestellt am 20.12.2013). Nach dem Urteil sagte die Behörde die sofortige Umsetzung des Entschädigungsrechtes zu. mehr...
Entschädigungsrecht in Rumänien und Rentenfragen in Deutschland erörtert
Am 3. Dezember fand ein vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben organisiertes Multiplikatorenseminar zu Fragen des Entschädigungsrechtes für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 118/1990 und Gesetz 211/2013) sowie der bilateralen Rentenverfahren statt. An dem Seminar im Haus des Deutschen Ostens in München nahmen über hundert Multiplikatoren und Betroffene teil, die Rumänische Botschaft in Berlin war durch Konsulin Ramona Chiriac vertreten. mehr...
Gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit fortsetzen
Eine Delegation des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) unter Leitung des Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr hat die bayerische Landeshauptstadt München vom 5. bis 6. Dezember besucht. Begleitet wurde der DFDR-Vorsitzende vom Abgeordneten der Deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț, sowie der Unterstaatssekretärin im Department für Interethnische Beziehungen der rumänischen Regierung, Christiane Cosmatu. Am Beginn des Aufenthaltes stand ein Arbeitsgespräch mit der Präsidentin des bayerischen Landtages, Barbara Stamm. mehr...
In München: Multiplikatorenseminar zu Entschädigungs- und Rentenfragen
Am 3. Dezember 2013 veranstaltet der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben ein Informationsseminar für Multiplikatoren und Betroffene zu Fragen im Zusammenhang mit Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 119/1990 und Gesetz 211/2013) sowie mit den bilateralen Rentenverfahren (bei Antragstellung in Deutschland mit Versicherungszeiten im Herkunftsgebiet). mehr...
Eine notwendige Stimme: Paul Philippi feiert 90. Geburtstag
Eine der komplexesten und kontroversesten siebenbürgischen Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts wird 90. D. Dr. Paul Philippi, am 21. November 1923 geboren, hat die Geschichte der Siebenbürger Sachsen erlebt, studiert, verinnerlicht und beeinflusst. Sein Lebensweg führt ihn von Kronstadt über Heidelberg nach Hermannstadt. Die Beschreibung eines jeden Wirkens ist gleichzeitig auch Vereinfachung und Fixierung. Das gilt besonders auch für den Jubilar, der – je nach persönlicher Perspektive – geliebt oder gehasst wird. Gleichgültig ist er aber niemandem. mehr...
