Ergebnisse zum Suchbegriff „Macovei Monica“
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EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens startet mit gewichtiger Agenda
Bukarest – Am 10. Januar hat Rumänien die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft mit einem Festakt im Bukarester Athenäum gefeiert. Anwesend waren EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Die ermutigenden Festreden – Begeisterung löste vor allem die auf Rumänisch vorgetragene Ansprache von Tusk aus, der darin profunde Kenntnis der rumänischen Kultur demonstrierte – beinhalteten auch versteckte Warnungen. Im Kampf um Rechtsstaat und gegen Korruption gebe es keine Kompromisse, betonte vor allem Juncker. Im Anschluss an die Festlichkeiten waren Treffen des EU-Kommissionschefs mit Staatspräsident Klaus Johannis, Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă und den Kammervorsitzenden Liviu Dragnea und Călin Popescu-Tăriceanu geplant. mehr...
Neuer Staatspräsident heißt Ponta oder Johannis
Die Entscheidung über Rumäniens nächsten Staatspräsidenten fällt in einer Stichwahl am 16. November zwischen dem amtierenden Ministerpräsidenten Victor Ponta und dem Bürgermeister von Hermannstadt Klaus Johannis. Keiner der 14 Kandidaten für die Amtsnachfolge von Traian Băsescu konnte in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen die absolute Mehrheit erreichen. Wie die Zentrale Wahlbehörde in Bukarest bekannt gab, kam der Sozialdemokrat Ponta (42 Jahre) auf 40,44 Prozent, sein bürgerlicher Herausforderer Johannis (55 Jahre) auf 30,37 Prozent. Mit großem Abstand folgen Călin Popescu-Tăriceanu (5,36%), Elena Udrea (5,20%) und Monica Macovei (4,44%) sowie die übrigen Mitbewerber. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,17 Prozent. mehr...
"Ein Rumänien der gut gemachten Dinge": Klaus Johannis stellt Präsidentschaftsprogramm vor
Bukarest – Insgesamt vierzehn Kandidaten haben das Rennen um das höchste Amt in Rumänien angetreten. Umfragen zufolge wird es höchstwahrscheinlich eine Stichwahl zwischen dem amtierenden sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta (42 Prozent) und seinem Herausforderer, dem Liberalenchef Klaus Johannis (28 Prozent), geben. mehr...
Kopf-an-Kopf-Rennen um das Präsidentschaftsamt in Rumänien
Bei den Wahlen um das Präsidentschaftsamt in Rumänien am 2. November bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Ministerpräsident Victor Ponta und dem Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis an. Weitere Kandidaten bewerben sich um das höchste Amt im Staat. mehr...
Klarstellungen zur Armutszuwanderung
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Bernd Fabritius hat bei einem Treffen mit einer Delegation der rumänischen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) klargestellt, dass die CSU „die Arbeitnehmerfreizügigkeit als große europäische Errungenschaft“ nie in Frage gestellt habe. Die CSU-Intervention zum vieldiskutierten Thema Armutsmigration sei nach seiner Meinung nicht gegen einzelne Länder gerichtet. mehr...
Neue Mitte-Rechts-Bewegung
Bukarest – Beim Konvent der Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) im März wurde Parteichef Vasile Blaga mit knapper Mehrheit (2344 Stimmen) im Amt bestätigt. Zum Eklat kam es, als ihm seine Gegenkandidatin Elena Udrea (2014 Stimmen) Wahlbetrug vorwarf und ihre Beschwerde zurückgewiesen wurde. mehr...
Machtpolitik und Intrigen in Bukarest
Man müsse die „kompetenteste und ehrlichste Regierung aufstellen, die Rumänien jemals hatte“, verkündete Victor Ponta voller Überzeugung bei seiner Designierung als Premierminister Ende April dieses Jahres. Nach nur zwei Monaten fällt die Bilanz der Koalitionsregierung, bestehend aus Sozialdemokraten (PSD) und Nationalliberalen (PNL), desaströs aus: Die Regierungsparteien versuchen, ihre Machtposition mit allen Mitteln auszubauen, der unter Plagiatsverdacht stehende Premier arbeitet an der Demontage von Staatspräsident Traian Băsescu, Gerichtsverfahren und Untersuchungen gegen Mitglieder der aktuellen Regierungskoalition bzw. Parteifreunde werden mit zweifelhaften Methoden behindert. mehr...
Lustrationsgesetz gekippt
Bukarest – Das rumänische Verfassungsgericht hat das Ende Februar verabschiedete Lustrationsgesetz gekippt, zum zweiten Mal nach 2010. mehr...
Lustrationsgesetz in Rumänien angenommen
Bukarest – Die Abgeordnetenkammer Rumäniens hat am 28. Februar dieses Jahres – und somit 22 Jahre nach der Wende – das abgeänderte Lustrationsgesetz angenommen. mehr...
"Lebendige Erinnerung Europas": Antikommunistischer Widerstand und Deportationen
Am 18. Oktober 2011 wurde im Europäischen Parlament in Brüssel die Ausstellung „Memoria ca formă de justiție“ – Erinnerung als Ausdrucksform der Gerechtigkeit“ eröffnet. Monica Macovei, EU-Abgeordnete Rumäniens, zeigte diese Ausstellung im Rahmen des EU-Projektes „Europa für die Bürger. Lebendige Erinnerung Europas“ der Europäischen Kommission zusammen mit Ana Blandiana und der Bürgerakademie (Academia Civică). mehr...
