Ergebnisse zum Suchbegriff „Regierung Rumaenien“

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24. März 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Zoos sollen geschlossen werden

Bukarest – 18 der 41 Tierparks in Rumänien sollen geschlossen werden, weil da sie die europäischen Standards der Tierhaltung nicht respektieren. Bis 2012 will die Regierung rund 38 Millionen Euro in die Erneuerung der Zoos investieren, erklärte Umweltminister Attila Korodi. mehr...

18. März 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Kommunalwahlen in Rumänien am Kindertag

Der Termin für die Kommunalwahlen in Rumänien steht fest: Der erste Urnengang findet am 1. Juni statt, eventuelle Stichwahlen sind für den 15. Juni geplant. Die Wahlkampagne wird am 2. Mai beginnen und dauert demnach 30 Tage. Die Kreisratsvorsitzenden werden erstmals nach dem neuen Gesetz zur Personenwahl gewählt. mehr...

21. Februar 2008

Rumänien und Siebenbürgen

40 Jahre „Hermannstädter Zeitung“

In Rumänien leben der letzten Volkszählung zufolge etwa 50 000 bis 60 000 Menschen mit deutscher Muttersprache. Vor der Wende 1989 waren es noch rund 300 000. Für sie erscheinen neben einer Literaturzeitung die Tageszeitung Allge­meine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) in Bukarest und die Wochenzeitung Her­mann­städter Zeitung (HZ). Letztere feiert am 25. Februar ihr vierzigjähriges Bestehen. mehr...

20. Februar 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Vergangenheitsbewältigung in Rumänien ausgebremst

Das rumänische Verfassungsgericht (CC) hat am 31. Januar 2008 einer Klage des ehemaligen Vorsitzenden der Konservativen Partei (PC), Dan Voiculescu, stattgegeben und das Gesetz über die Befugnisse des Nationalen Rates zur Untersuchung der Archive der Securitate (CNSAS) als verfassungswidrig befunden. Die Landesbehörde wird damit de facto aufgelöst und die Entlarvung der ehemaligen Securitate-Mitarbeiter zunächst auf Eis gelegt. Die rumänische Regierung reagierte am 6. Februar mit einem Dringlichkeitserlass, wonach der CNSAS lediglich die Securitate-Akten archivieren, prüfen und eine „Feststellung“ zur Tätigkeit einer Person in der politischen Polizei ausfolgen darf. Ein Bescheid könne nur von einem Gericht erteilt werden. mehr...

19. Februar 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänien plant neue Kfz-Zulassungsgebühr

Das rumänische Finanzministe­rium hat die neuen Normen für die Berechnung der Erstzulassungsgebühr für Kraftfahrzeuge bekannt gegeben, die in Rumänien am 1. Juli in Kraft treten sollen (diese Zeitung berichtete). Ob die Europäische Kommission ihnen zustimmen wird, soll am 15. Mai nach einem Treffen des rumänischen Finanzministers Varujan Vosganian und des europäischen EU-Kommissars für Steuern und Zollunion, Laszlo Kovacs, bekannt gegeben werden. Der rumänische Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu zieht neuerdings in Erwägung, die Steuer nach der verursachten Umweltbelastung zu berechnen. mehr...

13. Februar 2008

Verbandspolitik

Im Zeichen des offenen Dialogs

Zu einem Jahresempfang hatte der Bundes­vorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. zu Beginn der neuen Legislaturperiode für den 31. Januar 2008 in den Bayerischen Landtag in München eingeladen. Die Schirmherrschaft hatte die
1. Landtagsvizepräsidentin Barbara Stamm, langjährige Freundin und Fördererin der Sie­benbürger Sachsen, übernommen. 250 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur fanden sich in prominentem Rahmen, dem Steinernen Saal des Maximilianeums, ein, der mit facettenreichem siebenbürgisch-sächsischem Leben ausgefüllt wurde. Der Verband der Siebenbürger Sachsen präsentierte sich als moderner und offener Partner, Bundesvorsitzender Dr. Bernd Fabritius sprach vom Beginn einer „neuen Zeit“ unseres Verbandes. Unter anhaltendem Applaus wurde der bekannte Sänger Peter Maffay begrüßt, der nach langer Zeit zur siebenbürgischen Gemeinschaft zurückgefunden hat und beabsichtigt, sein humanitäres Enga­gement nach Siebenbürgen auszuweiten. mehr...

13. Februar 2008

Rumänien und Siebenbürgen

DFDR-Sitz in Bukarest

Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) hat das ältere Vorhaben, einen Sitz des Landesforums in Bukarest einzurichten, erneut ins Auge gefasst. Das Projekt rückt in Reichweite, weil die rumänische Regierung in diesem Jahr voraussichtlich die Mittel für die deutsche Minderheit im Vergleich zum Vorjahr aufstocken wird. mehr...

7. Februar 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Das janusköpfige Monster Restitution in Rumänien

In Rumänien ist die Restitutionsfrage mittlerweile ein gesellschaftliches Problem mit zwei Gesichtern. Auf der einen Seite stehen die andauernden Schwierigkeiten der Antragsteller, unter ihnen viele Rumäniendeutsche. Einige haben sich jetzt zu einem Verein zusammengeschlossen, um ihre Interessen gemeinsam durchzusetzen. Auf der anderen Seite gewinnt die Situation der bisherigen Hausbewohner restituierter Gebäude immer mehr an Dringlichkeit. Fehlende Ersatzwohnungen und unbezahlbare Markt-Mietpreise stellen viele von ihnen nach dem Auszug vor Existenzsorgen. Der rumänische Staat glänzt angesichts beider Problematiken vor allem durch Untätigkeit – nicht zuletzt dank der vielfachen privaten Interessen hoher Staatsdiener. mehr...

28. Januar 2008

Verbandspolitik

Politik gestalten: Tradition und Aktualität

Die anstehenden Kommunal- und Landtags­wahlen in mehreren Bundesländern bieten den Siebenbürger Sachsen die Möglichkeit, sich verstärkt in die Entscheidungsprozesse der Politik einzubringen. Der Verband der Sieben­bürger Sachsen ist überparteilich, aber auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den jeweiligen Regierungen, Behörden und Parteien angewiesen, um unsere politischen und rechtlichen Anliegen effektiv vertreten zu können. Begrüßenswert sind daher die Siebenbürger Sachsen und deren Freunde, die – aufgrund ihres Engagements in den demokratischen politischen Parteien – für die Kommunen und Parlamente kandidieren. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Gestaltung des gemeinsamen Lebensumfeldes, setzen eigene Akzente und sollten zugleich ein offenes Ohr für die Anliegen aller Bürger in einem Gesamtkontext haben. Die Siebenbürger Sach­sen knüpfen dabei an eine jahrhundertealte Tradition in Siebenbürgen an, öffentliche Anliegen selbst in die Hand zu nehmen, sich Ge­hör zu verschaffen und Politik mitzugestalten. mehr...

11. Januar 2008

Verbandspolitik

Im Zeichen freundschaftlicher Begegnung: Neujahrsempfang in München

Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. lädt für Donnerstag, den 31. Januar 2008, zu einem Neujahrsempfang in den Bayerischen Landtag, Maximilianeum, in München ein. Bei diesem Anlass will der auf dem Verbandstag in Bad Kissingen am 3./4. November 2007 neu gewählte Bundesvorstand Kontakte mit Freunden und Förderern des Verbandes aus Gesellschaft und Politik pflegen. Die unter der Schirmherrschaft der 1. Vizepräsidentin des Bayerischen Land­tages, Dr. h.c. Barbara Stamm, MdL, Rumänienbeauftragte der Bayerischen Staatsregie­rung, stehende Veranstaltung findet von 18 bis 20 Uhr, im Steinernen Saal statt. Ein kulturelles Rahmenprogramm mit siebenbürgischer Note ist geplant. Persönliche Einladungen sind bereits verschickt worden. mehr...