19. Februar 2008
Rumänien plant neue Kfz-Zulassungsgebühr
Das rumänische Finanzministerium hat die neuen Normen für die Berechnung der Erstzulassungsgebühr für Kraftfahrzeuge bekannt gegeben, die in Rumänien am 1. Juli in Kraft treten sollen (diese Zeitung berichtete). Ob die Europäische Kommission ihnen zustimmen wird, soll am 15. Mai nach einem Treffen des rumänischen Finanzministers Varujan Vosganian und des europäischen EU-Kommissars für Steuern und Zollunion, Laszlo Kovacs, bekannt gegeben werden. Der rumänische Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu zieht neuerdings in Erwägung, die Steuer nach der verursachten Umweltbelastung zu berechnen.
Bisher mussten je nach Baujahr und Abgaswerten bis zu mehreren tausend Euro gezahlt werden. Ein importierter Mercedes E320 (Baujahr 1993, Euro 2, Schätzwert 2 800 Euro) kostet zum Beispiel nach den derzeit gültigen Tarifen circa 9 000 Euro Anmeldegebühr. Nach der neuen Berechnungsweise würden nur noch 1 340 Euro fällig. Für einen neuen Dacia mit Euro 4 müssen voraussichtlich ab Juli 465 Euro Anmeldegebühr gezahlt werden, für einen 16 Jahre alten Golf mit 75 PS aber nur noch 369 Euro (beide jeweils 1600 ccm). Für ältere Autos mit Euro 3 oder Euro 4 ist eine kleinere Zulassungsgebühr als die bisherige zu entrichten, für Autos, die dieselbe Norm einhalten, aber neuer sind, soll die Zulassungsgebühr bis zu einem Drittel erhöht werden.
Rumänien hatte immer behauptet, durch die Steuer verhindern zu wollen, dass alte „Stinker“ importiert werden und Rumänien zum „Autofriedhof Europas“ wird. Über die Erstzulassungsgebühr für Neu- und Gebrauchtwagen streitet die rumänische Regierung mit der Europäischen Kommission schon seit vergangenem Jahr. Nun fürchten viele in Rumänien aufgrund der wenigen, jetzt schon überlasteten Hauptverkehrsstraßen eine Invasion alter Autos – zum Beispiel solcher, die die deutsche TÜV-Hürde nicht mehr schaffen. Gegen die neue Fassung wollen auch der rumänische Verband der Automobilhersteller und -importeure (APIA) und Automobile Dacia auf die Barrikaden gehen.
Der rumänische Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu hat inzwischen auf die anhaltende Kritik an der geplanten Pkw-Zulassungssteuer reagiert. Laut BBC Romanian nannte er es einen überlegenswerten Vorschlag, die Steuer an dem Grad der verursachten Umweltbelastung auszurichten: „Wer mehr verschmutzt, der zahlt mehr”, sagte er. Auf die Frage, ob die alten Pläne nun hinfällig seien, wollte er sich aber nicht festlegen: Änderungen seien möglich und verwies auf entsprechende Gesetze in Österreich und Frankreich. Elemente daraus könnten in einen künftigen neuen Vorschlag einfließen. Die Kritik an den bisherigen Vorschlägen bezog sich vor allem darauf, dass Anmeldungen alter Fahrzeuge mit einem hohen Schadstoffausstoß erheblich verbilligt werden sollen.
Rumänien hatte immer behauptet, durch die Steuer verhindern zu wollen, dass alte „Stinker“ importiert werden und Rumänien zum „Autofriedhof Europas“ wird. Über die Erstzulassungsgebühr für Neu- und Gebrauchtwagen streitet die rumänische Regierung mit der Europäischen Kommission schon seit vergangenem Jahr. Nun fürchten viele in Rumänien aufgrund der wenigen, jetzt schon überlasteten Hauptverkehrsstraßen eine Invasion alter Autos – zum Beispiel solcher, die die deutsche TÜV-Hürde nicht mehr schaffen. Gegen die neue Fassung wollen auch der rumänische Verband der Automobilhersteller und -importeure (APIA) und Automobile Dacia auf die Barrikaden gehen.
Der rumänische Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu hat inzwischen auf die anhaltende Kritik an der geplanten Pkw-Zulassungssteuer reagiert. Laut BBC Romanian nannte er es einen überlegenswerten Vorschlag, die Steuer an dem Grad der verursachten Umweltbelastung auszurichten: „Wer mehr verschmutzt, der zahlt mehr”, sagte er. Auf die Frage, ob die alten Pläne nun hinfällig seien, wollte er sich aber nicht festlegen: Änderungen seien möglich und verwies auf entsprechende Gesetze in Österreich und Frankreich. Elemente daraus könnten in einen künftigen neuen Vorschlag einfließen. Die Kritik an den bisherigen Vorschlägen bezog sich vor allem darauf, dass Anmeldungen alter Fahrzeuge mit einem hohen Schadstoffausstoß erheblich verbilligt werden sollen.
Anselm Roth
Schlagwörter: Verkehr, Wirtschaft
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