Ergebnisse zum Suchbegriff „Rentenversicherung“
Artikel
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Bundesaussiedlerbeauftragter Fabritius zur Anpassung des Fremdrentengesetzes
Berlin – Die Bundesregierung hatte mit Kabinettbeschluss vom 18. November 2022 die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler (Stiftung Härtefallfonds) geschaffen. Diesen Personengruppen war es möglich, unter Beachtung von Kriterien und Stichtagsregelungen (u.a. Alter, Rentenbezug, Aufenthaltszeitpunkt) zur Abmilderung ihrer empfundenen Härten eine pauschale Einmalzahlung von 2500 Euro zu erhalten. mehr...
Wichtiger Hinweis für Bezieher von Sozialleistungen aus Rumänien
Aufgrund einer Veränderung der Rechtsanwendung in Rumänien fordern Behörden der rumänischen Rentenversicherung von im Ausland lebenden Leistungsempfängern aller Leistungen dieser Dienststellen (Rentenbezieher, Entschädigungsempfänger) einen Beleg für den Bestand eines Krankenversicherungsverhältnisses im Heimatland. mehr...
Bundesvorsitzender Lehni gratuliert Bundeskanzler Merz
Friedrich Merz ist zehnter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den CDU-Politiker am 6. Mai zum Nachfolger von Olaf Scholz ernannt. Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland Rainer Lehni wünschte Bundeskanzler Merz in einem Gratulationsschreiben „viel Erfolg im neuen Amt“. mehr...
Rumänische Regierung beschließt eine Erhöhung der monatlichen Entschädigungszahlung an Verfolgungsopfer von 13,8 %, ab Januar 2024
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z. B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern für Defizite in der eigenen Kindheit eine Direktentschädigung darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...
Deutscher Frauenrat fordert mehr Gleichstellung
Verband der Siebenbürger Sachsen bringt Antrag gegen Diskriminierung von Aussiedlerinnen bei
Kindererziehung ein
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Deportationsentschädigung – Anrechnen, ja oder nein? Zur Rechtsnatur der Entschädigungszahlung nach Dekret 118/1990
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern eine Direktentschädigung für Defizite in der eigenen Kindheit darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...
Härtefallregelung: BdV-Präsident Fabritius fordert Nachbesserung
Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am 18. November 2022 den bereits von der vorherigen Regierung im Bundeshaushalt verankerten Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht beschlossen (siehe Bund stellt halbe Milliarde Euro bereit: Stiftung soll Härtefälle in Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer abmildern). Davon sollen Spätaussiedler, jüdische Kontingentflüchtlinge und Härtefälle aus der Ost-West-Rentenüberleitung profitieren. mehr...
Kreisgruppe Würzburg: Nachruf auf Alfred Müller-Fleischer
Alfred Müller-Fleischer, ehemaliger Vorsitzender und Ehrenvorsitzender der Kreisgruppe Würzburg, ist am 31. Oktober im Alter von 83 Jahren in Würzburg gestorben. Die folgende Rede hielt der Vorsitzende der Kreisgruppe Hans-Werner Bell bei der Trauerfeier am 10. November in der Gethsemanekirche in Würzburg.
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Bund stellt halbe Milliarde Euro bereit: Stiftung soll Härtefälle in Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer abmildern
Berlin / München - Auch 60 000 Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sollen von der neu zu gründenden Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer profitieren. Die Betroffenen sollen eine pauschale einmalige Anerkennungsleistung in Höhe von 2500 Euro erhalten. Das teilte die Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Natalie Pawlik, MdB, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Rainer Lehni, in einem Schreiben mit. Der Bundesvorsitzende begrüßte die Entschädigungsleistung für Spätaussiedler, bedauerte zugleich, dass Aussiedler in dem Härtefallfonds nicht berücksichtigt seien. mehr...
Bundesvorsitzender Rainer Lehni beim Heimattag in Dinkelsbühl: „Selbst der Himmel hat Freudentränen vergossen!“
Der europäische Zusammenhalt sei angesichts des Ukraine-Kriegs von existenzieller Bedeutung, sagte Rainer Lehni, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, beim Heimattag am 5. Juni, in Dinkelsbühl. Die Siebenbürger Sachsen seien fest entschlossen, ihre Brückenfunktion in Europa weiter wahrzunehmen und ebenso ihre Gemeinschaft und Kultur zu pflegen. Der Bundesvorsitzende freute sich über das Wiedersehen in Dinkelsbühl nach zwei schweren Corona-Jahren. „Selbst der Himmel hat Freudentränen vergossen!“ Der Regen während des Festumzuges hörte bald auf und rund 2.300 Teilnehmer, darunter viele junge Leute, brachten die volle Pracht der siebenbürgisch-sächsischen Tracht zur Geltung. Rainer Lehni dankte für die kulturelle Unterstützung, die die Siebenbürger Sachsen durch Bund und Länder erfahren, forderte aber auch Rentengerechtigkeit für die Aussiedler in Deutschland ein. Gegenüber den rumänischen Behörden kritisierte er die „jahrelange Restitutionsverzögerung“. Die Festrede des Bundesvorsitzenden vor der Schranne wird im Folgenden ungekürzt wiedergegeben. mehr...
