17. Mai 2025

Bundesvorsitzender Lehni gratuliert Bundeskanzler Merz

Friedrich Merz ist zehnter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den CDU-Politiker am 6. Mai zum Nachfolger von Olaf Scholz ernannt. Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland Rainer Lehni wünschte Bundeskanzler Merz in einem Gratulationsschreiben „viel Erfolg im neuen Amt“.
Der Bundesvorsitzende stellt in seinem Schreiben die Siebenbürger Sachsen vor als Teil des großen Personenkreises der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler. Sie seien „in ihrer neuen Heimat vorbildlich integriert“. Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland engagiere sich insbesondere in der Pflege und für den „Erhalt unseres teils jahrhundertealten Kulturguts“. Den Verband kennzeichne seine erfolgreiche Jugendarbeit und damit die Sicherung der Zukunft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland. Darüber hinaus nehme man eine besondere Brückenfunktion zum Herkunftsland Rumänien wahr.

BdV-Jahresempfang am 9. April 2024 in Berlin, von ...
BdV-Jahresempfang am 9. April 2024 in Berlin, von links: BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius, CDU-Vorsitzender Friedrich Merz, Bundesvorsitzender Rainer Lehni und BdV-Vizepräsident Steffen Hörtler. Foto: Stephan Rauhut
Wie Lehni weiter ausführt, begrüße der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland „die Zusage im Koalitionsvertrag, dass sich die neue Bundesregierung hinter das kulturelle Erbe der Vertriebenen, Aussiedler sowie Spätaussiedler stellt“. Von großer Bedeutung sei die Zusage, „dass die Bundesförderung nach §96 Bundesvertriebenengesetz betreffend die deutschen Minderheiten in und aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa dauerhaft gesichert und zukunftsfest gestaltet werden soll.“

Der Bundesvorsitzende moniert gegenüber Bundeskanzler Merz die rentenrechtliche Benachteiligung von Aussiedlern und Spätaussiedlern. Diese leisteten „seit Jahrzehnten einen unverzichtbaren Beitrag zu unserem Gemeinwesen und stützen unsere Solidarsysteme. Ihre spezifischen Benachteiligungen im Rentenrecht – etwa durch pauschale Kürzungen – stehen diesem Einsatz entgegen und bedürfen ­weiterhin einer politischen Lösung. Gemeinsam mit dem Bund des Vertriebenen als unserem Dachverband und den weiteren Partnerverbänden ­setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass diese Leerstelle im Rahmen einer schwerpunktmäßig gestärkten Vertriebenen- und Aussiedlerpolitik doch noch geschlossen wird. Damit möchten wir, dass die Lebensarbeitsleistung und der deutliche Genera­tionenbeitrag dieser gesellschaftlichen Gruppe für das Solidarsystem Rentenversicherung anerkannt werden.“

Lehni äußert sich hoch erfreut über die Nominierung von Dr. Bernd Fabritius (CSU) als neuer Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten: „Die koalitionsübergreifende Entscheidung der Bundesregierung, dieses Aufgabengebiet erneut einem hoch anerkannten Vertreter aus dem Personenkreis selbst, in Person des Präsidenten des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius, zu übertragen, wird in unserem Verband und darüber hinaus im Kreise der deutschen Minderheiten in unseren Herkunftsgebieten außerordentlich begrüßt.“ Fabritius, der das Amt bereits in den Jahren 2018 bis 2022 innehatte, genieße „überparteilich und grenzüberschreitend höchste Anerkennung für seine Tätigkeit“. Er habe sich „als Angehöriger der Aussiedler und Anwalt für unsere Anliegen höchstes Ansehen erworben“. Auf dieses Wirken sei zurückzuführen, „dass unser Personenkreis sich in der neuen Wahlperiode durch die Bundesregierung wieder hervorragend vertreten fühlt“.

Abschließend wünschte der Bundesvorsitzende Bundeskanzler Merz „für die kommenden Jahre und die vor Ihnen liegenden Aufgaben viel Erfolg und Ihnen persönlich Glück und Wohlergehen“.

CS

Schlagwörter: Bundesvorsitzender, Rainer Lehni, Gratulation, Bundeskanzler, Merz

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