Ergebnisse zum Suchbegriff „Staatsangehoerigkeit“
Artikel
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Staatsangehörigkeitsgesetze geändert
Das Staatsangehörigkeitsgesetz wurde sowohl in Deutschland als auch in Rumänien geändert. Der in Hermannstadt tätige Rechtsanwalt Heinz Götsch geht im Folgenden auch auf die Eigentmusrückgabe ein. Die allgemeine restriktive Restitutionspraxis des neuen EU-Mitgliedes hat System und wird noch immer zentralistisch gesteuert. mehr...
Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Landsmannschaft appelliert an Medien: Deutsch, nicht deutschstämmig
Die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. wird eine sehr wichtige Anregung von Dr. Johann Hager (Köln) aufgreifen und den deutschen Medien noch in diesem Jahr eine argumentativ fundierte Erklärung zusenden bezüglich der korrekten Benennung der Siebenbürger Sachsen als Deutsche sowie der Benutzung der deutschen Ortsnamens in Siebenbürgen. Im Folgenden wird Dr. Hagers Anregung im Wortlaut abgedruckt: mehr...
Deutschsprachige Herkunft?
Bei den Einschreibungen für das Kindergartenjahr 2006/07 in Bayern sind auf Seiten mancher siebenbürgischer Eltern Irritationen entstanden. Ist ihr Sprössling ein „Kind, dessen Eltern beide nicht deutschsprachiger Herkunft sind“, dem folglich nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz eine gesonderte Sprachförderung zusteht? Verständlicherweise widerstrebt es siebenbürgisch-sächsischen Eltern, diesen Punkt im Bildungs- und Betreuungsvertrag anzukreuzen. Dies ist freilich auch nicht erforderlich, denn der Vordruck ist an dieser Stelle bereits standardmäßig als zutreffend gekennzeichnet. mehr...
Leserecho: Deutsche - Deutschstämmige - Deutschrumänen
So erfreulich eine zunehmend häufige Berichterstattung über Siebenbürgen in deutschen Zeitschriften zu beobachten ist, so wenig befriedigend ist die darin oft anzutreffende unrichtige Vorstellung der Siebenbürger Sachsen als "deutschstämmige Einwohner" bis hin zu "Rumänen deutscher Abstammung". Ein kürzlich im "Rheinischen Merkur" unter dem Titel "Auf dem richtigen Weg" veröffentlichter Artikel mit sehr zutreffenden Darstellungen der heutigen Lage in Rumänien und Siebenbürgen, besonders in Hermannstadt, hat Dr. Johann Hager in Köln dazu angeregt, sich mit dem siebenbürgisch-sächsischen Nationsbegriff zu befassen. mehr...
Deutsch-Rumänisches Sozialversicherungsabkommen in Kraft
Am 1. Juni 2006 ist das „Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit“ in Kraft getreten. Neben einigen Verbesserungen bringt es auch neue Verfahrensweisen mit sich, die derzeit zu starker Verunsicherung bei Betroffenen führen. Die häufigsten Fragen werden daher im Folgenden erläutert. mehr...
Neue Sichtweise: Eigentumsrückgabe auch ohne rumänische Staatsangehörigkeit
Die Nationale Behörde für Eigentumsrestitution in Rumänien stellt fest: Gesetzlichen Erben ohne rumänische Staatsbürgerschaft kann Grund und Boden rückerstattet werden. "Sind unsere ausgewanderten Landsleute berechtigt, enteigneten Grund und Boden zurückzubekommen?" Diese Frage hatte Wolfgang Wittstock in einem Artikel erörtert, der unter dem Titel "Zurzeit erhalten sehr viele Standardabsagen..." in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März d.J. veröffentlicht und am 15. April in der Siebenbürgischen Zeitung nachgedruckt wurde. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien an ausgewanderte Landsleute?
Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, hat das Gesetz Nr. 247/2005 mit Blick auf die Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung in der Siebenbürgischen Zeitung vom 29. August 2005 kommentiert. In einem Artikel, der in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März 2006 erschienen ist und im Folgenden mit freundlicher Genehmigung des Verlages nachgedruckt wird, geht Wittstock der Frage nach, inwiefern die rumänische Staatsangehörigkeit eine Voraussetzung für die Eigentumsrückgabe ist. Zudem wird der rumänische Gesetzgeber aufgefordert, durch eine Novellierung der zurzeit restriktiven Gesetze eine konsequente Wiedergutmachung der Opfer der kommunistischen Enteignung zu betreiben mehr...
60 Jahre Kirchlicher Suchdienst
Vor mehr als 60 Jahren hat der Kirchliche Suchdienst seine Arbeit aufgenommen. 1945 war er unmittelbar nach Kriegsende von Caritas und Diakonie gegründet worden. Anlässlich dieses Jubiläums, das im Rahmen einer Feierstunde am 11. November 2005 begangen wurde, ließ der Suchdienst sein langjähriges Wirken Revue passieren und umriss dabei sein aktuelles Tätigkeitsprofil. mehr...
Neue Zuständigkeiten im Rentenrecht
Das neue deutsch-rumänische Sozialversicherungsabkommen wird einen Kalendermonat nach Austausch der Ratifizierungsurkunden in Kraft treten, voraussichtlich am 1. Juni 2006. Unterzeichnet wurde es bereits am 8. April 2005. Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger hat jetzt schon einige Änderungen bezüglich der Zuständigkeit zur Bearbeitung von Kontenklärungs- und Rentenverfahren in Kraft gesetzt. mehr...