1. März 2010
Hessens Ministerpräsident Koch empfängt Vertriebenenverbände
Wie in den vergangenen zehn Jahren hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch auch 2010 die Vertreter des Bundes der Vertriebenen (BdV) und der Landsmannschaften zu einem Neujahrsgespräch in Wiesbaden empfangen.
An dem Gespräch am 21. Januar in der Hessischen Staatskanzlei nahmen auch Staatsministerin Dorothea Henzler vom Hessischen Kultusministerium, Staatssekretärin Petra Müller-Klepper vom Hessischen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit, Staatssekretär Dirk Metz von der Hessischen Staatskanzlei und die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Margarete Ziegler-Raschdorf, teil, ferner die Landtagsabgeordnete Gudrun Osterburg als Vorsitzende des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung, seitens des Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland Reinhold J. Sauer, stellvertretend für die Landesvorsitzende in Hessen, Ingwelde Juchum-Klamer.
Ministerpräsident Roland Koch begrüßte neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf Seiten der Landesregierung die Vertreter der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler und hier insbesondere den BdV-Landesvorsitzenden Alfred Herold. Er nannte es eine gute und sorgfältig gepflegte Tradition seit einem Jahrzehnt, sich zu Beginn des Jahres in diesem Kreis zu treffen. Das stabile finanzielle Niveau werde diesen Politikbereich auch in Zukunft prägen. Dies gelte für die Kulturarbeit der Heimatvertriebenen als auch für die intensive Zusammenarbeit mit den Russlanddeutschen. Der Ministerpräsident zitierte aus der in Hessen verabredeten Koalitionsvereinbarung und seiner Regierungserklärung vom 18. Dezember 2009: „Die Festlegungen, dass wir erneut eine Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler berufen, den Landesvertriebenenbeirat weiter unterstützen und die Patenschaften des Landes weiter stärken werden, waren wichtig und richtig. Ich danke Frau Ziegler-Raschdorf, dass sie das Amt der Landesbeauftragten in der Nachfolge von Rudi Friedrich übernommen hat. Die Einrichtung und Berufung einer Landesbeauftragten hat sich als Bindeglied zwischen Regierung und Verbänden sowie bei der Intensivierung der Integrationsarbeit für Spätaussiedler bewährt“. Die Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ sei sicher ein schwieriges Kapitel in der Berliner Regierungskoalition. „Der Bund der Vertriebenen hat in der Diskussion dafür gesorgt, dass moderate Töne vorherrschen und von daher auch das Recht, sich einzubringen und Einfluss auszuüben“, so Ministerpräsident Koch.
Der Landesvorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Alfred Herold, dankte dem Ministerpräsidenten und der Hessischen Landesregierung für die finanzielle und ideelle Unterstützung und betonte, dass sein Verband ohne die Unterstützung seine Ziele nicht hätte erreichen können. In diesem Zusammenhang nannte er den zentralen Tag der Heimat und die Veranstaltungen beim Hessentag, bei denen durch die Anwesenheit des Ministerpräsidenten eine große öffentliche Resonanz erreicht werden konnte, und er bat um die gleiche Mithilfe auch im Jahr 2010.
Landesbeauftragte Margarete Ziegler-Raschdorf betonte, dass die Landesregierung in den Vertriebenenverbänden und Landsmannschaften starke Partner habe. Umgekehrt gelte, dass die Verbände eine besondere Unterstützung durch die Hessische Landesregierung erführen, was sich auch an der Verdreifachung der Landesmittel seit 1999 zeige. Durch ihre Berufung zur Landesbeauftragten sei sichergestellt, dass wichtige Fragestellungen der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler regelmäßig auf den Tisch kämen.
Staatssekretärin Müller-Klepper erinnerte daran, dass in diesem Jahr des 60. Jahrestages der „Charta der Heimatvertriebenen“ gedacht werde. Hier könne ein Veranstaltungskonzept gemeinsam auf den Weg gebracht werden. Ebenso wichtig seien die dauerhaften Einrichtungen, wobei die Heimatstuben eine besondere Funktion bei der Bewahrung der Kulturgüter hätten. Im Sommer sei eine Umfrage der 40 Heimatstuben in Hessen gestartet worden, um den Bestand und die zukünftigen Absichten zu erfragen. Der Museumsverband Kassel habe den Auftrag, die Umfrage auszuwerten und eine Konzeption zu erarbeiten. Weiter machte sie Ausführungen zur nachholenden Integration der Spätaussiedler.
Die Landesbeauftragte Ziegler-Raschdorf zog abschließend eine positive Bilanz für das Jahr 2009: „Mein erstes Neujahrsgespräch hat mir gezeigt, dass Heimatvertriebene und Spätaussiedler einen politischen Schwerpunkt in Hessen bilden und die Hessische Landesregierung fest an ihrer Seite steht“, so die Landesbeauftragte am Ende des Neujahrsgespräches.
Der Landesvorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Alfred Herold, dankte dem Ministerpräsidenten und der Hessischen Landesregierung für die finanzielle und ideelle Unterstützung und betonte, dass sein Verband ohne die Unterstützung seine Ziele nicht hätte erreichen können. In diesem Zusammenhang nannte er den zentralen Tag der Heimat und die Veranstaltungen beim Hessentag, bei denen durch die Anwesenheit des Ministerpräsidenten eine große öffentliche Resonanz erreicht werden konnte, und er bat um die gleiche Mithilfe auch im Jahr 2010.
Landesbeauftragte Margarete Ziegler-Raschdorf betonte, dass die Landesregierung in den Vertriebenenverbänden und Landsmannschaften starke Partner habe. Umgekehrt gelte, dass die Verbände eine besondere Unterstützung durch die Hessische Landesregierung erführen, was sich auch an der Verdreifachung der Landesmittel seit 1999 zeige. Durch ihre Berufung zur Landesbeauftragten sei sichergestellt, dass wichtige Fragestellungen der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler regelmäßig auf den Tisch kämen.
Staatssekretärin Müller-Klepper erinnerte daran, dass in diesem Jahr des 60. Jahrestages der „Charta der Heimatvertriebenen“ gedacht werde. Hier könne ein Veranstaltungskonzept gemeinsam auf den Weg gebracht werden. Ebenso wichtig seien die dauerhaften Einrichtungen, wobei die Heimatstuben eine besondere Funktion bei der Bewahrung der Kulturgüter hätten. Im Sommer sei eine Umfrage der 40 Heimatstuben in Hessen gestartet worden, um den Bestand und die zukünftigen Absichten zu erfragen. Der Museumsverband Kassel habe den Auftrag, die Umfrage auszuwerten und eine Konzeption zu erarbeiten. Weiter machte sie Ausführungen zur nachholenden Integration der Spätaussiedler.
Die Landesbeauftragte Ziegler-Raschdorf zog abschließend eine positive Bilanz für das Jahr 2009: „Mein erstes Neujahrsgespräch hat mir gezeigt, dass Heimatvertriebene und Spätaussiedler einen politischen Schwerpunkt in Hessen bilden und die Hessische Landesregierung fest an ihrer Seite steht“, so die Landesbeauftragte am Ende des Neujahrsgespräches.
Schlagwörter: Hessen, Aussiedlerfragen, Vertriebene und Aussiedler
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