Der Jurist Heinz Götsch informiert unsere Mitglieder und Gäste über einen neuen Gesetzentwurf, der dem rumänischen Parlament demnächst vorgelegt wird. Der Europäische Gerichtshof hat im Oktober 2010 der rumänischen Regierung eine Frist von 18 Monaten gesetzt, um die zum Teil widersprüchliche und undurchschaubare rumänische Gesetzgebung die Restitutionsverfahren betreffend zu überarbeiten.

Vor allem sind es aber auch die vielen Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, die eine derartige Novellierung zwingend notwendig machen. Heinz Götsch erklärt die derzeitige Gesetzeslage und die voraussichtlichen Novellierungen. Anschließend steht er für individuelle Fragen zur Verfügung.

Vorstand RESRO e.V.