21. August 2014

Bundestagsabgeordnete informieren sich über Lage der deutschen Minderheit in Rumänien

Eine mehrtägige Reise nach Rumänien unternahm Mitte August eine Delegation der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der Delegation gehörten neben dem Vorsitzenden der Gruppe, Klaus Brähmig, MdB, dem stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Bernd Fabritius, MdB, noch der aus Ostfriesland stammende Abgeordnete Heiko Schmelzle, MdB, und der Geschäftsführer der Gruppe, Dr. Alexander Vollmert, an. In Temeswar, Bukarest, Kronstadt und Hermannstadt informierten sie sich über die Situation der deutschen Minderheit und führten Gespräche mit Vertretern des Landesforums und der Regionalforen der Deutschen in Rumänien sowie Vertretern der Ministerien für Auswärtiges und für Erziehung und Unterricht.
Die bereits 1949 gegründete Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten hat in der 18. Wahlperiode 72 Mitglieder und verfolgt als wichtigstes Ziel – so Klaus Brähmig – im Sinne des Paragraphen 96 des Bundesvertriebenengesetzes einen regen Austausch mit den früheren Siedlungsgebieten der Deutschen im östlichen Europa zu pflegen.

Konkrete Gespräche über die Stärkung der deutsch-rumänischen Beziehungen und die Rolle der deutschen Minderheit als „Impulsgeber“ führten die Delegationsmitglieder in Bukarest mit Radu Podgorean, Staatssekretär für politische Analyse und die Beziehungen zum Parlament im Außenministerium. Hier wurden besonders die Einführung einer dualen Berufsausbildung sowie die Sicherung des muttersprachlichen Unterrichtes in deutscher Sprache erörtert. Fabritius thematisierte den Verzug Rumäniens bei Abgabe des Berichtes zum Stand der Umsetzung der Konvention zum Schutz der Minderheitensprachen des Europarates, der im Falle Rumäniens seit 27 Monaten überfällig sei. Podgorean sagte zu, dieses Thema mit Nachdruck zu verfolgen.
Die Bundestagsdelegation und die Forumsvertreter ...
Die Bundestagsdelegation und die Forumsvertreter im Festsaal des Kronstädter deutschen Kreisforums. Foto: Christine Chiriac
Über das Thema Bildung in deutscher Muttersprache und die Situation der deutschen Schulen in Rumänien sprachen die Abgeordneten dann sowohl mit Bildungsminister Remus Pricopie als auch mit Forumsvertretern im Banat und Siebenbürgen. Wolfgang Wittstock, Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen im Kreis Kronstadt, unterstrich während des Besuchs der Delegation in Kronstadt die engagierte Arbeit der Schulkommissionen des Forums, gleichzeitig aber auch den Kontrast zwischen dem großen Interesse am Angebot der deutschen Schulen und dem Mangel an Lehrernachwuchs.

Unterstützungsmöglichkeiten für die Lehrkräfte, die in Bildungseinrichtungen in deutscher Sprache unterrichten, wurden auch beim Landesforum in Hermannstadt besprochen, wo die Bundestagsdelegation unter anderem von dem DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr und dem Vorsitzenden des Siebenbürgenforums Martin Bottesch empfangen wurde.

Auf der Gesprächsagenda stand aus aktuellem Anlass die Präsidentschaftskandidatur von Klaus Johannis seitens des Mitte-Rechts Bündnisses ACL (Christlich-Liberale Allianz). Brähmig selbst konnte aus seiner Heimat ein positives Beispiel von Minderheitenvertretern in der politischen Leitungsebene der Bundesländer nennen. Der Freistaat Sachsen, in dem die Katholiken lediglich rund vier Prozent der Bevölkerung ausmachen, habe seit 1990 bereits drei katholische Ministerpräsidenten gehabt, außerdem sei der amtierende Stanislaw Tillich Angehöriger der sorbischen Minderheit. „Die Kandidatur von Klaus Johannis ist eine Chance, die unsere Minderheit lange nicht hatte. Sollte Klaus Johannis zum Präsidenten Rumäniens gewählt werden, wird dieses ein Quantensprung für das Ansehen des Landes im westlichen Ausland darstellen“, hob Dr. Bernd Fabritius hervor.

Ein „historisches Ereignis“ nannte die Nominierung des Hermannstädter Bürgermeisters auch der Abgeordnete des DFDR, Ovidiu Ganț, den die Delegation in Temeswar beim Sitz des Demokratischen Forums der Deutschen im Banat traf. Über eine diesbezügliche offizielle Position des Kronstädter Kreisforums wolle dessen Vorstand Anfang September beraten, so Wolfgang Wittstock.

Weitere Themen der Rumänienreise waren Veranstaltungs- und Kooperationsvorschläge anlässlich der 500 Jahre seit der Reformation und der zehn Jahre EU-Mitgliedschaft Rumäniens im Jahr 2017. Außerdem informierten sich die Gäste über Sozialprojekte, die Situation der Kirchenburgen und Restitutionsangelegenheiten. Sie besuchten die Schwarze Kirche in Kronstadt, die Saxonia Stiftung in Rosenau, Deutsch-Weißkirch und Birthälm.

CC

Schlagwörter: deutsch-rumänische Beziehungen, Forum. Bundestag

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