11. September 2020

Forum engagiert sich in der Kommunalpolitik

,,Allgemein muss gesagt werden, dass die Kommunalwahlen für unser Forum eine große Herausforderung darstellen. Als Vertretung der deutschen Minderheit nehmen wir spezifische Aufgaben wahr, die mit der Verwendung unserer Sprache und der Förderung der deutschen Kultur in unseren Siedlungsgebieten zusammenhängen, doch sind die Politiker unter uns selten. Dennoch treten wir einmal in vier Jahren im Wahlkampf gegen politische Parteien an, was jedes Mal eine besondere Kraftanstrengung bedeutet. Dass die deutsche Minderheit trotz der geringen Anzahl ihrer Angehörigen in Südsiebenbürgen zwei Jahrzehnte lang lokalpolitisch eine Rolle spielen konnte, ist nicht selbstverständlich, doch die Erfahrung, dass man dadurch Sinnvolles leisten kann, hat im Forum den Willen bestärkt, auch auf diesem Gebiet weiter zu machen.“ Mit diesen Worten beschrieb der Vorsitzende Martin Bottesch in seinem Bericht das Hauptthema der Vertreterversammlung des Siebenbürgenforums, die am 29. August in Hermannstadt tagte.
Zuletzt hatte die Vertreterversammlung am 23. November 2019 getagt. Bottesch erinnerte an die vom Landesforum organisierte Veranstaltung zum Gedenken an die vor 75 Jahren erfolgte Deportation der Rumäniendeutschen in die Sowjetunion, die am 24. und 25. Januar d.J. in Reschitza stattgefunden hat. In Siebenbürgen begann man danach auch mit den Vorbereitungen für die anstehenden Kommunalwahlen. Insgesamt wurden 269 Kandidaten aufgestellt in drei Landkreisen: Hermannstadt, Kronstadt und Mieresch. Im Kreis Hermannstadt für Stadt- und Gemeinderäte in Hermannstadt (29 Kandidaten), Mediasch (4), Heltau (13), Freck (22), Agnetheln (2), Lasseln (17) und Schellenberg (4), drei Bürgermeisterkandidaten – Astrid Fodor (Hermannstadt), Robert Krafft (Heltau), Vasile Gavrilă (Freck). Für den Kreisrat haben sich 42 Kandidaten gestellt, für das Amt des Kreisratsvorsitzenden kandidiert Gabriel Tischer.

Im Kreis Kronstadt stellt das DFDR Kandidaten für die Räte in Kronstadt (19 Kandidaten), Fogarasch (24), Reps (5), Deutsch-Tekes (2), Bodendorf (4), Großschenk (7), Heldsdorf (17), sowie drei Bürgermeisterkandidaten – Thomas Șindilariu (Kronstadt), Martin Mertensacker (Großschenk) und Ilie Duchin (Heldsdorf). In Bodendorf hat das Forum ein Wahlbündnis mit USR-PLUS abgeschlossen und unterstützt als Bürgermeisterkandidaten Cristian Radu. Für den Kronstädter Kreisrat stellten sich 43 Kandidaten, für das Amt der Kreisratsvorsitzenden kandidiert Caroline Fernolend aus Deutsch-Weißkirch. Im Kreis Mieresch stellt das Schäßburger Forum 7 Kandidaten für den Stadtrat Schäßburg auf.

Martin Bottesch teilte mit, dass der Dialogausschuss Siebenbürgenforum-Evangelische Kirche A.B. in Rumänien vorgeschlagen hat, die Honterus-Medaille 2020 dem Musiker und Komponisten Hans Peter Türk zu verleihen. Im Bereich des Schulwesens werde die Übersetzung von Schulbüchern ins Deutsche und die Erstellung von Schulbüchern in deutscher Sprache vom Landesforum koordiniert. Er dankte allen Lehrkräften aus Siebenbürgen, die daran beteiligt sind, und vor allem der DFDR-Schulbuchbeauftragten Dr. Renate Klein.
Siebenbürgenforum tagte im Hof des Teutsch ...
Siebenbürgenforum tagte im Hof des Teutsch-Hauses, von links: Dr. Zeno-Karl Pinter, Ovidiu Gant‚, Martin Bottesch, Gabriel Tischer und Rainer Lehni. Foto: Beatrice Ungar
Bottesch berichtete über eine Parlamentarische Anfrage des DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganţ betreffend die Fortschritte bei der Anwendung der Gesetze zur Rückgabe von vor 1989 unrechtmäßig enteigneten Immobilien. Aus den Antworten der zuständigen Kommission geht hervor, dass in mehreren Anträgen des Kronstädter und des Hermannstädter Forums noch eine Klärung der Dokumentenlage erforderlich sei. Hingegen sind die Anträge des Siebenbürgenforums auf Rückgabe ehemaliger SKV-Hütten – mit einer Ausnahme – alle abgewiesen worden.

In einer politischen Rundschau wies der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ u.a. darauf hin, dass dank des Einsatzes der Fraktion der nationalen Minderheiten in der Abgeordnetenkammer im Gesetz für die Kommunalwahlen vorgesehen wurde, dass die Organisationen der nationalen Minderheiten Vertreter in allen Wahlbüros haben können, in jenen Landkreisen, in denen sie Kandidaten aufstellen. Ganţ sagte, er sei zuversichtlich, dass die Kandidatinnen und Kandidaten des Forums vielerorts erfolgreich sein werden und sprach die Hoffnung aus, dass ,,wir die Parlamentswahlen positiv für uns klären werden“. Bottesch wies bei dieser Gelegenheit darauf hin, dass der Vorstand des DFDR beschlossen habe, Ovidiu Ganţ erneut als Kandidaten für ein Mandat in der Abgeordnetenkammer aufzustellen.

Ein Grußwort seitens des Verbands der Siebenbürger Sachsen überbrachte der Bundesvorsitzende Rainer Lehni persönlich. Lehni berichtete auch kurz über den 70. Heimattag der Siebenbürger Sachsen, der in diesem Jahr erstmals nicht in Dinkelsbühl sondern online stattgefunden hat, stellte aber fest: ,,Ein digitales Treffen ersetzt das reelle Leben nicht.“

Als Vorsitzender des Siebenbürgenforums wurde Martin Bottesch wiedergewählt, seine beiden Stellvertreter – Thomas Șindilariu und Radu Nebert– wurden im Amt bestätigt, ebenso die Vorsitzenden der Fach-Kommissionen: Christiane Neubert (Kultur), Stefan Gorczyca (Wirtschaft), Verona Onofrei (Schule), Ilse Philippi (Soziales) und Andreea Bettina Rost (Jugend). Desgeichen nahmen die Vertreterinnen und Vertreter einstimmig die Anträge von zwei neuen Organisationen auf Mitgliedschaft im Siebenbürgenforum an, des Kreisforums Mieresch und des Ortsforums Kronstadt. Letzteres gilt als Filiale des Siebenbürgenforums.

Anschließend ließ der wiedergewählte Vorsitzende die anwesenden Spitzenkandidaten des DFDR zu Wort kommen: Gabriel Tischer (Hermann­städter Kreisratsratsvorsitz), Caroline Fernolend (Kronstädter Kreisratsvorsitz) und Thomas Șindilariu, Kronstädter Bürgermeisterkandidat. ,,Bemerkenswert“ sei, ergänzte Bottesch, dass nun nach acht Jahren Pause sowohl das Schäßburger als auch das Mediascher Forum wieder Kandidatinnen und Kandidaten für den jeweiligen Stadtrat ins Rennen schickt.

Im Anschluss an die Vertreterversammlung stellte Ovidiu Ganţ sein neues Buch ,,Ein bewegtes Jahrzehnt. 2011-2020“ vor, in dem er seine Tätigkeit in den letzten zehn Jahren im Parlament, im Deutschen Forum und in der Außenpolitik, vorrangig in den Beziehungen zu Deutschland, zusammenfasst. Abgedruckt seien, laut Ganţ, ,,Gesetzesinitiativen, die vom Parlament genehmigt wurden, Wortmeldungen im Plenum, Fragen und Interpellationen, Korrespondenz, Interviews und Fotos von relevanten Ereignissen. Sie widerspiegeln die Art und Weise, wie die deutsche Minderheit in der Zeitspanne 2011-2020 im Rumänischen Parlament vertreten worden ist.“ Das Buch erschien mit der finanziellen Unterstützung des Departements für Interethnische Beziehungen im Generalsekretariat der Regierung Rumäniens durch das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien und wird kostenlos vertrieben.

Beatrice Ungar

(Hermannstädter Zeitung vom 3. September 2020)

Schlagwörter: Forum, Siebenbürgenforum, DFDR, Kommunalwahlen, Rumänien, Bundesvorsitzender, Rainer Lehni, Bottesch, Teutsch-Haus, Hermannstadt

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