In professioneller Art, durchaus erfrischend, erklärte Roger Pârvu, die Ausgangslage vor den bevorstehenden Parlamentswahlen, indem er in einem Rückblick auf die letzte Legislaturperiode einging. Diese war von der Mehrheit der Sozialdemokratischen Partei (PSD) bestimmt und hat zu erheblichen Unstimmigkeiten und Verwerfungen in der rumänischen Gesellschaft, aber auch in der politischen Landschaft geführt. Neben dem permanenten Einsatz des Staatspräsidenten Klaus Johannis für den Rechtstaat und seiner Wiederwahl vor einem Jahr ist als wichtiges Phänomen der letzten vier Jahre die neue Partei USR zu erwähnen, seit 2016 im rumänischen Parlament, heute in einer Allianz mit PLUS. Die Allianz USR-PLUS ist bei den Europawahlen im Mai 2019 erfolgreich in das EU-Parlament eingezogen und stellt in der Renew Europe Fraktion den Vorsitzenden mit Dacian Cioloș, ehemaliger EU-Kommissar und Premierminister. Sicherlich werden auch der Regierungswechsel im November 2019 (seither gibt es eine PNL-Regierung unter Premier Ludovic Orban), die Kommunalwahlen im September dieses Jahres und leider auch die seit März grassierende Coronapandemie nachhaltende Auswirkungen auf die Wahlen vom 6. Dezember haben. Entscheidend wird auch die Wahlbeteiligung sein: Wird sie höher sein als vor vier Jahren, als gerade mal knapp 40% der Wahlberechtigten ihren bürgerlichen Pflichten nachgegangen sind? Werden die Wähler im Ausland (Diaspora) ähnlich wie bei den Europa- bzw. Präsidentschaftswahlen abstimmen, und wie wird das Wetter am Sonntag, dem 6. Dezember, sein?

Mit der Auflistung „Herausforderung für das neue Parlament“ wurde der gute, weil ausgewogene Vortrag beendet. Fortsetzung folgt, und zwar schon eine Woche nach den Parlamentswahlen. Am 12. Dezember, um 16.00 Uhr, wird Roger Pârvu eine Nachlese zu den Wahlen ebenfalls in einer Online-Veranstaltung des Heiligenhofes halten.

Die anschließende Diskussion eröffnete Ovidiu Gant, Vertreter des Deutschen Forums im rumänischen Parlament und wieder auf Platz eins der Forumsliste für die kommende Wahl. Seine Ausführungen zu dem Kampf um den Rechtsstaat und das Ansehen des Forums, untermauerten den permanenten Kampf für den Rechtsstaat, den sich Präsident Klaus Johannis auf die Fahne geschrieben hat.

Thomas Șindilariu, Vorsitzender des Kronstädter Ortsforums und Nummer zwei auf der Kandidatenliste des Deutschen Forums, forderte die Teilnehmer auf, diese Liste auch im Ausland zu wählen. Die Fragen der Teilnehmer, zum Großteil Stammgäste des Heiligenhofs, Gäste geworben über die Siebenbürgische Zeitung Online, den Evangelischen Freundeskreis Siebenbürgen und die Deutsch-Rumänische Gesellschaft Berlin, zeigten das große Interesse an Rumänien und der dortigen politischen Situation.

Ich bin sicher, bei der Nachanalyse am 12. Dezember können noch mehr Teilnehmer interessante Neuigkeiten über die Zusammensetzung und die Allianzen im neugewählten Parlament in Bukarest erfahren.

Wienfried Senker

Scherpunktthema in der SbZ Online:

Parlamentswahl am 6. Dezember 2020 in Rumänien