2. Juni 2008

Bürgermeister Johannis mit sensationellem Ergebnis wiedergewählt

Seinen sensationellen Wahlerfolg hat das Demokratische Forum der Deutschen bei den Kommunalwahlen am 1. Juni 2008 in Hermannstadt wiederholt. Bürgermeister Klaus Johannis wurde - wie 2004 - laut ersten Hochrechnungen mit rund 90 Prozent der Stimmen wieder gewählt. Das Forum stellt mit rund 65 Prozent auch eine klare Mehrheit im Hermannstädter Stadtrat.
Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) hatte vor allem im Kreis Hermannstadt einen offensiven Wahlkampf geführt und erfreut sich weiterhin einer hohen Zustimmung in der Bevölkerung. Einer Hochrechnung von Trenkwalder Sobis zufolge, die im Auftrag von Antena 1 Sibiu und der Tageszeitung Tribuna Sibiului durchgeführt wurde, stimmten 58 Prozent der Hermannstädter für den DFDR-Kandidaten Martin Bottesch als Vorsitzenden des Hermannstädter Kreisrates. Die Ergebnisse aus den anderen Kommunen des Kreises Hermannstadt liegen allerdings noch nicht vor, so dass Botteschs Wiederwahl als Kreisratsvorsitzender noch unsicher ist.

Stimmen hat das Forum vor allem durch Daniel Thellmann verloren, der kurzfristig die Fronten wechselte (diese Zeitung berichtete) und gestern als Kandidat der Demokratisch-Liberalen Partei mit rund 70 Prozent als Bürgermeister in Mediasch wieder gewählt wurde.

Weitere Bürgermeisterkandidaten des Forums wie Arnold Klingeis in Freck und Johann Krech in Heltau müssen am 15. Juni zur Stichwahl antreten. Das Forum wird in Heltau sicher vier Stadträte stellen und in Temeswar erstmals einen Stadtrat.

Geringe Wahlbeteiligung

Die Kommunalwahlen in Rumänien gelten als wichtiges Stimmungsbarometer für die Parlamentswahlen, die im kommenden Spätherbst stattfinden werden. Bürgermeister und Kreisratsvorsitzender wurden direkt (Personenwahl), Gemeinde- bzw. Stadträte und Kreisräte per Listenwahl gewählt. Nach einer farblosen Wahlkampagne der Parteien wurde eine geringe Wahlbeteiligung verzeichnet: Nur 51,88 Prozent der über 18 Millionen Wahlberechtigten gingen zu den Urnen, in den Großstädten deutlich weniger als auf dem Lande, zum Beispiel in Bukarest lediglich 31 und in Kronstadt (Braşov) 37 Prozent. An der Apathie der Wähler konnte auch Staatspräsident Traian Băsescu nicht viel ändern, der am Freitag dazu aufgerufen hatte, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und die politische Führungsklasse auf lokaler Ebene zu bestimmen. Die Kommunalpoliker in Rumänien verwalten EU-Fördergelder in Höhe von bis zu 20 Milliarden Euro, gab das Staatsoberhaupt zu bedenken. Bei diesen ersten Kommunalwahlen nach dem EU-Beitritt Rumäniens wurden die Vorsitzenden der Kreisräte erstmals durch Personenwahl bestimmt. Eine einfache Mehrheit ist ausreichend, Stichwahlen sind – im Gegensatz zu den Bürgermeisterwahlen – nicht erforderlich.

PD-L und PSD gleichauf, PNL abgeschlagen

Der höchste politische Stellenwert kommt traditionell den Bürgermeisterwahlen in Bukarest zu. In der rumänischen Hauptstadt erzielten der frühere Innenminister Vasila Blaga (PD-L) und der angeblich unabhängige Kandidat Sorin Oprescu, der in Wirklichkeit vom konservativen Flügel der Sozialdemokratischen Partei (PSD – Ion Iliescu und Adrian Năstase) unterstützt wurde, 28 bzw. 30 Prozent, gefolgt von Ludovic Orban (PNL) (13 Prozent) und dem offiziellen PSD-Kandidaten Cristian Diaconescu (11 Prozent). Blaga und Oprescu treten am 15. Juni in einer Stichwahl an, vermutlich eine Neuauflage der beiden Lager, die sich beim Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Traian Băsescu im vorigen Jahr gegenüberstanden: die Demokratisch-Liberale Partei einerseits und alle anderen Parteien andererseits (diese Zeitung berichtete).

In Temeswar (Timişoara) konnte sich der Zaranist (PNŢCD) Gheorghe Ciuhandu ein viertes Mal (mit 59 Prozent der Stimmen) behaupten. Emil Boc und Gheorghe Scripcaru (beide PD-L) wurden als Bürgermeister in Klausenburg (Cluj – 75 Prozent) bzw. Kronstadt (Braşov – 69 Prozent) wiedergewählt. Radu Mazare (PSD) erzielte 62 Prozent und bleibt damit Stadtoberhaupt in Konstanza.

Siegbert Bruss

Schlagwörter: Kommunalwahlen, Forum

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