7. August 2009
Parlamentswahl in der Republik Moldau
Kischinew (Chișinău)/Bukarest – Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Republik Moldau am 29. Juli haben die pro-europäischen Parteien über die seit 2001 allein regierenden Kommunisten gesiegt.
Die Kommunisten unter Führung von Staatspräsident Vladimir Voronin errangen 48 Mandate, zuletzt waren es 60 Sitze. Die Liberaldemokratische Partei Moldaus (16,4 Prozent), die Liberale Partei (14,4) und die Demokratische Partei (12,6) und die Allianz Unser Moldau (7,4) erreichten zusammen 53 Mandate. Die Wahlbeteiligung lag bei 59 Prozent. Weder die Oppositionsparteien, noch die Kommunisten können einen Präsidenten nominieren. Laut Gesetz sind dazu 61 Stimmen im Parlament erforderlich.
Die Oppositionsparteien sind bestrebt, die kommunistische Regierung abzulösen, und versuchen, Stimmen von den Kommunisten zu gewinnen, um einen eigenen Präsidenten aufzustellen. Falls das nicht gelingt, könnten die nächsten Wahlen erst im kommenden Sommer stattfinden, so dass Präsident Vladimir Voronin weiterhin im Amt bliebe.
Die Oppositionsparteien sind bestrebt, die kommunistische Regierung abzulösen, und versuchen, Stimmen von den Kommunisten zu gewinnen, um einen eigenen Präsidenten aufzustellen. Falls das nicht gelingt, könnten die nächsten Wahlen erst im kommenden Sommer stattfinden, so dass Präsident Vladimir Voronin weiterhin im Amt bliebe.
RS
Schlagwörter: Politik, Parlamentswahlen
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