Ergebnisse zum Suchbegriff „Fremdrentenrecht“
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Herta Daniel: Die siebenbürgisch-sächsische Identität in die Zukunft tragen
In ihrer Festrede beim 68. Heimattag in Dinkelsbühl hat die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, Herta Daniel, die Entschlossenheit ihrer Landsleute bekräftigt, die siebenbürgisch-sächsische Kultur im Sinne des diesjährigen Mottos „Kultur schafft Heimat und Zukunft“ weiterzuführen. Die Bundesvorsitzende zeigte sich besorgt um die derzeitige politische Lange in Rumänien und rief die deutschen und europäischen Politiker auf, Staatspräsident Klaus Johannis den Rücken zu stärken. Der Staatschef sei ein „Garant, dass die Entfernungs-Tendenz Rumäniens von der europäischen Wertegemeinschaft gestoppt werde“. Herta Daniel forderte die Bundesregierung in Berlin auf, die im Regierungsprogramm der CDU/CSU angekündigte Benachteiligung der Spätaussiedler im Rentenrecht zu beseitigen und dadurch die drohende Altersarmut dieses Personenkreises abzuwenden. Dreitausend Trachtenträger nahmen am Festumzug durch die mittelterlichen Straßen der Stadt Dinkelsbühl teil, weit über 20.000 Besucher kamen trotz leichten Regens zu einem sehr gelungenen Pfingstfest zusammen. Die Festansprache der Bundesvorsitzenden wird im Folgenden ungekürzt wiedergegeben. mehr...
Herta Daniel: Den jahrhundertealten Gemeinschaftssinn auch heute leben
Die Bundesvorsitzende Herta Daniel nimmt ab sofort auch die repräsentativen Aufgaben des Verbandspräsidenten in Politik und Gesellschaft wahr. Die vom Verbandstag am 7. November 2015 in Bonn gewählte Doppelspitze ist hinfällig. Wie berichtet, wurde Dr. Bernd Fabritius am 11. April neuer Aussiedlerbeauftragter der Bundesregierung und legte noch am selben Tag sein Amt als Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland nieder, um eine Interessenkollision zu vermeiden. Herta Daniel, 1952 in Hermannstadt geboren, studierte von 1971 bis 1975 Chemie in Klausenburg und ist zurzeit in der Pharmabranche tätig. Im Verband hat sie sich vielseitig engagiert: 2004-2008 war sie Vorsitzende der Kreisgruppe Bad Tölz – Wolfratshausen, 2008-2016 Vorsitzende des Landesverbandes Bayern und von 2011 bis 2015 auch Stellvertretende Bundesvorsitzende des Verbandes. Im folgenden Interview mit Chefredakteur Siegbert Bruss gibt die Bundesvorsitzende Herta Daniel Auskunft über aktuelle Entwicklungen bei den Siebenbürger Sachsen. mehr...
„Mehr Völkerverständnis“: Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten besucht siebenbürgischen Verband
Der neue Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols, besuchte am 19. Dezember die Geschäftsstelle des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in München. mehr...
AfD-Pressemitteilung enthält Fehlinformationen zur rentenrechtlichen Lage von Spätaussiedlern
Den Bund der Vertriebenen (BdV) hat eine Pressemitteilung des Vereins „Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten“ in der AfD erreicht, in der die Rentensituation der Spätaussiedler thematisiert wird. Diese Pressemitteilung enthält falsche Informationen und könnte Betroffene daher in Unsicherheit oder sogar Angst bezüglich ihrer im Ausland erworbenen Rentenansprüche versetzen und zu falschen Reaktionen veranlassen. Wir bitten daher um Kenntnisnahme der folgenden Ausführungen. mehr...
Entschädigungsrecht in Rumänien und Rentenfragen in Deutschland erörtert
Am 3. Dezember fand ein vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben organisiertes Multiplikatorenseminar zu Fragen des Entschädigungsrechtes für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 118/1990 und Gesetz 211/2013) sowie der bilateralen Rentenverfahren statt. An dem Seminar im Haus des Deutschen Ostens in München nahmen über hundert Multiplikatoren und Betroffene teil, die Rumänische Botschaft in Berlin war durch Konsulin Ramona Chiriac vertreten. mehr...
Grillen im Kirschgarten
Was als Regionaltreffen mit informellem Charakter begonnen hat, wird zu einem ausgewachsenen Sommerfest bei bestem Wetter. Am Samstag, dem 6. Juli 2013, treffen sich CWG-Mitglieder mit Partnern und vier Kinder im landschaftlich wunderschön inmitten der Fränkischen Schweiz gelegenen Garten unseres Mitglieds Dr. Harald Schneider, seines Zeichens Zahnarzt in Erlangen. mehr...
Fiktivabzug unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt gerechtfertigt
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr...
Bundessozialgericht verbietet Fiktivabzug
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 des FRG vornehmen, wenn Antragsteller von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben. mehr...
Rentenerhöhungen und Nachzahlungen möglich
In einer aktuellen Entscheidung hat das Sozialgericht München erneut festgelegt, dass alte Bescheide der Rentenbehörden, in welchen nach altem Recht vorteilhafte Regelungen für Betroffene enthalten sein können, auch bei der Rentengewährung zu berücksichtigen sind, wenn diese nicht ordnungsgemäß nach den geltenden Bestimmungen rechtzeitig und ordnungsgemäß aufgehoben wurden (Urteil vom 10.3.2011, AZ. S 14 R 919/10). Damit setzt das Sozialgericht eine gefestigte Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes und einiger Landessozialgerichte fort und weist eine abweichende Verfahrenspraxis der Rentenbehörden erneut zurück. Prüfungsanträge können zu Rentenerhöhungen und Nachzahlungen führen. mehr...
Verfassungsgericht befindet Übergangsvorschriften und Deckelung der FRG-Renten für richtig
In zwei vor Kurzem veröffentlichten Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe wurden sowohl die Übergangsvorschriften zur 40%-Kürzung im Bereich des Fremdrentengesetzes (FRG) für Betroffene, die vor dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen sind, als auch die Deckelung der Rentenansprüche für alle Berechtigten, die erst nach dem 6. Mai 1996 nach Deutschland zugezogen waren, als rechtmäßig bestätigt (AZ: 1 BvR 2530/05, 1 BVR 1201/10 vom 15. Juli 2010). Damit sind nach der partiellen Bestätigung der 40%-Kürzung schon im Jahre 2006 nun sowohl die vom Bundestag verabschiedeten Übergangsvorschriften zur Zahlung eines einmaligen Ausgleichsbetrages für Fälle mit Vertrauensschutz als auch die weitergehenden Kürzungen in Form einer Deckelung der Ansprüche bei Zuzug ab 1996 von der letzten Gerichtsinstanz in Deutschland leider bestätigt worden. mehr...
