Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 2008“
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Busreise ins Baltikum - Gräberfelder aus grauer Zeit
Im August 2008 unternahm unsere Kreisgruppe eine dreiwöchige Busrundreise ins Baltikum und nach St. Petersburg (diese Zeitung berichtete). In Narva (deutsch Narwa) besuchten wir den deutschen Soldatenfriedhof, der bereits 1943 von der Wehrmacht angelegt und vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. zur zentralen Ruhestätte für die Gefallenen der Narva-Front erweitert wurde. Im Zweiten Weltkrieg gab es hier heftige Kämpfe; auch Siebenbürger Sachsen waren an den Kampfhandlungen beteiligt. mehr...
Populismus – eine ganz normale Begleiterscheinung der Demokratie?
Noch nie wurde im laufenden Jahr über einen Begriff so viel geredet, berichtet oder geschrieben wie über „Populismus“. In den Schatten gestellt wird diese Diskussion gerade durch die weltweite Finanzkrise, die jedoch vergehen wird – unsere Weltmächtigen bekommen sie langsam in Griff. Wir wollen es hoffen. Der Populismus wird aber bleiben und gedeihen, von der politischen Bühne ist er nicht mehr wegzudenken. Seine achterbahnartige Existenz – welch ein Paradox – wird derzeit von einer der höchsten demokratischen Errungenschaften bestimmt: wo, wann und welche freien Wahlen anstehen. mehr...
Anita Knochner nicht mehr Behindertenbeauftragte
Die aus Siebenbürgen stammende Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Anita Knochner, hat ihre Amtstätigkeit zum 31. Oktober 2008 beendet. mehr...
Verfassungsklagen und Proteste gegen novelliertes Häuserrückgabegesetz in Rumänien
Eigentümer, denen die nationalisierten Häuser in Rumänien – nach fristgerechtem Antrag bis 2002 – noch nicht rückerstattet wurden, werden lediglich eine Entschädigung zum Marktpreis erhalten. Dies sieht das Änderungsgesetz des Häuserrückgabegesetzes Nr. 891/2008 vor, das im rumänischen Parlament am 8. Oktober verabschiedet wurde. Eine Frist für die Auszahlung der Entschädigung ist nicht vorgesehen. Die Parlamentarier der Konservativen Partei (PC), der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Großrumänienpartei (PRM) stimmten für dieses Gesetz, das die Häuserrückgabe in natura ausschließt. mehr...
Rente im Fokus: Gespräch mit Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner
Mit einem Arbeitsgespräch im Deutschen Bundestag wurden die Initiativen unseres Verbandes zur Verbesserung der rentenrechtlichen Situation für Deutsche aus Rumänien fortgesetzt. Bundestagsvizepräsidentin Dr. h.c. Susanne Kastner (SPD) empfing am 14. Oktober den Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V., Dr. Bernd Fabritius, zu einer Fortsetzung der 2007 begonnenen Gespräche in Berlin. Neben der Rententhematik konnten die neue Verbandsstruktur, die Situation unserer zentralen Kultureinrichtungen in Gundelsheim sowie weitere Ansätze der Verbandsarbeit besprochen werden. mehr...
Rumänisches Parlament versucht Eigentumsrückgabe auszuhebeln
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat Rumänien in den letzten zwei Jahren in ca. 155 Fällen wegen der Verletzung von Rechten bei der Eigentumsrückgabe verurteilt und zur Zahlung von ca. 15,5 Millionen Euro verpflichtet. Dennoch versuchen jetzt sowohl der Oberste Gerichtshof Rumäniens (Înalta Curte de Casație și Justiție) als auch das Parlament, die Rechte der Enteigneten noch stärker als bisher einzuschränken. Das Häuserrückgabegesetz 10/2001 sollte zum Nachteil der Enteigneten geändert werden, wurde aber von Staatspräsident Traian Băsescu gestoppt. Er verweigerte die Unterschrift und schickte das Gesetz zurück an das Parlament. mehr...
Franz Hodjak: Usinger Elegie
Das Gedicht "Usinger Elegie" ist dem Lyrikband von Franz Hodjak „Die Faszination eines Tages, den es nicht gibt“ entnommen, der im September 2008 im Verlag Ralf Liebe erscheint. mehr...
Hermannstädter Zoo: „Unsere Tiere brauchen mehr Platz!“
142 Tiere (37 Arten) leben im Hermannstädter Tiergarten – einer von wenigen Zoos in Rumänien, denen die europäischen Tierschutzorganisationen nicht mit Schließung drohen. Bis Jahresende soll der Zoo von knapp fünf Hektar auf 15,1 Hektar erweitert werden, verspricht Zoodirektor Constantin Bebeșelea. Denn: „Unsere Tiere brauchen mehr Platz!“ mehr...
Vergangenheitsbewältigung in Rumänien ausgebremst
Das rumänische Verfassungsgericht (CC) hat am 31. Januar 2008 einer Klage des ehemaligen Vorsitzenden der Konservativen Partei (PC), Dan Voiculescu, stattgegeben und das Gesetz über die Befugnisse des Nationalen Rates zur Untersuchung der Archive der Securitate (CNSAS) als verfassungswidrig befunden. Die Landesbehörde wird damit de facto aufgelöst und die Entlarvung der ehemaligen Securitate-Mitarbeiter zunächst auf Eis gelegt. Die rumänische Regierung reagierte am 6. Februar mit einem Dringlichkeitserlass, wonach der CNSAS lediglich die Securitate-Akten archivieren, prüfen und eine „Feststellung“ zur Tätigkeit einer Person in der politischen Polizei ausfolgen darf. Ein Bescheid könne nur von einem Gericht erteilt werden. mehr...
Staatspräsident Băsescu bestätigt Rentengesetz
Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu hat am 18. Juli das Gesetz zur Rentenerhöhung unterzeichnet. Die zusätzlichen Haushaltsausgaben, die durch das Gesetz entstehen, hatten zu heftigen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Regierungsvertretern und dem Staatsoberhaupt geführt. mehr...
