Ergebnisse zum Suchbegriff „Haushaltsausschuss“
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„Ausgleich bringt echte Verbesserung mit sich“: Aussiedlerbeauftragter Dr. Bernd Fabritius erläutert im Interview, was der Härtefallfonds leisten kann und sollte
Die Bundesregierung hat am 23. Juni den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Darin enthalten ist ein zu errichtender Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer (siehe Bundesregierung beschließt im Haushaltsplan 2022 eine Milliarde Euro zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer / Fabritius: "Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode"). Der Härtefallfonds wird bundesseitig mit einer Milliarde Euro ausgestattet. Die Bundesländer sollen ebenfalls eine Milliarde Euro zum Fondsvolumen beitragen. Als „Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode" wertete der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, MdB, den Beschluss der Bundesregierung. Freilich sind vor einem Inkrafttreten noch einige Hürden zu nehmen, räumt der 56-jährige CSU-Bundestagsabgeordnete ein. Der Fonds solle „nach einer langjährigen Arbeitsbiografie mit einer beeindruckenden Lebensarbeitsleistung“ einen Nachteilsausgleich durch eine Einmalzahlung an die Berechtigten leisten. Es gebe mehrere Rechenbeispiele, „in den günstigsten Fällen können Einmalzahlungen bis zu 10.000 Euro durchsetzbar sein“, eröffnet der Aussiedlerbeauftragte im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung, Christian Schoger. mehr...
Höhere Mittel für deutsche Minderheiten: Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt Finanzplanung 2021
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den finalen Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2021 beschlossen, der nun den Abgeordneten des Bundestags zur Abstimmung vorgelegt wird. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses berücksichtigten hierbei Anregungen des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, insbesondere zur Erhöhung der Mittel um nahezu 3,4 Millionen Euro zugunsten der deutschen Minderheiten.
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BdV-Präsident Fabritius begrüßt Mittelerhöhung für deutsche Minderheiten
Der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages hat auf seiner Bereinigungssitzung am 14. November wichtige Förderungen und Projekte im Rahmen der Kulturarbeit nach §96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) im Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) 2020 ermöglicht. Zudem wurde ein Mittelaufwuchs in Höhe von mehr als drei Millionen Euro im Bereich der Förderung der deutschen Minderheiten in Rumänien und Polen über den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) beschlossen. mehr...
Sichtbare Fortschritte bei Umbau von Schloss Horneck
Bauschutt, lose Kabel, herausgebrochene Mauerlöcher in Außen- und Innenwänden, freigelegte Bretterböden, Stapel von ungestrichenen und gestrichenen Fensterrahmen, Staub, Bauschutt, Lärm, reges Treiben der Handwerker – das ist das Bild, das sich zur Zeit auf Schloss Horneck dem Besucher bietet. Es sieht nach intensiver Baustellenarbeit aus. In der letzten Begehung der Vertreter des Staatlichen Hochbauamts Schwäbisch Hall und des Landesamtes für Denkmalschutzes Baden-Württemberg am 11. Juli wurden detailliert Umplanungen mit den Architekten Schell und Pulm und den Vertretern des Schlossvereins besprochen, die Baustelle wurde genauestens besichtigt und geprüft, Plan-Varianten durchgegangen, Finanzierungsmöglichkeiten durchgesprochen. mehr...
Dr. Konrad Gündisch bleibt Vorsitzender des Schlossvereins
Am Freitag, den 6. Juni, geht es hoch her in der VR Bank Feuchtwangen-Dinkelsbühl. Ab 15 Uhr tagt der Vorstand des Schlossvereins, ab 16.30 Uhr folgt die erste große Mitgliederversammlung mit Neuwahlen. Spannende Themen stehen auf der Tagesordnung, die Baufortschritte, Finanzierung, die künftigen Betreiber, die Satzungsänderung und Neumitglieder. Ein Stand des Schlossvereins informiert während des Heimattages, ein Vortrag präsentiert Baufortschritte auf Schloss Horneck und eine Spende an den Schlossverein rührt die Herzen. mehr...
Jubiläumsjahr in Heilbronn mit Neujahrsempfang eingeläutet
Sowohl der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland als auch die Landesgruppe Baden-Württemberg feiern heuer ihr 70-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass lud die Kreisgruppe Heilbronn zu einem Neujahrsempfang ins Heilbronner Rathaus ein. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde auch die Ausstellung „Kirchenburgenlandschaft Siebenbürgen – Ein europäisches Kulturerbe“ eröffnet, die noch bis zum 18. Februar im Lichthof des Rathauses im 2. Stock zu sehen ist. mehr...
Eilmeldung: 880 000 Euro Bundesförderung für Schloss Horneck
Berlin - Der Deutsche Bundestag genehmigt einen weiteren beträchtlichen Förderbetrag für den Umbau von Schloss Horneck zum Siebenbürgischen Kultur- und Begegnungszentrum. Wie die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Patricia Lips, MdB (CDU) am 8. November mitteilte, wird die bereits in der letzten Wahlperiode veranschlagte Fördersumme von 1,9 Millionen Euro (siehe Eilmeldung: 1,9 Millionen Euro Bundesmittel für Schloss Horneck) um zusätzliche 880 000 Euro aufgestockt. Damit folgt der Bundestag einem Antrag der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Leitung von Eckarth Pols, MdB, auf Anregung und mit Unterstützung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius. mehr...
Deutschland fördert Erhalt von Kirchenburgen Siebenbürgens
Berlin - Deutschland setzt sein Engagement zur Stärkung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 27. Juni in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 beschlossen, 1,1 Millionen Euro zur Sicherung und Sanierung der Kirchenburgen in Siebenbürgen bereitzustellen. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, bewertete die Bundestagsentscheidung als „Bekenntnis Deutschlands zu dem gesamtdeutschen Kulturerbe und den Gemeinschaften, die dieses tragen“. mehr...
Bernd Fabritius: "An der Beseitigung der Generationenungerechtigkeit arbeiten wir mit Nachdruck!"
Deutliche Forderungen an die Politik in Deutschland und Rumänien hat Dr. Bernd Fabritius, MdB, Verbandspräsident des Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), in seiner Festrede am 4. Juni beim 67. Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl erhoben. In Deutschland sei es wichtig, die Generationenungerechtigkeit bei den Renten und damit die Altersarmut unter den Aussiedlern zu beseitigen. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sprach sich dezidiert für die Anhebung der Renten für Aussiedler aus, was eine Frage der „sozialen Gerechtigkeit“ sei. Beide Festredner forderten die rumänische Regierung auf, sich von der nationalistischen Hetzkampagne zu distanzieren, die mehrere Medien kürzlich gegen die deutsche Minderheit führten. Bernd Fabritius dankte der Bundesregierung für die Entschädigung der deutschen Zwangsarbeiter, die Förderung des Umbaus von Schloss Horneck zu einer Kultur- und Begegnungsstätte sowie die Unterstützung der deutschsprachigen Schulen in Rumänien. Das große Pfingsttreffen der Siebenbürger Sachsen weist mit seinem Motto „Verändern – Erneuern – Wiederfinden“ auf die aktuellen Herausforderungen im Jahr des 500. Reformationsjubiläums hin. Vor 60 Jahren übernahm das Land Nordrhein-Westfalen die Patenschaft über die Siebenbürger Sachsen. Aus diesem Anlass verlas Bernd Fabritius ein schriftliches Grußwort des künftigen Ministerpräsidenten Armin Laschet, der eine Neubelebung der Patenschaft durch die nordrhein-westfälische Landesregierung in Aussicht stellte. Die Festrede des Verbandspräsidenten Dr. Bernd Fabritius, wird im Folgenden leicht gekürzt wiedergegeben. mehr...
Gemeinschaftsleistung anerkannt
Die bewilligte Bundesförderung in Höhe von 1,9 Millionen Euro für Schloss Horneck als Museums- und Begegnungsstätte (siehe Zentrale Kultureinrichtungen in Gundelsheim perspektivisch gesichert) hat in siebenbürgisch-sächsischen Kreisen Freude und Zuversicht ausgelöst. Gleichzeitig bleibt aber auch das Wissen um die anstehenden Herausforderungen präsent. Lesen Sie im Folgenden gesammelte prominente Reaktionen. mehr...
