Ergebnisse zum Suchbegriff „Legislative Rumaeniens“
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Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Rumänien: Wahllokale im Ausland
Im Superwahljahr 2024 sind die rumänischen Staatsbürger aufgerufen, an drei aufeinanderfolgenden Wochenenden abzustimmen. Bei den Präsidentschaftswahlen vom 24. November treten 14 Kandidaten an, darunter die beiden Spitzenkandidaten der Koalitionsparteien: Marcel Ciolacu (PSD) und Nicolae Ciucă (PNL). Gute Chancen werden auch Ludovic Orban (Macht der Rechten – Forţa Dreptei), Elena Lasconi (USR), George Simion (AUR) und dem ehemaligen NATO-Vizegeneralsekretär Mircea Geoană (parteilos) eingeräumt. Die Liste der Wahllokale im Ausland können Sie weiter unten als pdf-Datei herunterladen. mehr...
Rumänien bekundet Solidarität mit Israel
Tel Aviv/Bukarest – Als erster Regierungschef eines EU-Staates ist der rumänische Premier Marcel Ciolacu (PSD) am 17. Oktober, zehn Tage nach dem von der radikalislamischen Terrororganisation Hamas in Israel angerichteten Blutbad, in Tel Aviv zu einem Solidaritätsbesuch eingetroffen. Er werde Israel die volle Solidarität Rumäniens und der rumänischen Gemeinschaft jegliche Unterstützung zusichern, hatte Ciolacu im Vorfeld seines Blitzbesuchs mitgeteilt. Ciolacu führte Gespräche mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanyahu sowie mit Vertretern der rumänischen Gemeinschaft vor Ort. mehr...
Siebenbürgenforum verleiht Honterusmedaille an Abgeordneten Silviu Vexler
Hermannstadt – Am 3. November wurde Silviu Vexler, parlamentarischer Abgeordneter der Föderation der jüdischen Gemeinschaften in Rumänien (FCER), mit der Honterusmedaille des Demokratische Forums der Deutschen in Rumänien (DFDS) und der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien (EKR) ausgezeichnet. mehr...
Rumäniens neue Regierung
Rumänien hat seit kurz vor Weihnachten eine neue Regierung: Am 23. Dezember 2020 erhielt der liberale Premierminister Florin Cîțu, vormals Finanzminister, mit 260 Für- und 186 Gegenstimmen das Vertrauensvotum des Parlaments. Die Regierung wurde am selben Abend vereidigt. Entscheidend für die neue Koalition aus Nationalliberaler Partei PNL, Allianz USR-PLUS und dem Ungarnverband UDMR waren die Stimmen der 18 Minderheitenabgeordneten. Die Koalitionsparteien verfügen zusammen über 244 von 466 Abgeordneten und Senatoren. mehr...
Nach der Parlamentswahl bahnt sich eine Mitte-Rechts-Regierung in Rumänien an
Der Albtraum der letzten Jahre müsse endlich ein Ende nehmen, hatte Staatspräsident Klaus Johannis noch wenige Tage vor der Parlamentswahl vom 6. Dezember gefordert. Seine Hoffnung auf einen Sieg der Nationalliberalen Partei (PNL) wurde zunichte gemacht, da die Sozialdemokratische Partei mit 28,9 Prozent stärkste Partei wurde. Die PNL erhielt 25,19, die öko-liberale Allianz USR-Plus kam auf 15,37 Prozent, so das Endergebnis für die Abgeordnetenkammer, wie es die Zentrale Wahlbehörde BEC am 9. Dezember bekannt gab. mehr...
Vereinsgründung in München: Demokratie und Rechtsstaat in Rumänien stärken
Mitglieder der rumänischen und rumäniendeutschen Gemeinde in Bayern haben Ende März den gemeinnützigen zivilgesellschaftlichen Verein Nova Romania e.V. gegründet. Hervorgegangen ist dieser aus der pro-europäischen Protestbewegung, die in München gegen das sogenannte Amnestiegesetz der rumänischen Regierung zur teilweisen Legalisierung von Korruption demonstriert hatte. Zusammen mit Organisationen aus Deutschland, Rumänien und anderen EU-Ländern will der Verein zivilgesellschaftliche Aktionen und Veranstaltungen durchführen sowie als „Ideenfabrik“ Projekte zur Stärkung der Demokratie in Rumänien und des Dialogs europäischer Bürger konzipieren und umsetzen. mehr...
Erbitterter Kampf um den Rechtsstaat in Rumänien: Klaus Johannis wehrt sich gegen korruptes System
Kurz nach ihrer Vereidigung (diese Zeitung berichtete) versucht die neue rumänische Regierung über Eildekrete den Kampf gegen die Korruption gravierend zu beeinträchtigen und den Rechtsstaat auszuhebeln. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und der liberale Bündnispartner ALDE, die die Regierung stellen und über eine satte Mehrheit im Parlament verfügen, verfolgen dabei primär die Interessen eigener Mitglieder. Staatspräsident, Opposition, Zivilgesellschaft, Justiz und internationale Stimmen sprechen sich deutlich gegen die Pläne der Regierung aus. In Rumänien ist ein Machtkampf entbrannt. Zehntausende Menschen gehen auf die Straße, um den Rechtsstaat zu verteidigen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat inzwischen Stellung bezogen. Allen Protesten und Warnungen zum Trotz hat Rumäniens sozialliberale Regierung das hoch umstrittene Amnestiegesetz am 31. Januar per Dekret beschlossen. mehr...
Expertenregierung soll Rumänien grundlegend reformieren
In Rumänien vollzieht sich ein Regierungswechsel in innenpolitisch schwieriger Lage. Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen bleibt der Wunsch der rumänischen Zivilgesellschaft nach einem grundlegenden Wandel der politischen Klasse und nach effizienterer Korruptionsbekämpfung weiterhin bestehen. Auf Druck der Massen musste die Regierung Ponta abdanken, ein Technokraten-Kabinett unter der Leitung des ehemaligen EU-Agrarkommissars Dacian Cioloș soll nun die notwendigen Reformen in die Wege leiten. mehr...
Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung
Bukarest – Der Jahresbericht der EU-Kommission bescheinigte Rumänien erstmals eine deutlich positive Entwicklung bei der Justizreform und Bekämpfung von Korruption. Begrüßt wurden die 2014 erzielten Fortschritte, die sich jedoch 2015 verfestigen müssten, sagte Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. mehr...
Attentat löst 1914 Weltbrand aus
1914-2014: Vor hundert Jahren brach der Erste Weltkrieg aus. Durch das Attentat auf den österreichischen Thronfolger Franz Ferdinand und seine Gemahlin Sophie ausgelöst, entbrannte am 1. August 1914 in Europa ein Krieg, in den 40 Länder verwickelt wurden, auch Rumänien. In diesen Wochen und Monaten, da uns dramatische Nachrichten von kriegerischen Auseinandersetzungen in der östlichen Ukraine, im Nahen Osten und Afrika erreichen, gedenken wir des Grauens und der rund 17 Millionen Toten, die dieser erste „totale“ Krieg forderte: 9,4 Millionen Soldaten und 7,9 Millionen Zivilisten wurden in den vier Kriegsjahren weltweit getötet. Dr. Michael Kroner befasst sich in seinem nachfolgenden ereignisgeschichtlichen Beitrag mit den Siebenbürger Sachsen im Ersten Weltkrieg, an dessen Ende 37533 sächsische Soldaten und Offiziere an verschiedenen Fronten kämpften. Der Historiker und Siebenbürgisch-Sächsische Kulturpreisträger 2006 beziffert die Zahl der Gefallenen oder vermisst Gebliebenen auf 4850, die der Verwundeten auf 4669. mehr...
