Ergebnisse zum Suchbegriff „Rechtsanwalt Schmidt“
Artikel
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Klärungsbedarf: Betroffen sind zuzugswillige Spätaussiedler
Der Artikel zur Problematik „Gültigkeit von Aufnahmebescheiden für Spätaussiedler“ (in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 30. Juni 2008 hat verschiedentlich zu Nachfragen Anlass gegeben. Es wurde auch um eine Klarstellung gebeten, die hiermit erfolgt. mehr...
Freikauf und Schmiergeld für die Ausreise
Es ist eines der dunkelsten und geheimnisumwittertsten Kapitel der jüngsten Geschichte der Rumäniendeutschen, das immer noch der Aufklärung bedarf: Der staatlich organisierte Freikauf Ausreisewilliger aus dem kommunistischen Rumänien sowie die ebenfalls staatlich begleitete oder gar organisierte Zahlung von Schmiergeldern für die Ausreise. Kürzlich widmeten sich namhafte Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft diesem Thema bei einer Tagung in der Vertretung des Saarlandes beim Bund in Berlin. Die Vereinigung der Banater Schwaben in Berlin und den neuen Bundesländern sowie der Bundesverband der Landsmannschaft der Banater Schwaben e.V. hatten dazu eingeladen. Ziel der Tagung war es, den Funktionsmechanismus des Freikaufes aufzuzeigen, die Dimensionen, die er erreichte, und die Wege der geflossenen Geldströme zu rekonstruieren. mehr...
Aussiedlerbeauftragter will Anliegen der Siebenbürger Sachsen unterstützen
Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Christoph Bergner, hat aufgrund des Artikels Ende des Aussiedlerzuzuges? in der Siebenbürgischen Zeitung eine Besprechung mit Spitzenvertretern der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen angeregt. Diese fand in einer konstruktiv-freundschaftlichen Atmosphäre am 2. Mai 2007 im Bundesinnenministerium (BMI) in Berlin statt. mehr...
Neuwahlen und Ehrungen in Drabenderhöhe
Die Damen des Siebenbürgischen Frauenvereins verwöhnten bei der Jahreshauptversammlung der Kreisgruppe Drabenderhöhe die erschienenen Mitglieder traditionsgemäß mit Kaffee und von den Nachbarmüttern gebackenem, leckerem Kuchen. Kreisgruppenvorsitzende Enni Janesch berichtete nach der Begrüßung, dass dem Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft, Volker Dürr, das Bundesverdienstkreuz verliehen worden war. Sie gratulierte dem anwesenden Bundesvorsitzenden im Namen der Kreisgruppe und sah in dieser Auszeichnung auch eine Anerkennung für die gute Arbeit der Kreisgruppen. mehr...
Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Kindergeld für abgelehnte Spätaussiedler
Das Finanzgericht Nürnberg hat in einem neuen Urteil (AZ.: II 239/2006) entschieden, dass auch abgelehnten Spätaussiedlern Kindergeld zusteht. Bislang wurden abgelehnte Spätaussiedlerbewerber, die nur eine Aufenthaltsbefugnis besitzen, vom Kindergeldanspruch ausgeschlossen. Argumentiert wurde damit, dass nur eine Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung ausreichend für die Gewährung von Kindergeld sei. mehr...
Deutschsprachige Herkunft?
Bei den Einschreibungen für das Kindergartenjahr 2006/07 in Bayern sind auf Seiten mancher siebenbürgischer Eltern Irritationen entstanden. Ist ihr Sprössling ein „Kind, dessen Eltern beide nicht deutschsprachiger Herkunft sind“, dem folglich nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz eine gesonderte Sprachförderung zusteht? Verständlicherweise widerstrebt es siebenbürgisch-sächsischen Eltern, diesen Punkt im Bildungs- und Betreuungsvertrag anzukreuzen. Dies ist freilich auch nicht erforderlich, denn der Vordruck ist an dieser Stelle bereits standardmäßig als zutreffend gekennzeichnet. mehr...
Seit 40 Jahren "Altenheim Siebenbürgen Drabenderhöhe"
Es war eines der wichtigsten Anliegen der Gründer der Siebenbürger-Sachsen-Siedlung in Drabenderhöhe, für die vielen Alten, deren Söhne oder Ehegatten im Krieg und in der Kriegsgefangenschaft ums Leben gekommen waren, eine Heimstätte in der fremden, neuen Heimat zu gründen. In weiser Voraussicht planten die Väter der Siedlung, an deren Spitze Robert Gassner stand, ein siebenbürgisches Zentrum. Auch wenn es zunächst auf der grünen Wiese entstand, so sahen die Planer, dass in unmittelbarer Nachbarschaft der kommunale Gemeindesaal, ein Kindergarten und die Schule stehen würden. mehr...
Ernst Bruckner
Die Kürzung der Fremdrentenbewertung um vierzig Prozent ist bereits für Rentenzahlungen bei Rentenbeginn ab 1. Oktober 1996 in Kraft getreten. Zahlreiche Siebenbürger Sachsen mussten dadurch existenzielle soziale Einschnitte hinnehmen. Das Bundessozialgericht hat sich im Dezember 1999 in mehreren Verfahren von der Verfassungswidrigkeit dieser Kürzung überzeugt und zur Prüfung des Gesetzes dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgelegt. Dort wurde bisher nicht entschieden. Über die bisherigen Leistungen der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen und den aktuellen Stand der Rentenfrage führte Siegbert Bruss folgendes Interview mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. mehr...
Bundesvorstand tagte in Neu-Isenburg
Eine beachtliche Vielfalt an kulturellen Aktivitäten plant die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen 2006 und 2007. In seiner „Frühjahrssitzung“, die am 4. März im Hotel Wessinger in Neu-Isenburg stattfand, erörterte der Bundesvorstand Nahziele des Verbandes. Die Bandbreite des Engagements reicht von der kulturellen Breitenarbeit und Jugendarbeit über die Rentenfrage, einen zeitgemäßen Internetauftritt, die Planung des Heimattages und Fürsorge für das Kulturzentrum in Gundelsheim bis hin zum Kulturaustausch mit den Siebenbürger Sachsen in Übersee und dem Minderheitenschutz in Rumänien. Die „Richtlinien des Herausgebers für die Siebenbürgische Zeitung“ wurden neu gefasst. mehr...
