Ergebnisse zum Suchbegriff „Staatspraesident“
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Regierungsumbildung in Rumänien
Bukarest – Nach Koalitionsberatungen hat Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu am 22. August die Entlassung von vier Ministern sowie die Ernennung ihrer Nachfolger beschlossen und damit die erwartete Regierungsumbildung vollzogen. mehr...
Dringender Handlungsbedarf: Eigentumsrückgabe in Rumänien beantragen!
In Rumänien wurde das Gesetz Nr. 247/2005 über die Reform in den Bereichen Eigentum und Justiz verabschiedet. Die sehr knapp bemessenen Antragsfristen boten den ehemaligen Eigentümern und deren Erben eine allerletzte Chance, bis zum 22. September Ansprüche auf Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung geltend zu machen. Diese Frist wurde durch einen Dringlichkeitserlass der rumänischen Regierung bis zum 30. November 2005 verlängert. Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, erläutert im Folgenden das Gesetz und die Möglichkeiten, die es auch den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen bietet. mehr...
Doch keine Neuwahlen in Rumänien?
Nach Gesprächen zwischen Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu und Staatspräsident Traian Basescu am 12. Juli Abend bahnt sich eine Lösung für die Regierungskrise in Rumänien an. Wie die BBC berichtet, nimmt Popescu-Tariceanu davon Abstand, seinen Rücktritt einzureichen. Der Regierungschef besteht allerdings darauf, dass die "politische Inkompatibilität", in der sich die Mitglieder des Verfassungsgerichtes befinden, beseitigt werde. mehr...
Ex Staatspräsident Iliescu hält Vortrag in München
Ion Iliescu, Staatspräsident a.D. von Rumänien, spricht am Donnerstag, den 30. Juni 2005, 19.00 Uhr im Amerika Haus München, Karolinenplatz 3, über „European Construction and the Globalization Process” (Vortrag in englischer Sprache). mehr...
Neuzugang an Securitate-Akten
Nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres hat die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Ein komplizierter Fall von Restitution
Der Weg durch die Instanzen wurde beschritten, das Urteil ist rechtskräftig, der Fall scheint verloren. Am 14. Januar 2005 lehnte das Appellationsgericht in Alba Iulia (Karlsburg) die seitens der Evangelischen Kirchengemeinde A.B. Karlsburg eingelegte Berufung ab. Inzwischen hat sich Pfarrer Gerhard Wagner seitens der Kirchengemeinde an die höchsten Regierungsstellen gewandt, um einen politisch motivierten Kompromiss anzuregen. Ansonsten muss Familie Wagner das Pfarrhaus räumen, die 110-Seelen-Gemeinde wäre gleichsam heimatlos – mittellos ist sie ohnedies, bemerkt Irmgard Wagner, Ehefrau des Pfarrers. mehr...
EU-Beitritt voraussichtlich 2007
Berlin. - Bundeskanzler Gerhard Schröder und der rumänische Staatspräsident Traian Basescu sind überzeugt, dass Rumänien den Fahrplan für den Beitritt zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 einhalten wird. Zwar müssten noch Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption sowie in den Bereichen Wettbewerb und Justiz erzielt werden, aber Schröder zeigte sich "guten Mutes, dass Rumänien die Verpflichtungen erfüllt". mehr...
Gegen Korruption in der rumänischen Justiz
Bukarest - Bei den EU-Beitrittsverhandlungen hat sich Rumänien verpflichtet, die Justiz zu reformieren und die Korruption zu bekämpfen. Beide Themen, die Strategie zur Justizreform und Aktionspläne zur Bekämpfung der Korruption, standen auf der Tagesordnung einer außerordentlichen Regierungssitzung am 30. März, an der auch Staatspräsident Traian Basescu teilnahm. mehr...
Traian Basescu besucht Deutschland
Bei einem offiziellen Besuch in Berlin wird der rumänische Staatspräsident Traian Basescu am 20. und 21. März Gespräche mit Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzler Gerhard Schröder führen. Zudem kommt er mit Vertretern des Bundesrats und der deutschen Industrie- und Handelskammer zusammen. Beim Sitz der Friedrich-Ebert-Stiftung hält Basescu am 21. März einen Vortrag zum Thema „Die innen- und außenpolitischen Schwerpunkte Rumäniens vor dem EU-Beitritt“. mehr...
