7. Februar 2017

Druckansicht | Empfehlen

Demonstrationen in München gegen Amnestiegesetz

Am vergangenen Wochenende fanden vor dem Generalkonsulat von Rumänien in München drei Demonstrationen gegen das sogenannte Amnestiegesetz in Rumänien statt, das am 31. Januar von der mehrheitlich sozialdemokratischen Regierung verabschiedet worden war (siehe Amnestiegesetz in Rumänien löst landesweite Proteste und internationale Kritik aus). Protestaktionen gab es ebenso in Berlin, Stuttgart, Frankfurt und Nürnberg mit jeweils mehreren Hundert Teilnehmern statt.
Die etwa 300 Demonstrationsteilnehmer in München schlossen sich den Forderungen der Protestbewegung in Rumänien an, die für die vollständige Annullierung der Verordnung eintritt, die wesentliche Bestimmungen zur Strafbarkeit von Korruption und Amtsmissbrauch im Strafgesetzbuch betrifft. Die bislang von der Regierung in Aussicht gestellte Außerkraftsetzung wird im In- und Ausland als unzureichend angesehen, da hierdurch eine spätere Wiederaufnahme der Gesetzesänderung nicht ausgeschlossen wird. Protest gegen den von der Regierung beschlossenen ...Protest gegen den von der Regierung beschlossenen Eilerlass: Demonstration am 5. Februar vor dem Rumänischen Generalkonsulat in München. Foto: Albert Weber Vor dem Münchener Generalkonsulat erklärten die Demonstrationsteilnehmer daher ihre Bereitschaft zu einer Fortsetzung der Proteste, bis die Regierung verbindliche und nachhaltige Maßnahmen zur Lösung der Staatskrise auf den Weg bringt.

Albert Weber

Schlagwörter: Rumänien, Regierung, Korruptionsgesetz, Demonstration, München, Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Nürnberg

Nachricht bewerten:

22 Bewertungen: +

Noch keine Kommmentare zum Artikel.

Zum Kommentieren loggen Sie sich bitte in dem LogIn-Feld oben ein oder registrieren Sie sich.

  • AKTUELL
  • BEWERTET
  • GELESEN
  • KOMMENTIERT
Druckausgabe der aktuellen Zeitung
Die Druckausgabe der SbZ bereits eine Woche vor der Auslieferung online lesen (inkl. Volltextrecherche).

Archiv Schmökern und recherchieren im Archiv der SbZ von 1950-2010.

Terminkalender

« April 17 »
Mo Di Mi Do Fr Sa So
27 28 29 30 31 1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30

Artikel zum Thema

RSS-Feeds abonnieren

Nächster Redaktionsschluss

19. April 2017
11:00 Uhr

7. Ausgabe vom 30.04.2017
Alle Redaktionsschlüsse
Registrieren! | Passwort vergessen?
Impressum · RSS · Banner · Online werben · Nutzungsbedingungen · Datenschutz