Ihre Reiseziele hat die Sozialministerin Ulrike Scharf erfolgreich umgesetzt. Es ist ihr nicht nur gelungen, eine große Erleichterung für Bezieher von Entschädigungszahlungen aus Rumänien zu erzielen, sondern auch die bilaterale Zusammenarbeit in zahlreichen Gesprächen mit den Ansprechpartnern und Einrichtungen in Rumänien zu intensivieren.

Der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius, der zur Delegationsreise gehörte, bewertete die Vereinbarung betreffend die Bezieher von Entschädigungszahlungen aus Rumänien als deutliche Aufwertung der Aussiedlerverbände, die nun ihren Mitgliedern bei der Bestätigung der Lebensbescheinigungen behilflich sein können (siehe Bericht in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 5. September 2024). „Es ist ein sehr großer Erfolg der Reise von Ulrike Scharf nach Rumänien“, sagte Fabritius schon am ersten Tag des Besuches am 4. September in Bukarest.

Ebenfalls am 4. September stand die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in der Sozialwirtschaft mit ihrer rumänischen Amtskollegin Simona Bucura-Oprescu im Mittelpunkt. Die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf erklärte: „Soziales Unternehmertum schafft Chancen für die Wirtschaft und dient gleichzeitig dem Wohl unserer Gesellschaft. Die Möglichkeiten sind zahlreich und ich unterstütze die Förderung von Social Entrepreneurship aus voller Überzeugung. Wir tragen damit zu einer gerechteren, nachhaltigeren, demokratischeren und inklusiveren Gesellschaft bei.“ Durch die Absichtserklärung soll nun der bayerisch-rumänische Erfahrungsaustausch intensiviert werden, die beiden Länder wollen aus den besten Praxisbeispiele auf regionaler, lokaler, unternehmerischer und zivilgesellschaftlicher Ebene lernen. Kern des bayerischen Konzepts bildet der Social-Startup-Hub Bayern (SSHB), der 2022 als niedrigschwellige Anlaufstelle für angehende Sozialunternehmer gegründet worden ist. Ziel sei Starthilfe aus einer Hand, und zwar zugeschnitten auf die jeweiligen Bedürfnisse angehender Sozialunternehmerinnen und -unternehmer, sagte die Ministerin.

In Bukarest besuchte Scharf am 5. September unter anderem die Niederlassung von Infineon. Es sei ein Gewinn für beide Länder, wenn sich bayerische Unternehmen in Rumänien niederlassen und so auch hier für wertvolle Arbeitsplätze sorgen, sagte Scharf bei einem Rundgang in den Laboren. Gleichzeitig sei Bayern für viele Rumäninnen und Rumänen als Arbeitsmarkt attraktiv. Im Freistaat leben aktuell rund 213.000 rumänische Staatsangehörige und bilden damit die größte Gruppe ausländischer Staatsangehöriger. „Bayern ist zu einer festen Heimat für viele Rumäninnen und Rumänen geworden. Sie sind bestens integriert und leisten einen wichtigen Beitrag zum Gemeinwohl“, betonte Scharf. 140.000 Rumänen gehen hier einer Beschäftigung nach, viele als Fachkräfte und Spezialisten. Die Arbeitslosenquote liegt bei nur 3,8 Prozent – und damit deutlich unter der aller Ausländer in Deutschland.

Zudem besuchte Ulrike Scharf soziale Einrichtungen in Bukarest, Temeswar und Hermannstadt und würdigte das Engagement der deutschen Minderheit als „Brückenbauer in Europa“. In Bukarest besuchte Scharf mit der rumänischen Familienministerin Natalia Intotero am 5. September das Zentrum „Golescu-Grant“, eine staatliche und kostenfreie Bildungs- und Betreuungseinrichtung, die Kinder aus bedürftigen Familien aufnimmt.

Ebenfalls am 5. September wurde die Ministerin von Bürgermeister Dominic Fritz in Temeswar empfangen. Wie die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien berichtet, gehörten der deutschen Delegation auch Amtsleiter Dr. Markus Gruber, BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius und Regierungsberater Uwe Fabritius an. Am Treffen nahm auch der rumänische Abgeordnete Ovidiu Ganţ seitens des Demokratischen Forums der Deutschen im Banat (DFDB) teil. Zu den Diskussionsthemen gehörten u.a. die enge und langjährige Zusammenarbeit der westrumänischen Stadt mit Bayern sowie die kulturelle und soziale Einheit, die Temeswar und das deutsche Bundesland seit vielen Jahren verbindet.

Die Ministerin suchte vor Ort den direkten Austausch mit Vertretern der deutschen Minderheit. Damit setzte Scharf die von Barbara Stamm mit großem und nachhaltigem Erfolg begonnene Tradition fort. Scharf betonte: „Das Erbe von Barbara Stamm lebt weiter. Die Geschichte der deutschen Minderheiten in Rumänien führt uns eindrucksvoll vor Augen, wie aus Entrechtung und Diskriminierung ein gutes Miteinander werden kann. Die Tatsache, dass mit Klaus Johannis ein Vertreter der deutschen Minderheit Staatspräsident werden konnte, zeigt das sehr deutlich.“ Bayern erfülle bei der Unterstützung der deutschen Minderheit nicht nur den gesetzlichen Auftrag nach dem Bundesvertriebenengesetz, so die Ministerin. „Die Geschichte der Vertriebenen in Rumänien ist aus gesellschaftspolitischer Sicht eine echte Erfolgsgeschichte. Denn sie zeigt, was mit einer verantwortungsvollen Minderheitenpolitik alles möglich ist. Es ist mir ein großes Anliegen, die Verbände in ihrer auf dieser Reise gestärkten Brückenfunktion weiter zu unterstützen“, führte Scharf aus. Sie erinnerte daran, dass Bayern unter anderem drei Kulturzentren (Kulturwerke) mit jeweils 300.000 Euro pro Jahr fördere – für Siebenbürger Sachsen, Banater Schwaben und Donauschwaben. Diese wiederum bezuschussten jährlich bis zu 80 Projekte in Deutschland, aber auch Vorhaben in Rumänien wie das Große Sachsentreffen in Hermannstadt oder das Programm in Temeswar als Kulturhauptstadt Europas 2023.

In Temeswar war Scharf am 6. September zu Gast bei der Adam-Müller-Guttenbrunn-Stiftung (AMG), die seit 1989 von der deutschen Minderheit im Banat betrieben wird und drei Altenheime und zwei Sozialstationen umfasst. Hier übergab Scharf einen Scheck über 17000 Euro. Die gleiche Summe händigte sie tags darauf dem Verein „Dr. Carl Wolff“ aus, dessen Alten- und Pflegeheim in Hermannstadt sie ebenso besuchte wie die Hospize für Erwachsene und Kinder.

Bei der AMG-Stiftung in Temeswar legte Scharf einen Kranz am Denkmal der Russland-Deportierten nieder. Beim Gedenken sagte sie: „Wir werden ihr Schicksal niemals vergessen. Nur wenn wir uns unserer Geschichte bewusst sind, können wir aus ihr lernen und die richtigen Schlüsse ziehen. Rumänien ist das beste Beispiel dafür, dass Aufarbeitung gelingen kann und so Gräben überwunden werden.“ In diesem Zusammenhang bedankte sie sich bei dem Abgeordneten und Europa-Medaillenträger Ovidiu Ganţ und dem Präsidenten des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius.

Rumänien ist übrigens das einzige Land, in dem der Freistaat Bayern selbst noch humanitäre Hilfe leistet. Seit 1990 sind es etwa 120.000 Euro jährlich. „Das zeugt von der tiefen Verbundenheit beider Länder“, bekräftigte die bayerische Sozialministerin. Als weitere Beispiele für das Engagement des Freistaates nannte Scharf unter anderem die Förderung des Zentrums für schwerstbehinderte Jugendliche in Păstrăveni, des Mutter-Kind-Schutzhauses in Jassy sowie die Aus- und Weiterbildung in sozialen Berufen.

Siegbert Bruss