3. Dezember 2010

Bürgermeister im Rechtsstreit mit SKV

Der Bürgermeister von Kronstadt, George Scripcaru, von der Demokratisch-Liberalen Partei will auf dem Rechtsweg die Rückerstattung der Julius-Römer-Hütte am Schuler und einiger Grundstücke in der Schulerau an den Siebenbürgischen Karpatenverein rückgängig machen.
Scripcaru begründet den von ihm eingeleiteten Rechtsvorgang mit der Behauptung, dass der 1996 neu gegründete Siebenbürgische Karpatenverein (SKV) nicht der rechtmäßige Nachfolger des 1945 rechtswidrig aufgelösten und enteigneten SKV sei.

Nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der Sektion Karpaten des DAV, Manfred Kravatzky, beweist dieser Vorgang, „wie mit dem Problem der Rückerstattung enteigneten Eigentums in Rumänien umgegangen wird. Fakten werden außer Acht gelassen und jede willkürliche Behauptung ist Grund genug, die Rückerstattung zu verzögern oder zu versuchen, sie erst gar nicht zustande kommen zu lassen.“ Wiederholte Versuche des SKV, sich die rechtmäßige Nachfolge gerichtlich bestätigen zu lassen, seien aus verschiedenen Gründen fehlgeschlagen, u.a. mit der Begründung, dies sei nicht notwendig. Erstaunen löse das Vorgehen des Kronstädter Bürgermeisters insbesondere auch aufgrund des späten Zeitpunktes aus, immerhin über drei Jahre nach der Rückerstattung. Wie Kravatzky gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung erklärte, habe der Verein zwischenzeitlich „erhebliche Investitionen“ getätigt: „Die Schutzhütte hat eine in die Schulerau führende Kanalisation bekommen, es wurde eine moderne Küche eingerichtet, das Hauptgebäude wurde thermisch isoliert und großräumig ausgebaut.“ Vor dem Hintergrund der derzeitigen Bemühungen Rumäniens, das Image des Landes im westlichen Europa zu verbessern, seien derartige Aktionen kontraproduktiv. Die Verunsicherung über die Rechtslage würde weiter wachsen, meint Kravatzky, nach dessen Auffassung der Rechtsstreit ein Fall für den Europäischen Gerichtshof werden könne.

Schlagwörter: Politik, Kronstadt, Restitution, Sektion Karpaten des DAV

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