23. März 2015

Deutsche Parlamentarier besuchten Rumänien

Die Parlamentariergruppe Rumänien des Deutschen Bundestages war vom 9. bis 12. März auf einer Delegationsreise in Hermannstadt und Bukarest. Das Besuchsprogramm umfasste Gespräche mit Rumäniens Staatspräsident Klaus Werner Johannis, Ministerpräsident Victor Ponta, dem Präsidenten des Senats, Călin Popescu Tăriceanu, mit Parlamentariern und weiteren hohen Regierungsvertretern. Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, Dr. Bernd Fabritius, MdB, nahm als stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Rumänien an der Delegationsreise des Deutschen Bundestages teil.
Das umfangreiche Programm der Gruppe begann in Hermannstadt mit der Eröffnung der Ausstellung über die deutsche Minderheit in Rumänien, an der auch Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, MdB, Präsident Klaus Werner Johannis und der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, MdB, teilnahmen. Steinmeier erhielt anschließend im Hermannstädter Rathaus die Ehrenbürgerwürde der Stadt. Zudem wohnte die Delegation der Festveranstaltung zum 25-jährigen Jubiläum des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) bei. Ebenfalls in Hermannstadt fanden Treffen mit dem DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr, dem Abgeordneten Ovidiu Ganţ und der Oberbürgermeisterin von Hermannstadt, Astrid Fodor, statt.

Auf dem Weg nach Bukarest besichtigten die Delegationsteilnehmer die Städte Schäßburg und Kronstadt, bevor in der Hauptstadt wichtige Gespräche mit hochrangigen Politikern auf der Agenda standen. Höhepunkt war ein einstündiges Gespräch mit Staatspräsident Klaus Johannis. Mit Premierminister Victor Ponta sprach die Delegation über aktuelle politische Sachfragen, darunter die Veränderungen in Rumänien nach der Präsidentschaftswahl, der Schengen-Beitritt Rumäniens, die Restitutionsproblematik, die Umsetzung der Entschädigung für Deportationsopfer sowie Minderheitenrechte und Nichtdiskriminierung.

Weitere Gespräche wurden mit dem rumänischen Außenminister Bogdan Aurescu und Senatspräsident Călin Popescu Tăriceanu geführt. Senator Titus Corlăţean, Vorsitzender des Schengen-Ausschusses des rumänischen Parlaments, informierte die Delegation über die deutlichen Fortschritte Rumäniens bei der Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. „Das sollte zur Ermutigung weniger erfolgreicher Nachbarstaaten honoriert werden“, bekräftige Dr. Fabritius den Senator. Weitere Themen waren die deutsche Minderheit im Allgemeinen, der muttersprachlicher Unterricht, die duale Berufsausbildung, die Restitutionsproblematik und der Minderheitenschutz. Die Bundestagsabgeordneten nahmen an einer wichtigen Debatte des rumänischen Parlaments teil, bei der beschlossen wurde, die Entschädigungszahlung für politische Opfer zu verdoppeln (siehe separater Artikel in dieser Zeitung).

Auf dem dichten Besuchsprogramm standen weitere Treffen mit der Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kövesi, Vertretern des Parlamentsausschusses für die Aufklärung von Missbräuchen, Korruption und Petitionen sowie mit Vertretern der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer. Bei einem Empfang des deutschen Botschafters in Bukarest, Werner Hans Lauk, gab es die Möglichkeit, individuelle und vertiefende Gespräche zu führen.

„Die Reise der Parlamentariergruppe nach Rumänien hat gezeigt, wie lebendig die deutsch-rumänischen Beziehungen sind und welches Ansehen gerade auch die deutsche Minderheit in Rumänien hat. Ich freue mich auf die weitere enge und vertiefte Zusammenarbeit der beiden Länder, die Vorbildcharakter für Europa besitzt“, resümierte Bernd Fabritius die Reise.

J. H.

Schlagwörter: deutsch-rumänische Beziehungen, Politik

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