Schlagwort: Aussiedlerbeauftragter

2018 fanden 7126 Spätaussiedler und ihre Familienangehörigen Aufnahme in Deutschland, lediglich zwei davon kamen aus Rumänien. Damit setzt sich der Trend der leicht steigenden Spätaussiedlerzahlen weiter fort. mehr...

Berlin – Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben zu prüfen und bestehende Nachteile auszugleichen. Die Länderkammer hat in der Sitzung am 15. Februar dem Entschließungsantrag des Freistaates Bayern zur Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler mit Mehrheit zugestimmt. Die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, äußerte sich erfreut über die Entscheidung des Bundesrates, der damit „Gerechtigkeitssinn bewiesen“ habe. Daniel bekundete ihre Zuversicht für eine nunmehr mögliche Beseitigung der Ungerechtigkeiten im Fremdrentengesetz durch die Bundesregierung. mehr...

Berlin - Ein zentrales Anliegen der Aussiedler- und Vertriebenenpolitik, die rentenrechtliche Benachteiligung der Spätaussiedler, erhält endlich bundespolitische Priorität. Kommenden Freitag berät der Bundesrat auf Antrag des Freistaates Bayern über eine Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler. Aus dem Finanzausschuss des Bundesrates und dem Ausschuss für Innere Angelegenheiten kommen positive Signale. Das Ergebnis der Beratungen des Bundesrates ist angesichts der komplexen Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer freilich nicht abzusehen. mehr...

Ihren Dialog mit den Landsmannschaften hat die Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene, Sylvia Stierstorfer, MdL, am 30. Januar 2019 im Rahmen einer Vorstandssitzung des Bundes der Vertriebenen (BdV) im Bayerischen Landtag fortgesetzt. In der vom BdV-Landesvorsitzenden Christan Knauer geleiteten Delegation nahm für den Verband der Siebenbürger Sachsen die Bundesvorsitzende Herta Daniel teil. mehr...

Berlin - Mit entschiedener Kritik hat der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedler und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, auf die Darlegungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Fremdrente reagiert (siehe Bundesarbeitsministerium rechtfertigt Fremdrentenkürzungen). Die Siebenbürgische Zeitung (SbZ) hatte den Beauftragten der Bundesregierung um seine Stellungnahme gebeten. Wie Dr. Fabritius der Redaktion daraufhin schriftlich mitteilte, habe er die Antwort des BMAS zum Anlass genommen zu einem Brief an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, um darin „auf aus meiner Sicht nicht vertretbare rechtliche und rechtspolitische Positionen hinzuweisen, die zu erheblichem Befremden führen“. Über die Kerninhalte seines Schreibens an Arbeitsminister Heil setzte der Bundesaussiedlerbeauftragte die SbZ-Redaktion in Kenntnis. Deutliche Kritik an der Stellungnahme des Bundesarbeitsministeriums äußert auch die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel. mehr...

Berlin - Die erste Sitzung des Beirates für Spätaussiedlerfragen mit den neu ernannten Mitgliedern hat unter Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, am 21. November im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat stattgefunden. Der neu konstituierte Beirat informierte sich über den aktuellen Stand im Spätaussiedleraufnahmeverfahren und über die vielfältigen Maßnahmen zur Eingliederung der nach Deutschland heimgekehrten Spätaussiedler. mehr...

Berlin - Auf Einladung des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer fand am 7. November in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin der Festakt aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Amtes des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten statt. Die Einsetzung von Dr. Horst Waffenschmidt im Jahr 1988 als erster Beauftragter war eine Reaktion auf die mit den politischen Umbrüchen in den damaligen „Ostblock“-Staaten wachsende Anzahl von Aussiedlern. Zugleich markierte sie den Beginn besonderer politischer Anstrengungen zur Unterstützung der Deutschen in den mittel, ost- und südosteuropäischen Staaten und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Seit 2002 ist der Beauftragte zudem erster Adressat für die Anliegen der vier nationalen Minderheiten in Deutschland und der Gruppe der Niederdeutsch Sprechenden. mehr...

Das Grenzdurchgangslager Friedland verzeichnete in den ersten neun Monaten des Jahres 2018 insgesamt 4.846 Zuzüge von Spätaussiedlern und ihren Familienangehörigen. Das sind 158 Zuzüge mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. mehr...

Berlin - Dr. Bernd Fabritius ist am 30. Oktober in Berlin die anlässlich des 100-jährigen Jubiläums seit Gründung des modernen rumänischen Staates geschaffene Sonderauszeichnung „100 Menschen für Rumänien“ in Gold verliehen worden. Die Ehrung nahmen die Ministerin für Rumänen im Ausland, Natalia Elena Intotero, und der Botschafter Rumäniens Emil Hurezeanu in der rumänischen Botschaft in Berlin vor. Zum Kreis der weltweit derart Geehrten gehören auch zehn Personen aus Deutschland, darunter Rocklegende Peter Maffay, Chemie-Nobelpreisträger Prof. Stefan Hell, Schauspielstar Alexandra Maria Lara, der Historiker Prof. Dr. Hans-Christian Maner von der Universität „Johannes Gutenberg“ in Mainz sowie Michael Schmidt als Vorsitzender der gleichnamigen, im Erhalt des siebenbürgischen Kulturerbes aktiven Stiftung. mehr...

Berlin - Die Bundesregierung duldet weiterhin die im Rentenrecht klaffende soziale Ungleichheit von Spätaussiedlern. Wie die Siebenbürgische Zeitung berichtete (siehe Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus), enthält das am 29. August vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket keine Nachbesserung für diese Personengruppe, die infolge der Rentenkürzungen der 1990er Jahre überproportional häufig von Altersarmut betroffen ist. Bayern will nun im Bundesrat eine Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler durchsetzen. Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius begrüßte die Initiative des Freistaats. Überdies sind erste solidarische Reaktionen aus anderen Bundesländern zu registrieren. mehr...