Schlagwort: Berlin
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Bayerns Entschließungsantrag zur Fremdrente: Beratung im Bundesrat verschoben
Berlin - Anders als angekündigt, berät der Bundesrat nun doch nicht in seiner Sitzung am 19. Oktober über den von der Bayerischen Staatsregierung eingebrachten Entschließungsantrag zur Fremdrente für Spätaussiedler (siehe Bayern startet Bundesratsinitiative zur Fremdrente). Nach Auskunft der Pressestelle des Bundesrates ist die Entschließung in den Ausschussberatungen vertagt worden. mehr...
Festakt zum Tag der Deutschen Einheit: Bundestagspräsident warnt vor Rechtspopulismus
Berlin – Der 28. Tag der Deutschen Einheit ist am 3. Oktober mit einem zentralen Festakt in Berlin gefeiert worden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundesratspräsident Michael Müller warben in ihren Reden für eine „wehrhafte Demokratie“ und Rechtsstaatlichkeit. An dem Festakt in der Staatsoper, dem ein ökumenischer Gottesdienst im Berliner Dom vorausgegangen war, nahmen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel, Regierungsvertreter aus Bund und Ländern sowie zahlreiche Abgeordneten teil. Weiterer Höhepunkt der Feierlichkeiten war ein Straßenfest am Brandenburger Tor. mehr...
Bayern startet Bundesratsinitiative zur Fremdrente
Berlin - Die Bundesregierung duldet weiterhin die im Rentenrecht klaffende soziale Ungleichheit von Spätaussiedlern. Wie die Siebenbürgische Zeitung berichtete (siehe Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus), enthält das am 29. August vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket keine Nachbesserung für diese Personengruppe, die infolge der Rentenkürzungen der 1990er Jahre überproportional häufig von Altersarmut betroffen ist. Bayern will nun im Bundesrat eine Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler durchsetzen. Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius begrüßte die Initiative des Freistaats. Überdies sind erste solidarische Reaktionen aus anderen Bundesländern zu registrieren. mehr...
Alltag und Glaubensleben in Rumänien
Die Ausstellung „Neukölln – rumänisch“ mit Fotos von Martin Eichler und Johannes Toaspern aus dem Alltag und Glaubensleben in Rumänien wird vom 27. September bis 22. November im Interkulturellen Zentrum Genezareth, Herrfurthplatz 14, 12049 Berlin, gezeigt. mehr...
Rentenpaket will Altersarmut bekämpfen, klammert aber Spätaussiedler aus
Berlin / München - Das Bundeskabinett hat am 29. August das von SPD und Union ausgehandelte Rentenpaket beschlossen. Es sieht zum 1. Januar 2019 Verbesserungen bei der Mütterrente als auch bei der Erwerbsminderungsrente vor, ebenso eine Stabilisierung des Beitragssatzes und des aktuellen Rentenniveaus bis 2025. „Mit dem Rentenpakt sichern wir das Kernversprechen unseres Sozialstaates neu ab, er gewährleistet Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Generationen“, erklärte der federführende Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD). Kritik kam indes aus der Wirtschaft und seitens der Sozialverbände. Kontrovers beurteilt wird, ob der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf den im Koalitionsvertrag vereinbarten rentenpolitischen Leitzielen - Rentenstabilität, Honorierung der Lebensleistung und Bekämpfung von Altersarmut - gerecht wird. Stichwort Altersarmut: Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius beklagt, dass die infolge der Rentenkürzungen der 1990er Jahre überproportional häufig von Altersarmut betroffenen Spätaussiedler weiterhin benachteiligt bleiben. Gleichzeitig fordert die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, die Beseitigung der Schieflage im Fremdrentengesetz (FRG). mehr...
Bundesinnenminister Seehofer Festredner beim Tag der Heimat in Berlin
„Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen“: Unter diesem Leitwort hatte der Bund der Vertriebenen (BdV) am 25. August in die Urania Berlin eingeladen, um den zentralen Auftakt zur wichtigsten Veranstaltungsreihe des Verbandes zu begehen – zum Tag der Heimat. Obwohl gleichzeitig der „Tag der offenen Tür der Bundesregierung“ stattfand, war der Humboldt-Saal mit zahlreichen Gästen aus ganz Deutschland, aus der Politik, aus dem diplomatischen Corps und sogar mit etlichen Vertretern der deutschen Minderheiten in Ost-, Ostmittel- und Südosteuropa gut gefüllt. Es sprachen BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius, als Festredner Bundesinnenminister Horst Seehofer und Weihbischof Dr. Reinhard Hauke das Geistliche Wort und Gedenken. mehr...
Neurowissenschaftlerin Hannah Monyer erhält Akademiepreis
Die aus Siebenbürgen stammende Neurowissenschaftlerin Hannah Monyer vom Deutschen Krebsforschungszentrum und von der Medizinischen Fakultät der Universität Heidelberg erhält den diesjährigen Akademiepreis der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Wie das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelberg bekanntgab, würdigt die Akademie mit dieser hohen, mit 50 000 Euro dotierten Auszeichnung die Grundlagenforschung der 60-jährigen Medizinerin in den Bereichen Lernen und Erinnern. mehr...
Bundeskanzlerin spricht bei Gedenkstunde für Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin
Beim vierten bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni brachte eine Medien-Ente etwas Unruhe in den sich langsam füllenden Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums in Berlin: Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat und als solcher Gastgeber der Gedenkstunde, habe seine Teilnahme vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen abgesagt, hörte man. Doch Seehofer kam und mit ihm auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, deren Ansprache in diesem Jahr im Zentrum der Gedenkstunde stehen sollte. mehr...
Sommerakademie in Berlin
Die Deutsche Gesellschaft e.V. lädt alle Studierenden aus dem östlichen Europa und Deutschland, die sich im Rahmen ihres Studiums, eines Forschungsvorhabens oder aus Interesse mit dem Thema „Erlebtes Erbe – Deutsche Kultur im östlichen Europa“ beschäftigen, zur Teilnahme an der Sommerakademie 2018 ein. mehr...
21. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission
Vom 12. bis 13. Juni fand in Berlin die 21. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit statt. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, hatte gemeinsam mit dem Staatssekretär im rumänischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, George Ciamba, die Leitung inne. Insgesamt stehen im Jahr 2018 rund 5,3 Millionen Euro für Zwecke der deutschen Minderheit in Rumänien durch die Bundesregierung bereit, davon kommen 2,2 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Bundeshaushalt des Bundesministeriums des Innern. mehr...
