Schlagwort: Ponta
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Ponta verzichtet auf Doktortitel
Bukarest – Ende Dezember 2014 hat der Premierminister Victor Ponta erstmals ernsthaft auf die seit 2012 bestehenden Plagiatsvorwürfe zu seinem Doktorat reagiert. Er habe sich entschieden, den Doktortitel freiwillig abzulegen, ließ er in einem Schreiben den Rektor der Bukarester Universität wissen. mehr...
Pontas viertes Kabinett
Bukarest – Das am 17. Dezember vereidigte neue Kabinett von Premierminister Victor Ponta – das vierte in dessen Amtszeit – wurde auf 21 Minister und nur noch einen stellvertretenden Ministerpräsidenten verschlankt. Letztere Aufgabe fiel Gabriel Oprea zu, der auch das Innenministerium behält. Seine Vorgänger Liviu Dragnea und Daniel Constantin haben auf das Amt verzichtet, bleiben aber in ihren Ministerfunktionen. mehr...
PSD schließt Kritiker aus
Bukarest – Trotz der Wahlniederlage der Sozialdemokratischen Partei (PSD) im November will der Parteichef und unterlegene Präsidentschaftskandidat Victor Ponta nicht zurücktreten. Stattdessen beschloss das PSD-Landesexekutivkomitee, die Parteiführung bis zum Parteitag im März 2015 beizubehalten. mehr...
Umstrittenes Amnestie- und Begnadigungsgesetz abgeschmettert
Bukarest – Die monatelang verschleppte Entscheidung zum umstrittenen Amnestie- und Begnadigungsgesetz wurde am 18. November überraschend im Parlament gefällt: Das Gesetz wurde mit 293 Gegenstimmen von 297 anwesenden Abgeordneten eindeutig abgeschmettert und ist damit endgültig vom Tisch. mehr...
Aktualisierte Rückschau: Siebenbürger Sachse wird Staatsoberhaupt Rumäniens
Wie bereits eingehend berichtet, hat der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis als Präsidentschaftskandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) die Stichwahl am 16. November gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Victor Ponta gewonnen. Nach dem amtlichen Endergebnis erhielt der bürgerliche Kandidat 54,43 Prozent der Stimmen. Premier Ponta, der auf 45,56 Prozent kam, hat seine Niederlage gegen den Bürgermeister von Hermannstadt noch am Wahlabend eingeräumt und Johannis zu seinem Sieg gratuliert. Mitentscheidend für den Ausgang der Stichwahl war das Votum der Auslandsrumänen, die zu rund 90 Prozent Johannis wählten. Die Wahlbeteiligung war laut Angaben der Zentralen Wahlbehörde mit 64,10 Prozent historisch hoch. mehr...
Kommentar von Robert Schwartz: Ein Hoffnungsträger für Rumänien
Klaus Johannis hat die Präsidentenwahl in Rumänien gewonnen. Sein Gegner, Regierungschef Victor Ponta ist gescheitert. Ein Sieg der Demokratie, die in Rumänien nun eine neue Chance erhält, meint Robert Schwartz in seinem nachfolgenden Kommentar zur Wahl. Der 1956 in Hermannstadt geborene Journalist leitet die Rumänien-Redaktion der Deutschen Welle seit 2002. mehr...
Rumäniens Außenminister sichert "fließenden und zivilisierten Wahlvorgang" in München und anderen Städten Europas zu
Der neue Außenminister Rumäniens Teodor Meleșcanu ist in seinem ersten Auslandsbesuch heute nach München gekommen, um den Ablauf des Wahlvorgangs für die Präsidentschaftswahl am 16. November zu verbessern. Bei der Stichwahl um das höchste Staatsamt stehen sich morgen Klaus Johannis und Ministerpräsident Victor Ponta gegenüber. Der Chef der rumänischen Diplomatie führte ein Gespräch mit Dr. Bernd Fabritius, MdB und Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland. In einem exklusiven Interview für die Siebenbürgische Zeitung erklärte Teodor Meleșcanu, weshalb der erste Urnengang schlecht organisiert war und gibt Auskunft über die Maßnahmen zur besseren Ausrichtung des Wahlvorgangs. Der Außenminister würdigte die Rolle der deutschen Minderheit, der Auslandsrumänen und betonte die herausragende Rolle, die Deutschland für Rumänien spielt. Das Interview, das Siegbert Bruss führte, wird im Folgenden in deutscher Übersetzung wiedergegeben. Das 20 Minuten lange Gespräch in rumänischer Sprache kann am Ende dieses Artikels als mp3-Datei gehört werden. mehr...
Neue Wahllokale für Stichwahl dringend gefordert
Am Sonntag, den 16. November, findet die Stichwahl um das Amt des rumänischen Staatspräsidenten statt zwischen Victor Ponta, dem amtierenden Ministerpräsidenten von der Sozialdemokratischen Partei (PSD), und dem Bürgermeister von Hermannstadt, Klaus Johannis, Vorsitzender der Nationalliberalen Partei (PNL). Die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ vom 13. November 2014) meldet, dass das Zentrale Wahlbüro am 11. November abermals klargestellt habe, dass „die rechtliche Grundlage für eine Aufstockung der Wahllokale im Ausland“ gegeben sei. Die gegensätzliche Position des Auswärtigen Amtes, dies sei vor der Stichwahl nicht mehr möglich, werde damit erneut widerlegt. mehr...
Rumänischer Außenminister tritt zurück
Bukarest - Der rumänische Außenminister Titus Corlățean ist am 10. November von seinem Amt zurückgetreten, nachdem Zehntausende in Rumänien und im Ausland für einen fairen Ablauf der Stichwahl um das Präsidentenamt am 16. November demonstriert hatten. Bei Protestkundgebungen am Wochenende (8./9. November) in Berlin, Wien, Paris, London und Dublin wurde die Einrichtung zusätzlicher Wahllokale, mitunter sogar der Rücktritt des Ministerpräsidenten und Präsidentschaftskandidaten Victor Ponta (PSD) gefordert. Die zuvor bereits von der Opposition, von Staatspräsident Traian Băsescu und Präsidentschaftskandidat Klaus Johannis (siehe Interview "Wahlduell in Rumänien - Klaus Johannis: 'Ich bin eine Garantie für eine unabhängige Justiz!'“) angeprangerte mangelhafte Organisation des Urnengangs der Auslandsrumänen war auch auf massive internationale Kritik gestoßen. Neuer rumänischer Außenminister ist der ehemalige Chef des Auslandsgeheimdienstes (SIE), Teodor Meleșcanu, der als Parteiloser im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl mit 1,09 Prozent ausgeschieden war. mehr...
Neuer Staatspräsident heißt Ponta oder Johannis
Die Entscheidung über Rumäniens nächsten Staatspräsidenten fällt in einer Stichwahl am 16. November zwischen dem amtierenden Ministerpräsidenten Victor Ponta und dem Bürgermeister von Hermannstadt Klaus Johannis. Keiner der 14 Kandidaten für die Amtsnachfolge von Traian Băsescu konnte in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen die absolute Mehrheit erreichen. Wie die Zentrale Wahlbehörde in Bukarest bekannt gab, kam der Sozialdemokrat Ponta (42 Jahre) auf 40,44 Prozent, sein bürgerlicher Herausforderer Johannis (55 Jahre) auf 30,37 Prozent. Mit großem Abstand folgen Călin Popescu-Tăriceanu (5,36%), Elena Udrea (5,20%) und Monica Macovei (4,44%) sowie die übrigen Mitbewerber. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,17 Prozent. mehr...
