Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
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Monumentaler Gesellschaftsreigen: "Die Schrift in Flammen" von Miklós Bánffy
Lug und Betrug, Liebe und Affären, Glücksspiel und Pferderennen, Intrigen und Macht, Politik und Geld: Das sind nicht die Zutaten für die Fortsetzung von „Dallas“, die gerade im deutschen Fernsehen läuft, sondern die Themen des knapp 800 Seiten starken Romans „Die Schrift in Flammen“ von Miklós Bánffy, erster Teil seiner „Siebenbürger Geschichte“, die in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts entstand und zum ersten Mal in deutscher Übersetzung erscheint. Im letzten Jahrzehnt der österreichisch-ungarischen Monarchie, zwischen 1904 und 1914, spielt die Trilogie. Im Mittelpunkt des ersten Bandes stehen Bálint Abády und sein Cousin László Gyerőffy, zwei junge Adlige aus Siebenbürgen. Beide sind reich und gut ausgebildet und bewegen sich in den höchsten Kreisen der Gesellschaft. Ihre Leben entwickeln sich jedoch trotz ähnlicher Ausgangslage in sehr unterschiedliche Richtungen. mehr...
Parlamentarier weiten ihre Immunität aus
Bukarest – Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der Abgeordnetenkammer Ende Januar für einen Gesetzentwurf gestimmt, der den Status der Abgeordneten und Senatoren neu regelt. Vor der Abstimmung gab es in der Öffentlichkeit Diskussionen über Passagen, die die Aufhebung der parlamentarischen Immunität durch Strafverfolgungsbehörden erheblich erschwert hätten. mehr...
Rückschlag in den Verfahren zur Entschädigung für Russlanddeportation
Der Oberste Gerichtshofs Rumäniens (ICCJ) hat eine Entscheidung getroffen, die einen Rückschlag in den Bemühungen um eine gerechte Entschädigung für die Oper der Russlandverschleppung bedeutet. Nach einem Urteil dieses Gerichtes sollen sowohl Kriegsgefangenschaft als auch die Deportation von Zivilpersonen zur Zwangsarbeit nach Russland auf Grund des Kriteriums deutscher Volkszugehörigkeit keine Maßnahmen mit politischem Charakter sein. Der zeitliche Anwendungsbereich des Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes für die Entschädigung politisch Verfolgter (Gesetz 221/2009) soll eng auszulegen sein und damit die Russlandverschleppung im Januar 1945 nicht einschließen (Urteil Nr. 15 vom 12. November 2012, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens 837/12. Dezember 2012). mehr...
Ein Zeitdokument: Denkschrift der ehemaligen Polit-Häftlinge Rumäniens
In einem verzweifelten Schreiben wandte sich der Präsident der Vereinigung Ehemaliger Politischer Häftlinge in Rumänien, Dipl.-Ing. Octav Bjoza – selber Betroffener –, an Rumäniens Regierung, das Verfassungsgericht und einige Ministerien mit dem Hinweis auf die ausstehenden Entschädigungen für einstige Polit-Häftlinge. Neben den Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben, die in politischen Schauprozessen Ende der fünfziger Jahre verurteilt wurden, sind von dem Inhalt des Schreibens auch andere Siebenbürger Sachsen wie die vor 60 Jahren aus dem Burzenland Evakuierten betroffen. Wie in der Siebenbürgischen Zeitung, Folge 3 vom 20. Februar 2012, Seite 2, berichtet, sind auch die Russlandverschleppten Opfer der politischen Verfolgung in Rumänien. Bjozas Schrift stellt ein Dokument der Zustände in Rumänien dar und widerspiegelt die Zerrissenheit des weitgehend immer noch von Securitate-Seilschaften und deren Komplizen gequälten Landes. – Übertragung aus dem Rumänischen: HB. mehr...
Lohnlistenauszüge als Nachweis geeignet
Mit einem am 14. November 2012 zugestellten Urteil hat das Sozialgericht München erneut die Verpflichtung der Rentenbehörden bestätigt, Lohnlisten aus Rumänien bei Fehlen von Widersprüchen als Nachweise anzuerkennen, so bescheinigte Zeiten mit ungekürzten Werten (also zu 6/6) bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen und dem Betroffenen die Rente ab Rentenbeginn in zutreffender Höhe nachzuzahlen (Urteil S 30 R 384/12 vom 21. August 2012). mehr...
Praktische Hinweise: Entschädigungsverfahren in Rumänien zur Russlanddeportation
Häufige Anrufe von Hilfesuchenden in der Bundesgeschäftsstelle unseres Verbandes zeigen, dass eine Vielzahl von Betroffenen die vom Verband angebotene Formulierungshilfe zur Beantragung der Entschädigungszahlung gem. Gesetz 221/2009 bis zum Fristablauf für eine Antragstellung im Juni 2012 genutzt haben. Inzwischen bekommen Betroffene Ladungen (Citație) als erste Antwort vom Gericht in Bukarest, die zu unterschiedlichen Fragestellungen führten. Diese Schreiben sind selbstverständlich in Rumänisch verfasst und dazu noch in der bei Gericht üblichen juristischen Fachsprache. Daher benötigen manche Betroffene Hilfestellung bei der Erledigung. Diese will der Verband der Siebenbürger Sachsen gerne mit folgenden Erläuterungen gewähren. mehr...
Rumänien will Landverkauf an Ausländer einschränken
Bukarest – Die rumänische Regierung plant den Landkauf durch Ausländer zu beschränken. Das erklärte Landwirtschaftsminister Daniel Constantin laut Mediafax mit Blick auf die ab 1. Januar 2014 anstehende Liberalisierung des Bodenmarktes gemäß der mit der Europäischen Union geschlossenen Beitrittsverträge. mehr...
Generationswechsel bei der Blaskapelle Brenndorf
Eine Epoche ist beim elften Nachbarschaftstag der „Dorfgemeinschaft der Brenndörfer“ (HOG Brenndorf) am 22. September 2012 in Brackenheim zu Ende gegangen: Die Blaskapelle Brenndorf spielte zum letzten Mal unter der Leitung von Walter Dieners. Mit dem langjährigen Dirigenten wurden elf weitere Musikanten und damit eine ganze Generation verabschiedet. mehr...
10 000 Euro Entschädigung für Zwangsarbeit in Russland
Das Tribunal Bukarest hat durch ein am 22. August 2012 zugestelltes Urteil einer im Januar 1945 für fünf Jahre zu Zwangsarbeit nach Russland verschleppten Siebenbürger Sächsin 10 000 Euro Entschädigung zu Lasten des rumänischen Staates zugesprochen (Urteil 441/2012 in der Akte 52663/3/2010). Die Generalstaatsanwaltschaft Rumäniens strebt eine allgemeine Klärung der nicht einheitlichen Rechtsprechung der Gerichte an und erhebt „Rekurs im Interesse des Gesetzes“ vor dem Obersten Gerichtshof des Landes. mehr...
Neue Frist für Rückgabegesetz
Bukarest – Die rumänische Regierung soll neun Monate Aufschub bis zur Vorlage eines neuen Restitutionsgesetzes erhalten haben, berichtet die Nachrichtenagentur Mediafax unter Berufung auf Regierungsquellen. Rumänien muss das Gesetz nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) aus dem Jahr 2010 überarbeiten. mehr...
