Ergebnisse zum Suchbegriff „Justiz“
Artikel
Ergebnisse 121-130 von 220 [weiter]
Rauschende Ballnacht in Wien
Am 22. Februar fand im Wiener Arcotel Wimberger bereits zum zwölften Mal der traditionelle „Ball der Heimat“ statt, der neuerlich das vitale kulturelle Leben der Heimatvertriebenen in Österreich bestätigt hat. Diesem größten Fest der Heimatvertriebenen in Wien waren auf Einladung des Verbands der Volksdeutschen Landsmannschaften Österreichs (VLÖ) über 400 Besucher gefolgt, die im Kreise guter Bekannter und Freunde vergnügliche Stunden bei Musik und Tanz verbrachten. mehr...
Unabhängigkeit der Justiz in Rumänien weiter gefährdet
Brüssel - Die Modernisierung des rumänischen Justizsystems macht Fortschritte. Gleichzeitig gibt es weiterhin Besorgnis bezüglich der Unabhängigkeit der Justiz und Widerstände gegen Korruptions- und Integritätsmaßnahmen. Dies stellt die EU-Kommission im jüngsten Fortschrittsbericht fest, der am 22. Januar veröffentlicht wurde. mehr...
Krise in der Regierungskoalition
Bukarest - Spätestens seit dem Beginn der Straßenproteste gegen den Goldabbau in Roșia Montană kriselt es in der regierenden Sozialliberalen Union (USL) in Rumänien. Die sozialdemokratischen (PSD) und die nationalliberalen (PNL) Verbündeten widersprechen einander in der Öffentlichkeit und vertreten entgegengesetzte Meinungen zu aktuellen Themen wie die Besetzung von Spitzenpositionen in der Justiz, die Euthanasie der Straßenhunde oder die Änderung des geltenden Wahlrechts. Die PSD sei laut Politbeobachtern bemüht, ihre Mehrheit auszubauen, um in einer eventuellen neuen Regierung ohne PNL auszukommen. mehr...
Museum des Kommunismus eröffnet
Bukarest – Die Geschichte des Kommunismus in Rumänien wird seit Mai dieses Jahres auch in der Dauerausstellung „Memoria ca formă de justiție“ („Gedächtnis als Form der Justiz“) in Bukarest dokumentiert. mehr...
Museum des Kommunismus in Bukarest eröffnet
Bukarest – Die Geschichte des Kommunismus in Rumänien wird seit Mai dieses Jahres auch in der Dauerausstellung „Memoria ca formă de justiție“ („Gedächtnis als Form der Justiz“) in Bukarest dokumentiert. mehr...
20 Jahre Gedenkstätte Memorial Sighet
Der Wunsch nach Wahrheit und authentische soziale Notwendigkeiten nach 1989, die Beharrlichkeit und Zuversicht des rumänischen Schriftstellerpaars Blandiana/Rusan waren die Voraussetzungen für das Gelingen eines Projekts, das vor 20 Jahren in Sighet entstand: die Gründung einer Gedenkstätte für die Opfer des Kommunismus und des Widerstands während der kommunistischen Zeit in Rumänien und in den Ländern des Ostblocks auf den Ruinen eines ehemaligen politischen Gefängnisses. mehr...
Rumänien soll Korruption bekämpfen
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta besuchte am 10. und 11. Juni die Bundesrepublik Deutschland und traf sich in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es war sein erster offizieller Besuch in der deutschen Hauptstadt seit der Ernennung zum Regierungschef und zugleich die erste Begegnung mit der Bundeskanzlerin seit der politischen Krise Rumäniens im Sommer 2012. Angela Merkel hatte zu der Zeit die Schwächung des rumänischen Rechtsstaats kritisiert, Ponta und der damalige Interimspräsident Crin Antonescu hatten aggressiv gegen die angebliche „Einmischung“ Deutschlands gekontert und der Bundeskanzlerin Voreingenommenheit und Parteilichkeit zugunsten von Präsident Traian Băsescu vorgeworfen.
mehr...
Năstase aus der Haft entlassen
Bukarest – Der ehemalige Premier Adrian Năstase durfte Mitte März auf Bewährung die Haftanstalt Jilava verlassen, wo er die vergangenen neun Monate abgesessen hat. Năstase war am 20. Juni vorigen Jahres vom Obersten Gericht im Prozess „Qualitätstrophäe“ zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt worden. mehr...
Schengen-Beitritt wieder vertagt
Bukarest – Der Zutritt zum Schengen-Raum bleibt für Rumänien und Bulgarien weiter blockiert. Mehrere Länder hegen weiter Vorbehalte gegen den seit langem geplanten Schritt. mehr...
EU-Fortschrittsbericht zeichnet gemischtes Bild von Rumänien
Bukarest – Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz stehen im Mittelpunkt des Ende Januar veröffentlichten Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission zu Rumänien, wobei das Papier ein gemischtes Bild zeichnet. Die rumänische Führung wird dafür gelobt, dass sie den Forderungen der Kommission zur Wahrung der Verfassung sowie der Respektierung der Befugnisse und Entscheidungen des Verfassungsgerichts nachkomme. mehr...
