Ergebnisse zum Suchbegriff „Parlamentarier“
Artikel
Ergebnisse 61-70 von 148 [weiter]
Tagung in Annweiler: Nationalsozialismus in Rumänien
Im Rahmen des von der BKM geförderten Projekts der Edition der Landeskonsistorial-Sitzungsprotokolle am Institut für Evangelische Theologie (Campus Landau) findet vom 28.-30. November in Annweiler bei Landau in der Pfalz der zweite Internationale Workshop zur Geschichte des Nationalsozialismus in Siebenbürgen/Rumänien mit Zeitzeugen und Experten statt. Mitveranstalter sind die Sektionen Kirchen- und Zeitgeschichte des Arbeitskreises für Siebenbürgische Landeskunde. mehr...
Kommunalpolitikergesetz verfassungswidrig
Bukarest – Das Gesetz, wonach „nur“ auf Bewährung verurteile Kommunalpolitiker ihre Mandate behalten, wurde am 6. Juli nun auch vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig befunden. Staatspräsident Klaus Johannis hatte Verfassungsklage gegen das Gesetz eingelegt, nachdem das Parlament einige umstrittene Änderungen zum Status der Kommunalpolitiker eingefügt hatte. mehr...
Kövesi fordert Gesetzesänderung
Bukarest – Um wegen Korruption rechtskräftigt verurteilte Abgeordnete und Kommunalpolitiker aus ihren Ämtern zu entfernen bzw. nicht mehr antreten zu lassen, fordert die Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi, eine schnellstmögliche Gesetzesänderung. Konkreten Anlass geben ein Dutzend Parlamentarier, die sich trotz entsprechender Urteile weigern, ihr Amt niederzulegen. mehr...
EU-Kommission lobt Nachhaltigkeit der Reformen in Rumänien
Bukarest – Im jährlichen Bericht der EU-Kommission im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens (CVM) zu den Fortschritten der Korruptionsbekämpfung und den Justizreform in Rumänien überwiegen diesmal deutlich positive Töne. Gelobt werden vor allem Fortschritte im Justizsystem: „Ich stelle mit großer Befriedigung fest, dass Rumänien den Reformprozess 2015 weiter vorangebracht und den positiven Trend fortgeschrieben hat“, erklärte der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. mehr...
Jugendparlament – erleben, was Demokratie bedeutet
Bukarest – Blutjunge Männer und Frauen, die meisten in Anzug und Kostüm, nehmen Platz an den ausladenden Doppelpulten. Mikrofonprobe, dann gehen die Bildschirme an. Der Anblick ist vertraut, den Sitzungssaal im rumänischen Parlament kennt jeder aus dem Fernsehen. Nur die Gesichter sind alle neu! mehr...
Ministerpräsident Victor Ponta übersteht viertes Misstrauensvotum
Bukarest – Der mittlerweile vierte Misstrauensantrag der liberalen Opposition (PNL) gegen die Regierung Ponta ist am 29. September erwartungsgemäß erneut gescheitert. Diesmal fehlten 67 Stimmen, um das Kabinett zu stürzen, obwohl es im Vergleich zu 207 Für- nur acht Gegenstimmen aus den Reihen der beteiligten Abgeordneten aus PNL, UDMR, PMP und PSRO gegeben hatte. mehr...
Redeprotokolle rumäniendeutscher Abgeordneter
Editionsprojekt an den Universitäten Regensburg und Klausenburg mehr...
Zu Hans Bergels Essay-Band „Vom anderen Europa“
Der Berliner OEZ-Verlag (Osteuropa-Zentrum Berlin) veröffentlichte vor Kurzem das neueste Buch Hans Bergels; „Vom anderen Europa. Aus Geschichte und Gegenwart südosteuropäischer Landschaften.“ Die sechs Beiträge tragen den Stempel des erfahrenen Essayisten: Gründlich in der Dokumentation, überraschend in der Themenstellung, bestechend im sprachlichen Ausdruck. mehr...
Parlamentarier Ovidiu Ganț zieht Bilanz
Hermannstadt/Bukarest – Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause zieht Ovidiu Ganț, der Abgeordnete der deutschen Minderheit in Rumänien, in einem Interview mit der „Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien“ ein Fazit über das Tätigkeitsjahr 2014/2015. „Relativ zufrieden“ sei er mit der Verabschiedung des Gesetzes für die allgemeinen Wahlen und der Rückkehr zur Listenwahl sowie mit dem Gesetz über die Parteienfinanzierung. mehr...
Erste Bilanz des Staatspräsidenten Klaus Johannis
Bukarest – Einhundert Tage nach seinem Amtsantritt, am 31. März, fasste der Staatspräsident Rumäniens Klaus Johannis im Rahmen einer Pressekonferenz seine bisherige Tätigkeit als Staatsoberhaupt zusammen. Er beabsichtige auch weiterhin nicht, die Rolle der Opposition einzunehmen, sondern neutral zu bleiben. mehr...
